Iranische Drohungen verfangenTrump agiert wie getrieben von Angst
Am Morgen treffen iranische Marschflugkörper zwei Tanker der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) vor der Küste des Oman. Das Verteidigungsministerium der VAE meldet ein Todesopfer und mehrere Schwerverletzte. Freie Durchfahrt durch die Straße von Hormus? Das scheint eher westliches Wunschdenken gewesen zu sein. Der Iran wiederum meldet Angriffe auf US-Militärstützpunkte in Bahrain und Jordanien und droht US-Präsident Donald Trump mit dem Tod. Entsteht hier ein Krieg, der die bisherigen Dimensionen noch weit übertrifft? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Erst wollte US-Präsident Donald Trump unbedingt eine Waffenruhe. Warum wird jetzt noch aggressiver gekämpft?
Das Waffenruhe-Abkommen zwischen den USA und dem Iran zeigte sehr deutlich, wie sehr die US-Seite nach fast vier Monaten Krieg unter Druck stand. Nicht nur von den Demokraten, auch aus den Reihen der eigenen Partei hagelte es Kritik für die 14 Paragrafen, die den Forderungen des Iran in vielen Punkten entgegenkommen, jedoch noch keinerlei konkrete Einigungen mit Blick auf das iranische Atomprogramm beinhalten. Von vielen wurde das Abkommen als deutlich schlechter gewertet, als das vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama abgeschlossene Atom-Abkommen JCPOA aus dem Jahr 2015. Dieses Abkommen hatte Trump häufig als für die USA peinlich und inakzeptabel bezeichnet.
Diese Einigung auf eine Waffenruhe hatte also in keiner Weise den gewünschten Effekt einer Beruhigung der innenpolitischen Debatte in den USA, wo der Iran-Krieg auf immer größere Ablehnung stieß und die Zustimmungswerte für Trump sich nicht erholten. Für Trumps jüngste Entscheidung, die Härte der Angriffe auf den Iran nochmals deutlich zu erhöhen, vermutet der Terrorismus- und Nahostexperte Peter R. Neumann als weiteres Motiv die Erkenntnis des Präsidenten, „dass der Iran wahrscheinlich versucht, ihn umzubringen“.
Der kurzfristige Flugzeugtausch auf der Rückreise aus Ankara in der vergangenen Woche kann als ein Beleg für Trumps verändertes Bedrohungsgefühl gewertet werden. Der Präsident hatte den Rückflug aus der Türkei in der von Katar geschenkten Air Force One anvisiert, entschied sich dann jedoch aus Sicherheitsgründen für eine andere Maschine. US-Medien berichteten, der israelische Geheimdienst Mossad habe die USA über einen „konkreten“ Plan des Iran zur Ermordung Trumps informiert.
Flankierend dazu kündigt das iranische Regime seit der Trauerfeier für Irans getöteten geistigen Führer Ali Chamenei bei vielen Gelegenheiten an, Rache am Präsidenten zu nehmen, teils auf großen Transparenten während der Kundgebungen zu Chameneis Beerdigung. Zuletzt besagte eine Aussage, die Chameneis Sohn und Nachfolger Modschtaba zugeschrieben wird, Vergeltung sei der Wille der Nation. Die USA hätten den iranischen Staatschef umgebracht, der Iran werde nun versuchen, den Staatschef der USA umzubringen. „Ich glaube, diese Art von existenzieller Bedrohung hat Trump vielleicht abstrakt auf dem Schirm gehabt“, sagt Neumann, „aber nicht so konkret“.
Das Bedrohungsgefühl des Präsidenten drückt sich auch in einer Botschaft aus, die er am Sonnabend gegen den Iran richtete. 1000 Raketen seien scharf gemacht und auf den Iran gerichtet, falls die Regierung ihre Drohung wahrmachen sollte, den US-Präsident zu töten, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. So könnte die Motivation für die neuen, harten Angriffe in einer Mischung aus Verzweiflung und Furcht begründet liegen.
Die Vereinbarung zwischen Iran und USA sollte die Bedingungen für Frieden schaffen. Warum gelingt das von Beginn an nicht?
Als das iranische Regime erstmals mitteilt, die Straße von Hormus erneut zu schließen, ist die Einigung auf das Waffenruhe-Abkommen gerade mal vier Tage alt. Der Iran fordert bereits am 20. Juni Schiffsbesatzungen auf, sich der Straße von Hormus nicht zu nähern. Sie ist ein wichtiger Schifffahrtsweg vor allem für Öltanker, die sich von den Golfstaaten aus in Richtung Asien auf den Weg machen. Als Grund für die Drohung geben die Iraner israelische Angriffe auf den Libanon an. Zudem hätten die USA ihre Verpflichtungen aus der vereinbarten Waffenruhe nicht erfüllt.
Dass die Lage zwischen Israel und der Hisbollah auch nach Unterzeichnung eines Abkommens schwer zu moderieren sein würde, haben viele Nahost-Experten vorausgesehen. Die Israelis weigern sich, aus dem Süden des Libanon abzuziehen, weil die Hisbollah immer wieder angreift. Die Hisbollah weigert sich, ihre Waffen abzugeben, solange die Israelis im Land sind. Zudem bringt die Waffenruhe Israel als Partner der USA keinen Schritt näher an ihr eigenes Ziel heran, das Mullah-Regime in Teheran auszuradieren. Und mit ihm seinen unbedingten Willen, Israel zu zerstören.
Doch das Abkommen zwischen Washington und Teheran lässt den iranischen Machtapparat eher stärker dastehen als vor Beginn des Kriegs. Es hat trotz der gezielten Tötung des Ajatollahs Ali Chamenei und weiterer hochrangiger Amtsträger den Krieg überstanden und seine Macht im Land stabil gehalten. Das Rahmenabkommen umfasst in den Paragrafen 6 und 7 ein Ende aller wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran, eine komplette Freigabe aller weltweit eingefrorenen Vermögenswerte im Wert von rund zwölf Milliarden Dollar, sowie die Zusage, einen Plan über 300 Milliarden Dollar Wiederaufbauhilfe aufzustellen.
Mit Blick auf die Verpflichtungen des iranischen Regimes bleibt Paragraf 5 des Abkommens deutlich ungenauer. Für die sichere und unentgeltliche Durchfahrt von Handelsschiffen werde es „nach ihren besten Möglichkeiten“ Vorkehrungen treffen. Der Verkehr von Handelsschiffen werde unverzüglich beginnen und der Iran werde „in einen Dialog mit dem Sultanat Oman eintreten, um die künftige Verwaltung und maritime Dienste in der Straße von Hormus zu bestimmen“, übereinstimmend mit internationalen Gesetzen.
Die Formulierungen sind recht vage gehalten, und das könnte der Grund sein, warum das Abkommen zwischen den gegnerischen Parteien überhaupt zustande kam: Weil der Text in seinen Forderungen an das Mullah-Regime ungenau blieb, ließ er sich im Iran recht gut als Erfolg verkaufen. Und er eröffnete Spielraum für Interpretation.
Während die USA den Paragrafen 5 so verstehen, dass die Straße von Hormus ab sofort wieder frei befahrbar sein soll, interpretieren die Iraner den Text dahingehend, dass ihnen die Kontrollfunktion über den Schifffahrtsweg zufällt – mit allen Möglichkeiten, den Frachtschiffen einen bestimmten Korridor für die Passage zuzuweisen und darüber womöglich auch neue Einnahmequellen zu generieren.
Seit nun Frachtschiffe begonnen haben, die Wasserstraße über eine Route durch die Mitte oder in der Nähe der omanischen Küste zu passieren, und damit weiter entfernt von der unmittelbaren iranischen Einflusszone, stört der Iran deren Durchfahrt. Er greift die Schiffe mit Drohnen oder auch von eigenen Booten aus an. Die Lage erscheint nicht sicher, was viele Reeder davon abhält, ihre Schiffe durch die Straße von Hormus zu schicken. Um das iranische Gebaren einzudämmen, greifen die USA seit einigen Tagen wieder mit größerer Härte Ziele im Iran an, was Teheran mit Angriffen auf US-Stützpunkte in den Golfstaaten beantwortet. Die Lage ähnelt mehr und mehr der Situation während des Krieges.
Bleibt die Meerenge von Hormus nun dauerhaft Spielball der konkurrierenden Kräfte?
Davon muss man ausgehen. Denn das iranische Regime hat während des Krieges festgestellt: Die USA scheuen sich, die Straße von Hormus mit militärischer Gewalt zu befreien. Die Maxime, das zu tun, hatte Anfang der 1980er Jahre der damalige US-Präsident Jimmy Carter aufgestellt. Die sogenannte Carter-Doktrin besagte glaubhaft bis Anfang 2026: Wer den Persischen Golf schließt, muss mit einem Angriff der USA rechnen. Diese Doktrin hat Trump, indem er den Iran gewähren ließ, als Bluff sichtbar gemacht.
Für die Mullahs bedeutet das, dass sie Kontrolle über die Straße von Hormus in ihr Portfolio an Angriffsmöglichkeiten aufnehmen können. Und nicht nur das: Schon das Drohen mit einer Schließung der Meerenge erzeugt beim verhassten Gegner USA eine bislang nie dagewesene Bereitschaft, Teheran bei seinen Forderungen entgegenzukommen.
Die Machthaber im Iran können sich da einiges vorstellen: etwa statt einer offiziellen Maut eine Art „Umweltgebühr“ zu verlangen. Das würde dem klammen Regime Einnahmen ohne Gegenleistung garantieren. Zugleich widerspräche es eklatant dem Völkerrecht, das in internationalen Gewässern freie Fahrt garantiert.
Das Abkommen birgt für den Iran viele handfeste Vorteile. Warum gefährdet das Regime den Erfolg durch sein Gebaren in der Straße von Hormus?
Innerhalb des iranischen Machtapparats bestehen zwei Strömungen. Die Pragmatiker, die auch die Verhandlungen führten – Leute um den Parlamentssprecher Mohammad Bagher Ghalibaf und Staatspräsident Massud Peseschkian -, scheinen für eine Einigung mit den USA offen. Die Hardliner in Teheran hingegen verfolgen eine Ideologie des erbitterten, alles dominierenden Kampfes gegen Israel und gegen die USA. Auch wenn es dargestellt wird, als bestehe die Feindschaft schon ewig, entstand sie doch erst, als 1979 der Ajatollah Ruhollah Khomeini die Macht im Iran übernahm. Zuvor, in den Jahren unter dem umstrittenen Schah Mohammed Reza Pahlavi, verstand sich der Iran westlich orientiert und führte normale Beziehungen zu Israel.
Seit der Iran eine islamische Republik, ein Gottesstaat geworden ist, sind Israel und die USA Erzfeinde Teherans. Mit ihren Angriffen auf den Iran seit Februar, mit der Tötung des geistigen Führers Ali Chamenei, aber auch mit den erfolgreichen Anschlägen auf fast 60 weitere Mitglieder der staatlichen Führung, darunter dem Chef des Geheimdienstes und dem Verteidigungsminister, haben Israel und die USA den schon bestehenden Hass der iranischen Hardliner weiter geschürt.
Nahostexperte Neumann hält die iranische Führung für „wahrscheinlich noch traumatisiert von der Tatsache, dass so viele Menschen in der Führung des Landes so einfach getötet werden konnten“ und die gegnerische Seite „so genau wusste, wo diese Leute sind und wie man sie treffen kann“. Entsprechend verfestigt scheint die Ideologie bei den iranischen Revolutionsgarden und denjenigen, die Israel und die USA um jeden Preis bekämpfen und zerstören wollen. Sie denken nicht in Vor- und Nachteilen, für diese Ideologen kommt ein Abwägen, ein Kompromiss nicht in Frage.
Der Hass auf Washington und Jerusalem ist nicht zu hinterfragen, an ihm orientiert sich jegliches strategisches Denken. Der Angriff Trumps und Netanjahus auf den Iran hat die Position der so denkenden Hardliner im Machtsystem erstarken lassen. Das bekommt Trump nun zu spüren – stärker womöglich, als er erwartet hatte. Sollte es dem Iran tatsächlich gelingen, einen Anschlag auf Trump selbst oder eine Person aus seinem Umfeld auszuüben, würde ein Krieg ungeahnten Ausmaßes drohen.
