Außenminister Wadephul ist nach Istanbul gereist. Dort trifft er seine Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien sowie aus der Türkei, Saudi-Arabien und Pakistan. Im Fokus steht die Sorge vor einem Wiederaufflammen des Iran-Kriegs.
Zeit für einen Spaziergang am Bosporus wird der deutsche Außenminister Johann Wadephul bei diesem Besuch wohl nicht haben. Nur einen halben Tag verbringt er in der Metropole, doch der dürfte intensiv werden. Neben ihm reisen auch der französische sowie der britische Außenminister an, die sogenannten E3. Kurzfristig schließt sich auch der italienische Außenminister an. Sie stoßen auf die Außenminister eines erst dieses Jahr entstandenen Bündnisses, den R4, bestehend aus der Türkei, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten. In der vergangenen Nacht wurde bekannt, dass überraschend auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan teilnehmen will.
Die türkische Initiative gilt vielen Beobachtern als Zeichen für die Suche vieler Staaten nach neuen Bündnissen – ohne traditionelle Großmächte wie den USA.
Bereits Ende August hätte das Treffen eigentlich stattfinden sollen, damals wurde es kurzfristig abgesagt. Nun hat der türkische Außenminister Hakan Fidan erneut eingeladen und direkt die Frage einer möglichen Kooperation ins Spiel gebracht. Wie genau die aussehen könnte, darüber ist bisher nichts bekannt. Sicher ist: Beide Formate könnten von den Kontakten der anderen profitieren.
Kein Mangel an Krisen
Es soll es um die großen Konflikte in der Region gehen, wie es aus Regierungskreisen heißt. Insbesondere die Lage in der Straße von Hormus, der Konflikt im Jemen mit seinen Auswirkungen auf die Schifffahrt und die Angriffe der Huthi auf Saudi-Arabien seien Themen.
„Uns eint, dass diese festgefahrenen Konflikte auch massive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage und Sicherheit unserer Länder haben – und der Wille, neue Wege für Lösungen zu suchen“, betont Wadephul vor seinem Abflug.
Auch die infolge des russischen Kriegs gegen die Ukraine ausfallenden Getreideexporte über das Schwarze Meer stünden auf der Agenda. Aus Kreisen des türkischen Außenministeriums heißt es zudem, auch über die Lage in Gaza und Israels Siedlungspolitik müsse bei dem Anlass gesprochen werden.
Die größte Sorge: Der Iran-Krieg
Von besonderem Interesse dürfte für alle der Teilnehmer der festgefahrene Konflikt zwischen dem Iran und den USA sein – mit Auswirkungen auf den globalen Energiemarkt. Nach wie vor ist die Straße von Hormus nur eingeschränkt befahrbar, laut verschiedenen Medienberichten liegt die Zahl der durchschnittlichen Durchfahrten bei weniger als 70 Prozent im Vergleich zu vor dem Krieg. Erst gestern griff die iranische Revolutionsgarde wieder mehrere Tanker an.
Angesichts hoher Energiepreise beschloss die Bundesregierung, ab Oktober erneut einen Tankrabatt einzuführen. Außerdem erwägt Berlin auch mögliche Direktzahlungen zum Ausgleich für hohe Energiepreise an Haushalte mit geringen Einkommen. Eine Entspannung ist erstmal nicht in Sicht – im Gegenteil: Viele Beobachter in der Region rechnen seit Wochen damit, dass der Krieg wieder aufflammt. Gegenseitige Drohungen gab es in den vergangenen Tagen einige.
Wie verhält sich Israel?
Auch ob Israel wieder in den Krieg einsteigt, wird spekuliert, dort stehen kommende Woche Parlamentswahlen an. Anzeichen gab es: So reiste US-Verteidigungsminister Pete Hegseth diese Woche überraschend nach Israel, traf sich dort mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und besuchte auch eine Militärbasis.
Der israelische Premier erklärte zudem, ein Sturz der iranischen Führung sei der einzige Weg. „Das ist meine Anweisung an die israelische Armee, den Mossad und die Sicherheitsorgane.“ Solange der Iran Israel zerstören wolle, bestehe eine existenzielle Gefahr.
Eine mögliche erneute Eskalation dürfte unter den R4-Ländern für Unmut sorgen, die Türkei und Pakistan haben eine Grenze zum Iran, Saudi-Arabien ist nur durch den Persischen Golf getrennt. Seit Monatsbeginn ist das Königreich zudem fast täglich Angriffen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz ausgesetzt.
Diese feuerten wiederholt Drohnen und Raketen aus dem Jemen in Richtung Nachbarland ab. Bei einem Angriff auf den internationalen Flughafen von Riad waren dabei 13 Menschen getötet und mehr als 300 weitere verletzt worden.
Bemühungen um Diplomatie
Pakistan und die Türkei sehen sich vor allem als Vermittler. Die Türkei verurteilte die iranischen Angriffe auf die Golfstaaten, kritisierte aber zugleich die amerikanischen und israelischen Angriffe auf den Iran und rief zu einer diplomatischen Lösung auf. Ihre diplomatischen Beziehungen nach Teheran versucht die Türkei aktuell auch dahingehend zu nutzen, das iranische Regime dazu zu bringen, Huthis unter Kontrolle zu bringen.
Zudem schlossen sich Pakistan und die Türkei mit Saudi-Arabien erst vor Kurzem zum sogenannten Mekka-Pakt zusammen, ein Militärbündnis, das wie bei der NATO einen Bündnisfall vorsieht. Türkische Sicherheitsexperten vermuten, dass Ankara vor allem militärische Ausrüstung und beratende Unterstützung bereitstellt und keine Truppen schickt. Aktuell wird der Pakt im türkischen Parlament ratifiziert.
Beharren und Vertrauensmangel
Den besten Draht nach Teheran dürfte derweil aktuell Pakistan haben. Dessen Armeechef reiste angesichts der neuen Kriegsgefahr diese Woche für Gespräche in den Iran. Er hatte bereits in der Vergangenheit zwischen Teheran und Washington vermittelt.
Doch sein Besuch scheint nichts vorangebracht zu haben. Aus Teheran heißt es: Die USA müssten sich bewegen. „Wir haben den Verhandlungstisch niemals verlassen“, so der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, gegenüber der ARD.
Es würden weiterhin Botschaften über Vermittler ausgetauscht. Die Probleme, aus iranischer Sicht: Die Vereinigten Staaten beharrten auf einseitigen Forderungen, zudem gebe es keinerlei Vertrauen. „Die Tatsache, dass sie den Iran innerhalb von weniger als einem Jahr zweimal angegriffen haben, während wir uns in Verhandlungen befanden, zeigt, dass sie es mit der Diplomatie nicht wirklich ernst meinen“, so Baghaei.
In Istanbul wird es beim Treffen von Wadephul und den anderen Außenministern für all das sicher keine Lösungen geben. Dennoch ist ein Statement vor der Presse geplant. Aus Regierungskreisen heißt es, man habe die Hoffnung, gemeinsam mit der Türkei und den anderen Staaten einen Beitrag zu ermöglichen, den Konflikt zu beruhigen. Oder zumindest zu verhindern, dass er erneut eskaliert.
