Ab 2027 wird in Arztpraxen ein festes Kontingent an Terminen festgelegt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fürchtet, dass gesetzlich Versicherte dadurch länger als bisher auf Arzttermine warten müssen.
Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der Bild auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien „mehr als 50 Millionen Termine“ gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.
Das Sparprogramm der Bundesregierung für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sieht umfangreiche Sparmaßnahmen vor. Nach Angaben der KBV ist der ambulante Bereich besonders stark betroffen. Die geplanten Kürzungen belaufen sich in diesem Bereich demnach allein für das kommende Jahr auf rund 2,7 Milliarden Euro. Ein Großteil der Einsparungen soll durch die Deckelung der Ausgaben erzielt werden.
Kritik an erweiterter „Terminmeldepflicht“
Die KBV hatte diese erweiterte „Terminmeldepflicht“ im Zuge der kürzlich beschlossenen Reform der Notfallversorgung bereits kritisiert. Bisher waren Vertragsärzte verpflichtet, der Terminservicestelle freie Termine zu melden. Sie konnten den Umfang demnach selbst bestimmen. Künftig soll es feste Kontingente für Termine geben, die sie melden müssen.
Das werde nicht dazu führen, dass Patienten schneller an Termine kommen, sagte Gassen. „Im Gegenteil: Wird ein festes Kontingent zu meldender Termine festgelegt und diese damit in den Praxen blockiert, stehen diese nicht mehr für die Patienten in diesen Praxen zur Verfügung“, sagte der Kassenärzte-Chef. Die KBV habe genau darauf immer wieder hingewiesen, betonte Gassen. Es sei mehr Geld für die ambulante Versorgung nötig – nur so könnten weitere Termine geschaffen werden.
Ersatzkassen: KBV malt „Schreckgespenst“
Der Verband der Ersatzkassen (vdek) kritisierte, mit seinen Äußerungen schüre der KBV-Chef „bewusst Ängste bei Millionen gesetzlich Versicherten“. Die KBV male „ein Schreckgespenst von Leistungskürzungen und endlosen Warteschlangen an die Wand“ und trage „eine politische Diskussion auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten aus“, erklärte die vdek-Vorsitzende Ulrike Elsner.
Als besonders abwegig sei die Behauptung, dass Millionen Termine künftig wegfallen. Dass Praxen künftig zudem verbindlich freie Termine an die Terminservicestellen (116117) melden müssen, nehme „keine Kapazitäten aus dem System, sondern sorgt endlich für eine verlässliche Vermittlung nach medizinischer Dringlichkeit“, sagte Elsner.
