Bei Gespräch über Ukraine-GipfelSteinmeier: Xi stand „die Irritation in seinem Gesicht“
Werden die Präsidenten Russlands, der USA und Chinas zu dritt über die Ukraine-Frage beraten? Bundespräsident Steinmeier spricht in Peking Präsident Xi darauf an. Der reagiert demnach abweisend.
China zeigt nach Darstellung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kein Interesse an einem Dreiergipfel mit Russland und den USA zur Ukraine. Er habe den chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei ihrem Treffen in Peking darauf angesprochen, sagte Steinmeier im „Bericht aus Berlin“ der ARD. Nach dessen Antwort werde es wohl beim bevorstehenden Apec-Gipfel in Shenzhen tatsächlich ein Treffen der Präsidenten der drei Staaten geben. Hierbei solle es aber nicht um die Ukraine gehen.
„Es ist nach seiner Auffassung keinerlei Vorbereitung für einen Ukraine-Gipfel unter Beteiligung der USA, Russlands und Chinas am Horizont“, berichtete Steinmeier aus seinem Gespräch mit Xi. „Er hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies ein europäischer Konflikt sei, bei dem die Europäer mit am Tisch sitzen müssten.“ Als er Xi auf einen möglichen Ukraine-Gipfel angesprochen habe, konnte man „die Irritation in seinem Gesicht feststellen“, sagte Steinmeier, der sich am Freitag mit Xi in Peking getroffen hatte. Inzwischen ist der Bundespräsident in Berlin zurück.
Hintergrund sind Berichte über einen möglichen Dreiergipfel am Rande der Konferenz der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) Mitte November. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte ein solches Treffen vorgeschlagen, um über Fragen der nuklearen Abrüstung zu reden. US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür offen gezeigt und erklärt, er würde bei einer solchen Gelegenheit auch weitere Themen „wie die Ukraine“ ansprechen.
Steinmeier sieht dem Ende seiner Amtszeit in wenigen Monaten gelassen entgegen. „Es gibt ganz viele nette Menschen, die genau wissen, was ich danach machen sollte“, sagte der 70-Jährige der ARD. „Und würde ich all das machen, hätte ich einen Terminkalender, der noch voller ist als mein Terminkalender der letzten Jahre und Jahrzehnte. Insofern lasse ich das Ende meiner Amtszeit zunächst mal auf mich zukommen.“
Über Steinmeiers Nachfolge wird am 30. Januar kommenden Jahres entschieden. Steinmeier selbst kann bei der Wahl in der Bundesversammlung nicht wieder antreten. Seine Amtszeit endet am 18. März um Mitternacht. Auf die Frage, was dann persönlich für ihn kommen werde, sagte er: „Das kann ich Ihnen noch nicht sagen. Und wenn ich es jetzt wüsste, würde ich es auch nicht sagen.“
