Zum Nationalfeiertag appelliert Taiwan an die Länder im Indopazifik, sich für Frieden und Stabilität in der Region einzusetzen. Doch China gebärdet sich zunehmend aggressiv.
Soldaten in Parade-Uniform im Stechschritt, dazu Marschmusik und Zuschauer, die alles mit dem Smartphone festhalten: Nationalfeiertag in Taiwan, auf dem Platz vor dem Präsidialamt in der Hauptstadt Taipeh. In seiner Rede dort sagt Präsident Lai Ching-te, sein Land schätze den Frieden, werde seine Freiheit aber nicht aufgeben:
Angesichts autoritärer Expansion geht es uns nicht nur um das eigene Überleben. Es geht auch darum, ob die internationale Gemeinschaft weiterhin daran glaubt, dass Gewalt sich nicht über Regeln hinwegsetzen darf und Mächtige einem Volk nicht das Recht nehmen können, über seine eigene Zukunft zu bestimmen.
Taiwans Präsident Lai Ching-te gibt sich am Nationalfeiertag kämpferisch.
Immer wieder chinesische Manöver
Taiwan sieht sich immer wieder Drohungen Chinas ausgesetzt. Die Volksrepublik beansprucht die demokratisch regierte Insel für sich und lehnt jede Art der Selbstbestimmung Taipehs ab. Zudem lässt die Volksrepublik regelmäßig Militärflugzeuge und Kriegsschiffe um Taiwan operieren, zuletzt die Küstenwache östlich des Inselstaats. Mit diesen Aktivitäten übt China Druck aus, überschreitet jedoch nicht die Grenze zu einem bewaffneten Konflikt.
Aus dem Büro für Taiwan-Angelegenheiten in Peking heißt es: Lais Rede würde Fakten ignorieren, die Wahrheit verdrehen und verdeckte Absichten offenbaren. Es gebe nur ein China – und Taiwan sei ein Teil davon. Auch deswegen hat Taiwans Präsident gesagt, demokratisch regierte Länder im Indopazifik sollten ihre Kräfte bündeln, um sicherzustellen, dass der Status quo in der Region gewahrt bleibe.
„Wir sind uns bewusst, welche Kosten ein offener Konflikt haben kann“, so Lai. „Deshalb machen wir entschlossenes Festhalten am Frieden zu unserem Ausgangspunkt. Frieden kann aber nicht allein auf Wunschdenken beruhen, und Toleranz darf Aggressoren nicht als Vorwand dienen, die Grenzen immer weiter zu verschieben.“
Taiwan wartet weiter auf US-Waffenlieferung
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat laut US-Geheimdienstinformationen die Volksbefreiungsarmee angewiesen, bis 2027 zu einer erfolgreichen Invasion Taiwans fähig zu sein. Offizielle Aussagen der kommunistischen Führung in Peking dazu gibt es nicht.
Wegen des drohenden Konflikts investiert Taiwan seit Jahren in seine Verteidigung und treibt derzeit unter anderem die Entwicklung von Drohnen voran.
Außerdem wartet der Inselstaat seit Monaten auf eine vom US-Kongress bereits verabschiedete Waffenlieferung im Wert von umgerechnet gut zwölf Milliarden Euro. Die nötige Freigabe hält US-Präsident Donald Trump allerdings zurück. In der Vergangenheit hat er über die Waffen als Verhandlungsmasse gegenüber China gesprochen.
