Kanzler will zügige EinigungMerz kündigt „sehr weitreichende Reform“ der Renten an
Bei der Rentenreform drängt die Zeit – und auch der Kanzler. Friedrich Merz zeigt sich vor dem Ergebnis der Rentenkommission optimistisch, dass eine Einigung in der Koalition gelingt. Trotzdem hätte er sich manches früher gewünscht, sagt er im Interview mit RTL/ntv.
Bundeskanzler Friedrich Merz glaubt bei der Rentenreform an eine zügige Einigung in der Koalition. „Es geht nicht um die Frage, wer sich jetzt hier gegen wen durchsetzt, sondern es geht um die Frage, was wir gemeinsam hinbekommen“, sagte er am Rande des G7-Gipfels im französischen Evian RTL/ntv. „Wir werden nächste Woche Dienstag die Ergebnisse der Rentenkommission bekommen.“ Wenn das Ergebnis so ausfalle wie absehbar, gebe es „eine sehr weitreichende Reform“.
Merz stellte zudem einen engen Zeitplan in Aussicht. „Dann werden wir sehr zügig das auch im Kabinett beschließen, umsetzen und in den Deutschen Bundestag einbringen“, sagte der CDU-Vorsitzende. Es gebe jetzt „ein wirklich gutes Fenster für eine grundlegende Reform der Deutschen Rentenversicherung“.
Der Kanzler räumte ein, mit Blick auf das Reformtempo ungeduldig zu sein. „Ich gehöre zu den eher etwas Ungeduldigen. Das stimmt“, sagte Merz. „Ich hätte mir manches früher gewünscht. Aber wenn es richtig und wenn es gut wird, dann hat sich die Zeit gelohnt.“ Man habe sich die Zeit nehmen müssen, weil es nichts Vergleichbares aus der Vergangenheit gegeben habe. Auch der Koalitionspartner sei guter Dinge: „Wir sind beide wirklich zuversichtlich, dass es uns gemeinsam gelingt“, sagte Merz RTL/ntv.
Die von der schwarz-roten Bundesregierung eingesetzte Rentenreformkommission soll am kommenden Dienstag ihre Vorschläge für tiefgreifende Veränderungen vorlegen, um die Ausfinanzierung der Renten generationenfest zu machen. Zuvor kursierten bereits Gerüchte über mögliche Kürzungen, die scharf kritisiert wurden. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte im ntv Frühstart gesagt, dass sie keinen Veränderungen zustimmen werde, die dazu führten, dass bereits kleine Renten gekürzt werden.
