Fehlt nur der politische Wille?Experten schildern Weg zur Unabhängigkeit von den USA
Unter Donald Trump verschlechtern sich die Beziehungen zwischen Europa und den USA immer weiter. Dennoch ist die EU abhängig von US-Waffen und -Technik. Eine Expertengruppe hält aber eine schnelle Unabhängigkeit Europas für möglich – und nennt Bedingungen.
Eine Expertengruppe aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik hält eine weitgehende verteidigungspolitische Autonomie Europas für technologisch machbar und finanzierbar. Die Kosten für eine europäische Souveränität werden in dem Papier „Sparta 2.0“ auf rund 500 Milliarden Euro über ein Jahrzehnt und damit etwa 50 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Eigenständige Handlungsfähigkeit und Abschreckung seien keine Frage der Kosten, sondern des politischen Willens, schreiben die Autoren Jeannette zu Fürstenberg, Moritz Schularick, Nico Lange, René Obermann und Tom Enders.
„Der Engpass ist weder Geld noch Technologie. Es ist der politische Wille, europäisch zu agieren, Entscheidungen zu treffen und diese dann auch schnellstmöglich und pragmatisch umzusetzen“, sagte der frühere Airbus-Chef Enders.
Ex-Telekom-Vorstandschef René Obermann erklärte: „Wer seine Verteidigung nicht selbst organisieren kann, kann sie auch nicht selbst verantworten. Europäische Souveränität ist keine außenpolitische Option, sie ist die Grundbedingung strategischer Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit.“
Zehn Handlungsfelder
Um die strategische Abhängigkeit von den USA zu überwinden, identifiziert das Papier zehn Handlungsfelder. Dazu zählen unter anderem der Aufbau eines eigenen Führungssystems, die Massenproduktion von Drohnen, die Entwicklung von Luftverteidigung und eine eigene Satellitenaufklärung. Die Autoren schätzen, dass für diese Schlüsselprogramme bis 2030 Kosten von 150 bis 200 Milliarden Euro anfallen. Signifikante Fortschritte seien binnen drei bis fünf Jahren zu erzielen.
Die Umsetzung solle über Koalitionen einzelner Staaten statt über ein gesamteuropäisches System erfolgen. So könnten etwa Deutschland, Frankreich, Polen und Großbritannien große strategische Programme koordinieren. Zudem seien Verteidigungsinvestitionen auch Technologiepolitik.
„Jeder Euro, der in Software, KI und Raumfahrt fließt, kann einen wirtschaftlichen Multiplikator von bis zu 1,5 erzeugen“, sagte Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IFW). „Europa kann sich diese Investitionen nicht nur leisten, es kann es sich nicht leisten, sie nicht zu tätigen.“
Die Autoren fordern zudem einen Paradigmenwechsel in der Beschaffung – weg von detaillierten Vorgaben hin zu Verträgen, die auf Ergebnissen basieren. „Die Frage ist nicht, ob wir investieren, sondern ob wir die Investitionen so ausrichten, dass sie Europas Handlungsfähigkeit stärken und Technologieführerschaft sowie industrielle Wertschöpfung in Europa verankern“, erklärte der Sicherheitsexperte Lange.
