Kanzler Merz hat auf bei seinem Japan-Besuch eine Allianz für einen regelkonformen globalen Handel gefordert. Damit könne man besser auf unerlaubte Zölle reagieren. Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, Japan die viertgrößte.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf seiner Asienreise die Gründung einer „globalen politischen Allianz für regelgebundenen Handel“ vorgeschlagen. Ziel einer solchen Allianz soll es sein, den regelbasierten Handel „einschließlich der WTO“ zu verteidigen, zu stärken und weiterzuentwickeln, sagte er in Tokio.
Merz verwies darauf, dass bis heute 70 Prozent des Welthandels nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) betrieben werde. Der Kanzler hatte sich bereits am Dienstag in Singapur, der ersten Station seiner Reise, für ein EU-ASEAN-Freihandelsabkommen und eine Annäherung der EU an die transpazifische Initiative CPTPP ausgesprochen.
Merz nennt Japan „Nachbarn“ und Wertepartner
Auf dem zweiten Teil seiner Asienreise traf Merz mit Ministerpräsidentin Sanae Takaichi zusammen. Beim Treffen der Regierungen der dritt- und viertgrößten Volkswirtschaften der Welt bezeichnete Merz Japan trotz der geografischen Entfernung dabei als „Nachbarn“ und Wertepartner. Takaichi sprach von einer „Premium-Partnerschaft“.
In Tokio sagte Merz, dass ein neues Bündnis politische Impulse setzen und auch gemeinsam reagieren könne, „wenn die regelbasierte Handelsordnung in Gefahr gerät“. Diese Allianz gleichgesinnter Partner könne die dringend nötige WTO-Reform voranbringen. Man könne gemeinsam darauf dringen, dass andere Staaten auf unerlaubte Zölle oder Zwang verzichten, fügte Merz in Anspielung auf die USA und China hinzu.
Nicht mehr nur „am Tisch sitzen“
Der Kanzler forderte eine engere Zusammenarbeit Deutschlands und Japans sowie anderer Länder. „Ganz gleich, ob wir nun Groß-, Klein- oder Mittelmächte sind: Wenn wir gemeinsam vorangehen, wird die Frage nicht mehr sein, ob wir auf der Speisekarte stehen oder am Tisch sitzen. Vielmehr gehört uns dann gemeinsam – um im Bild zu bleiben – das Restaurant“, sagte Merz in Anspielung auf eine Äußerung des kanadischen Ministerpräsidenten Mark Carney, der ebenfalls ein Bündnis der Mittelmächte als Antwort auf das Vorgehen der USA und Chinas vorgeschlagen hatte.
Merz betonte aber auf die Frage nach den USA, dass sein Vorstoß gegen niemanden gerichtet sei.
China betont eigene Kooperationsbereitschaft
Chinas Regierung betonte als Reaktion auf die Merz-Rede in Singapur die eigene Kooperationsbereitschaft. Man sei entschlossen, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um die Stabilität und Sicherheit der globalen Industrie- und Lieferketten aufrechtzuerhalten, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Guo Jiakun.
China hoffe, dass Deutschland und die Europäische Union „objektiv und rational“ blieben, als verlässliche Partner mit China zusammenarbeiteten und Differenzen im Dialog beilegten.
