Herausforderer für Selenskyj?Fedorows halbherzige Rebellion ist gescheitert – vorerst
Scharf kritisiert der geschasste Ex-Verteidigungsminister Fedorow das ukrainische Regierungssystem, fordert gar Neuwahlen. Einen Gefallen tut er sich damit eher nicht. Präsident Selenskyj kann noch einmal Autorität demonstrieren – geht aber nicht unbeschädigt aus dem Konflikt.
Zum Kommunikationsstil des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gehört, sich an beinahe jedem späten Abend an das eigene Volk zu richten. Seit dem russischen Großüberfall vom 24. Februar 2022 hält das Staatsoberhaupt an diesen Videoansprachen fest, wenn auch nicht an jedem Tag. Am Dienstagabend gab es allerdings keine der üblichen Videobotschaften. Stattdessen diskutierte das Land über jene rund neun Minuten, die Mychajlo Fedorow aufgezeichnet hatte. Der ist einen Monat zuvor nach nur einem halben Jahr aus dem Amt des Verteidigungsministers entlassen worden. Scharf und ausführlich kritisierte Fedorow nun, das System der Staatsführung der Ukraine. Er deutete Korruption im Verteidigungsbereich des Landes an und sprach sich sogar für Neuwahlen aus – trotz des weiterhin tobenden Krieges.
Selenskyjs jüngste Personalrochade von Mitte Juli hat das Land in die schwerste innenpolitische Krise seit 2022 geführt. Sie traf unter anderem Fedorow. Der 35-Jährige wurde faktisch aus dem Amt geworfen, nachdem seine Ernennung einst viele Hoffnungen geweckt hatte auf einen technologischen Wandel zugunsten der ukrainischen Streitkräfte. Die Straßenproteste gegen Fedorows Entlassung zählen zu den bedeutendsten seit Beginn des offenen Konflikts mit Russland im Jahr 2014. Sie gingen auch weiter, nachdem Selenskyj zusätzlich den erfahrenen Armeechef Oleksandr Syrskyj entlassen hatte. Syrskyj trug einen persönlichen Konflikt mit Fedorow aus und galt als Treiber hinter dessen Abberufung. Die Proteste hielten sogar an, als mit Mychajlo Drapatyj die eindeutige Wunschlösung der Demonstranten zum Syrskyj-Nachfolger wurde.
In diesen aufgewühlten Wochen hat Mychajlo Fedorow zwar mehrere Interviews gegeben, in denen er Probleme im ukrainischen Staatswesen ansprach und die Bedeutung der technologischen Entwicklung im Verteidigungskrieg gegen Russland unterstrich. Angebote Selenskyjs, einen anderen Job zu übernehmen, lehnte Fedorow aber explizit ab. Gleichwohl vermied er es, in die direkte Opposition zu seinem „politischen Vater“ zu gehen. Selenskyj hatte Fedorow Anfang 2019 in sein Wahlkampfteam geholt und zunächst zum – erfolgreichen – Digitalminister gemacht. Bis Mitte Juli war Fedorow der einzige Minister, der ununterbrochen im Kabinett unter Selenskyjs diente. Und obwohl Fedorow die Menschen auf der Straße in seinen öffentlichen Auftritten lobte, verzichtete er darauf, die Demonstrationen für seine Person zu besuchen.
Fedorow blieb uneindeutig
Nach seinem Rauswurf wurde Fedorow über Nacht zu einem ernsthaften potenziellen Herausforderer des Präsidenten. In den meisten Umfragen lag er, aus dem Nichts kommend, auf Platz drei im ersten Wahlgang. Das nun veröffentlichte Video sah zwar auf den ersten Blick nach einem unmissverständlichen Wechsel in die Opposition zu Selenskyj aus. Allerdings verzichtete Fedorow auf konkrete Kritik am Präsidenten. Seine Korruptionsvorwürfe werden im Video lediglich mit Bildern von einigen mächtigen oder einst einflussreichen Personen im Hintergrund angedeutet. Dass diese Uneindeutigkeit selbst beim Zielpublikum eher durchwachsen funktionierte, ist nach einem Monat der auf Fedorow gesetzten, großen Erwartungen nicht sonderlich überraschend.
Ferner wirkt es für viele wenig glaubwürdig, dass jemand, der das System Selenskyj seit mehr als sieben Jahren prominent mitaufgebaut und massiv an politischem Einfluss im Hintergrund gewonnen hat, sich von diesem ohne jede Selbstkritik abgrenzt. Im Kern hatte Fedorow von Anfang an zwei Möglichkeiten, um seine politische Zukunft zu bewahren. Er hätte erstens gleich zu Beginn an den Protesten teilnehmen können, um ein deutliches Zeichen zu setzen. Zweitens hätte er mit einer klaren politischen Positionierung die öffentliche Stimmung stärker beeinflussen können, bevor das Parlament Jewhenij Chmara als neuen Verteidigungsminister bestätigte. Hoffnungen, der Präsident könnte ihn gar zurück ins Amt holen, waren aber nie realistisch: Selenskyj konnte dem Druck der Straßenproteste nicht noch weiter nachgeben.
Der Neue kommt gut an
Jewhenij Chmara ist eine Legende der militärischen Spezialeinheit A des Inlandsgeheimdienstes SBU. Dass er am Mittwoch mit ganzen 312 Ja-Stimmen ins Amt gewählt wurde, markierte eine erste harte politische Niederlage Fedorows. Chmaras Bestätigung im Amt durch das Parlament galt als gesetzt, zumal er in militärischen Kreisen einen ausgesprochen guten Ruf hat. Dass aber sogar 16 von 17 anwesenden Abgeordneten der Partei des Selenskyj-Vorgängers Petro Poroschenko für Chmara abstimmen, war so keinesfalls vorauszusehen. Im ganzen Saal gab es lediglich zwei Gegenstimmen und 20 als anwesend registrierte Abgeordnete, die ihre Stimme nicht abgaben. In Anbetracht der aktuellen Verhältnisse in der Werchowna Rada ist bekam Chmara ein mehr als gutes Ergebnis.
Ausschlaggebend dafür waren sehr wohl Fedorows Forderungen nach Neuwahlen – zwar nicht gleich, aber zumindest als eine realistische Option, sollte der aktive Krieg noch mehrere Jahre weitergehen. Die Mehrheit der Ukraine ist laut den meisten Umfragen gegen Wahlen im Krieg. Je länger aber der Krieg andauert, desto größer wird der Wunsch nach Veränderung im politischen System – oder zumindest nach der Möglichkeit dazu. Zugleich bleibt es dabei: Jenseits unzähliger rechtlicher und politischer Fragen kann sich kein verantwortlicher Politiker vorstellen, wie man praktisch Wahlen durchführen kann, während selbst in Kiew inzwischen ballistische Raketen oft noch vor der Auslösung des Luftalarms einschlagen.
Für den Moment ist die Abstimmung zu Fedorows Nachfolge ein großer Sieg des Präsidenten . Aber eben nur für den Moment. Weder Fedorows öffentliche Einlassungen noch die Debatte über Neuwahlen sind damit vorüber. Langfristig untergräbt der Streit mit Fedorow auch Selenskyjs Autorität, was ihn ebenfalls zu einem Verlierer des Geschehens macht. Und die Frage nach Vertrauen und Legitimität des Staatsoberhaupts geht weit über die politische Karriere von Wolodymyr Selenskyj hinaus in einem Land, das sich weiter eines russischen Großangriffs erwehren muss.
