Kabinettsumbildung geht weiterVerkehrsminister Schnieder verliert seinen Posten
In der Bundesregierung gibt es einen weiteren Wechsel. Der bisherige Verkehrsminister Schnieder darf sein Amt nicht mehr ausüben. Ein Nachfolger steht möglicherweise schon bereit.
Im Zuge der Kabinettsumbildung muss Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder seinen Posten verlassen. Das berichteten mehrere Medien übereinstimmend. Als Nachfolger Schnieders ist der Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch. Auch er würde vor allem einen Schwerpunkt haben: die Krise bei der bundeseigenen Deutschen Bahn.
Bundeskanzler Friedrich Merz bestätigte einen Wechsel auf der Position des Verkehrsministers bei einer Pressekonferenz zur Kabinettsumbildung nicht. Er sprach aber von weiteren Veränderungen, für die es noch einige Tage Zeit benötige.
Schnieder setzte durchaus Akzente bei der Bahn. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung soll die neue Bahnchefin Evelyn Palla spielen, die im vergangenen Jahr Nachfolgerin von Richard Lutz wurde. Noch immer aber sind viele Züge unpünktlich, bei der Sanierung hochbelasteter Strecken gab es Verzögerungen.
Bei dem schuldenfinanzierten Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur liegt der Fokus darauf, das Schienennetz und Brücken zu sanieren. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen oder Bahnstrecken aber fehlen in den kommenden Jahren viele Milliarden – denn dafür kommt das Geld aus dem Kern-Bundeshaushalt, dessen Lage aber angespannt ist.
Für Aufsehen sorgten im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium, dass es wegen Milliardenlücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten bei Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte. Für Bundesländer kursierten Listen, für welche Projekte genau keine Baufreigabe erteilt werden könnte – und in welchem Wahlkreis diese liegen. Nicht nur im Finanzministerium kam das nicht gut an. Die Spitzen der Koalition vereinbarten dann aber zusätzliche Gelder. Bundeskanzler Merz sagte: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“
