Billig im Netz zu kaufenGeflohener Häftling konnte Fußfessel mit Universalschlüssel öffnen
Zwei JVA-Mitarbeiter begleiten einen mehrfach vorbestraften Häftling zu einem Termin in einer Arztpraxis. Im Treppenhaus werden sie von zwei maskierten Männern überwältigt – alle drei fliehen. Jetzt muss das NRW-Justizministerium etwas einräumen.
Der bei einem Arztbesuch in Essen gewaltsam befreite Häftling hatte Fußfesseln an, die mit einem Schlüssel aus dem Internet geöffnet werden konnten. Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach informierte den Rechtsausschuss des Landtags vertraulich darüber, dass die Fesseln kein individuelles Schloss hatten. Vielmehr habe ein Universalschlüssel gepasst, der auch für baugleiche Modelle funktioniere. Solche Schlüssel kann man für unter 10 Euro im Internet kaufen.
Das Phänomen wurde erstmals im Februar publik, als in Bayern ein Festgenommener seine Handschellen öffnete. Damals kam heraus, dass die Polizei in NRW das gleiche Handschellen-Modell verwendet.
Mitte Oktober hatten zwei JVA-Mitarbeiter den mehrfach vorbestraften und an den Füßen gefesselten 34-Jährigen aus der JVA Essen zu einem Termin in einer Arztpraxis in der Innenstadt begleitet. Im Treppenhaus überwältigten zwei maskierte Männer die beiden Justizbeamten, danach flüchteten alle drei.
Bereits im April wurde in einer Antwort der NRW-Landesregierung auf eine FDP-Anfrage im Landtag publik, dass die Justiz zwar nicht die Handschellen mit Universalschloss, wohl aber „ein vergleichbares Fesselsystem als Fußfessel“ nutzt. Solche Fußfesseln hatte der Untersuchungshäftling an, als er befreit wurde.
Ob die Helfer des Häftlings sich den Schlüssel dafür zum Beispiel im Internet selbst besorgten oder ihnen ein Gefängnis-Bediensteter half, wird noch ermittelt. Bei einem Beamten der JVA Essen, der wegen Korruptionsverdacht verhaftet wurde, wurden laut Ministerium zumindest zu Hause keine nachgemachten Schlüssel gefunden.
Eine Sprecherin des Justizministeriums sagte auf die Frage, welche Konsequenzen gezogen würden, der Vorfall vom 14. Oktober habe Anlass gegeben, die Abläufe und Vorkehrungen bei Gefangenenausführungen insgesamt zu überprüfen. „Dabei wird auch die Frage der Fesselung einbezogen.“
