Bislang kursieren nur Namen. Handfeste Bewerbungen für den SPD-Chefposten gibt es noch nicht, dafür einige Absagen. Einer sagt nicht Nein, andere sagen gar nichts. Doch die SPD muss mehr klären, als nur Personalfragen.
Es wird in diesen Tagen viel darüber spekuliert, wer die SPD künftig führen könnte. Boris Pistorius, Anke Rehlinger, Manuela Schwesig, Hubertus Heil – Namen werden so einige in den Ring geworfen, Hüte bislang nur wenige.
Verteidigungsminister Pistorius und die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger haben bereits abgewunken. Der jetzige Parteichef Lars Klingbeil gibt sich betont zurückhaltend. Er glaube, dass er der Partei in der schwierigen Phase helfen könne, sagt er kürzlich in der ARD. Der Niedersachse betont aber auch, dass er nicht an seinem Amt klebe.
Klingbeil will erst einmal mit dem Vorstand beraten. Dabei dürfte es auch darum gehen, auszuloten, wie groß der Rückhalt für eine erneute Kandidatur um den Vorsitz wäre. Auf dem Parteitag 2025 hatten nur knapp 65 Prozent der Delegierten für ihn gestimmt. Für die Co-Vorsitzende Bärbel Bas hingegen 95 Prozent.
Hubertus Heil sagt nicht Nein
Einer, der auf jenem Parteitag mit seiner Rede viel Beifall erhielt, obwohl er seiner Partei ins Stammbuch schrieb, zu langweilig zu sein und zu sehr im eigenen Saft zu schmoren, ist Hubertus Heil. Der frühere Arbeitsminister und Ex-Generalsekretär der SPD gilt als Dauer-Rivale Klingbeils.
Heil schließt eine Kandidatur nicht aus. Entscheidend sei, sagte er am Sonntag im Bericht aus Berlin, „welche Richtung wir gemeinsam einschlagen und wer das Team ist.“ Ein Mensch allein werde es nicht schaffen. Denn die Aufgaben seien groß.
Schwesig allein an der Spitze?
Eine, der durchaus zugetraut wird, es zwar mit Team, aber allein ohne Partner an die Spitze der Partei zu schaffen, ist Manuela Schwesig. Ob sie überhaupt für den Vorsitz kandidieren würde, ist allerdings offen. Vor den Landtagswahlen hatte sie erklärt, die nächsten fünf Jahre Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleiben zu wollen.
Offen auch, was sie an der Parteispitze gewinnen könnte, wenn die SPD gleichzeitig in der Regierungskoalition mit der Union Kompromisse machen muss.
Dass es viel Zuspruch für Schwesig gibt, liegt für Juso-Chef Philipp Türmer auf der Hand. Sie habe in Mecklenburg-Vorpommern gezeigt, „dass man mit sozialdemokratischen Inhalten, mit einer klaren Positionierung zu sozialen Themen doch erstaunlich gute Wahlergebnisse einfahren kann.“
Mehr SPD, bitte
Ein klares sozialdemokratisches Profil wünschen sich viele Genossinnen und Genossen von der Führungsspitze. Und dabei geht es nicht nur inhaltliche Positionen. Es geht auch um Zeit für die Partei. Für das, was die Menschen vor Ort an der Basis umtreibt.
Aus Sicht von Juso-Chef Türmer spricht deshalb vieles für eine Trennung von Parteivorsitz und Ministerposten. Es sei offenkundig, dass es nicht gelinge, neben der Regierungsarbeit das zu leisten, was sich die Mitglieder der SPD wünschen, sagt er im ARD-Interview: „wieder klarzumachen, wofür die Sozialdemokratie darüber hinaus steht.“
Juso-Chef sieht viele Leerstellen
Das aber muss die SPD erst einmal für sich selbst klären. Es gebe viele Leerstellen, sagt Türmer selbstkritisch, wenn es um strategische Fragen gehe. Wie die, wofür sie als klassische Arbeiterpartei eigentlich kämpfen will. Und für wen. Für die Facharbeiter in der Industrie? Oder eher für prekär Beschäftigte und sozial Schwache?
An einem neuen Grundsatzprogramm wird gearbeitet. Bis zum Parteitag Mitte Januar in Bremen, an dem sich die SPD neu aufstellen will, wird es allerdings nicht fertig sein.
„Ich will, dass wir eine SPD sind, die nicht im Status Quo verharrt, die sich nicht an der Vergangenheit festhält“, hatte Klingbeil Anfang des Jahres gesagt und seiner Partei Mut zu Reformen verordnet.
Es geht um Ämtertrennung, Posten und den Kurs
Wie viel Mut die Partei aufbringt, um die eigene Rolle neu zu definieren, ist offen. Klar ist nur: Beim Parteitag im Januar wird vieles infrage gestellt werden. Angefangen bei der Doppelspitze über den Proporz bis hin zur Frage des Umgangs mit Frauen in der Führungsspitze. Sie hätten, sagt Juso-Chef Türmer, in den vergangenen Jahren zu oft als Prellbock für Frust herhalten müssen.
Es wird um Ämtertrennung und Posten gehen. Vor allem aber um den künftigen Kurs der traditionsreichen Partei – der steht und fällt mit der neuen Führungsspitze der SPD.
