Hintergrund
Mal droht Trump mit heftigen Angriffen, dann spricht er wieder von einer bevorstehenden Einigung: Seit Monaten äußert sich der US-Präsident inkonsistent zu den Iran-Gesprächen – eine Chronologie der Widersprüche.
US-Präsident Donald Trump ist in dem seit fünf Monaten andauernden Iran-Krieg bereits mehrfach diesem Muster gefolgt: Zunächst droht er Teheran mit massiven Angriffen, falls die iranische Führung nicht rasch US-Forderungen zustimmt. Kurz vor einer Eskalation schwenkt er ein.
So auch dieses Mal: Nach der vorläufigen Absage weiterer Angriffe auf Iran hat Trump eine Gesprächsrunde mit Vertretern der Islamischen Republik angekündigt. Mindestens 38 Mal stellte Trump nach einer von CNN vorgenommenen überschlägigen Zählung in Aussicht, dass das Abkommen mit Iran praktisch fertig sei. Mindestens 38 Mal kam die Antwort aus Teheran, dass es keinerlei Einigung gebe. Ein Überblick über Trumps bisherige Ankündigungen zu Angriffspausen:
5. April
Trump setzt Iran eine Frist, die Straße von Hormuz freizugeben, andernfalls drohe eine Vernichtung durch Zerstörung ziviler Infrastruktur. In einer Pressekonferenz droht Trump, er würde Iran „in die Steinzeit zurückversetzen“, sollte bis Ablauf seines Ultimatums keine Einigung erzielt sein.
7. April
Die USA und Iran vereinbaren eine zweiwöchige Waffenruhe, um die heftigen Kämpfe zu beenden, die am 28. Februar mit US-israelischen Angriffen begonnen hatten – Pakistan vermittelt. Trump verkündet die Vereinbarung weniger als zwei Stunden vor Ablauf eines von ihm gesetzten Ultimatums an Teheran, sich zu ergeben oder Angriffe auf Brücken und Kraftwerke zu riskieren. Solche Angriffe würden bedeuten, dass „eine ganze Zivilisation sterben“ werde, sagte Trump.
21. April
Trump kündigt an, die Waffenruhe mit dem Iran auf unbestimmte Zeit zu verlängern – einen Tag vor ihrem geplanten Ablauf. Er erklärt, Vermittler hätten ihn gebeten, Angriffe auszusetzen, damit die iranische Führung zusätzliche Vorschläge vorlegen könne. Die fragile Waffenruhe hält bis zum 8. Mai, als die USA erneut Angriffe auf iranische Tanker fliegen.
18. Mai
Nach erneuten scharfen Drohungen gegen Iran erklärt Trump, einen geplanten großen Militärangriff auszusetzen, weil „ernsthafte Verhandlungen“ liefen. „Es scheint eine sehr gute Chance zu geben, dass sie etwas ausarbeiten können. Wenn wir das ohne Bombardierung erreichen können, wäre ich sehr froh“, sagte er. Am 27. Mai nehmen die USA nach gescheiterten Gesprächen die Angriffe wieder auf.
11. Juni
Nach zwei Tagen gegenseitiger Angriffe droht Trump mit einer weiteren Eskalation. Die USA würden Iran „sehr hart“ treffen und die vollständige Kontrolle über dessen Öl- und Gasindustrie übernehmen, sagt er. Wenige Stunden später erklärt Trump in den Sozialen Medien, es habe einen Durchbruch bei den Verhandlungen gegeben, und sagt die geplanten Angriffe ab.
17. Juni
Trump unterzeichnet eine erste Vereinbarung mit Iran, die ein dauerhaftes Ende der Feindseligkeiten und die Wiederöffnung der Straße von Hormus vorsieht. Damit beginnt eine 60-tägige Verhandlungsfrist über eine endgültige Vereinbarung zur Zukunft des iranischen Atomprogramms. Trump lässt offen, die Vereinbarung aufzukündigen: „Es ist eine Absichtserklärung, und wenn sie mir nicht gefällt, werden wir wieder auf sie schießen und Bomben abwerfen.“
7. Juli
Nach iranischen Angriffen auf Handelsschiffe in der Straße von Hormus starten die USA neue Angriffe auf Iran, während Trump an einem NATO-Gipfel in Ankara teilnimmt. Später erneuert er seine Drohung, den Konflikt „zu Ende zu bringen“, nachdem er erklärt hatte, er halte die Waffenruhe für beendet.
27. Juli
Trump erklärt, er habe eine zweiwöchige Serie intensiver täglicher US-Angriffe auf Iran ausgesetzt, um Verhandlungen erneut eine Chance zu geben. Während der 13 Tage dauernden Angriffe hatte das US-Militär wichtige militärische und kommerzielle Ziele angegriffen. Iran reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Länder im Nahen Osten, die US-Truppen beherbergen.
1. August
Nachdem Trump zuvor erneut erklärt hatte, die USA würden Iran „sehr hart“ treffen, verkündet er in den Sozialen Medien, geplante Angriffe abgesagt zu haben. Er begründet dies damit, dass Verbündete im Nahen Osten die Grundzüge eines Abkommens zur Beendigung des Krieges einschließlich einer Wiederöffnung der Straße von Hormus erreicht hätten. „Auf Grundlage dieser Bitte habe ich zugestimmt, den Angriff abzusagen – zum künftigen Nutzen der Welt und ebenso zum Überleben eines erfolgreichen und wohlhabenden Iran – vorausgesetzt, dass rasch ein Abkommen erreicht werden kann“, schrieb Trump.
