Die Wahlniederlage der US-Republikaner bei den Zwischenwahlen könnte Verteidigungsminister Hegseth seinen Posten kosten: Der Trump-kritische Republikaner Massie brachte ein Amtsenthebungsverfahren gegen seinen Parteikollegen auf den Weg.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Dieser steht nach dem Debakel der Republikaner bei den Zwischenwahlen wegen des Iran-Kriegs zunehmend unter Druck.
Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor. So solle er etwa ohne Zustimmung des Kongresses Streitkräfte in Kampfhandlungen gegen Iran entsandt und seine Macht missbraucht zu haben. Auch auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela nimmt er Bezug.
Für Amtsenthebung Zweidrittelmehrheit nötig
Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits bis Mitte der Woche stattfinden. In beiden Parlamentskammern haben die Demokraten nach den Zwischenwahlen eine Mehrheit.
Für eine Amtsenthebung gibt es allerdings hohe Hürden: Stimmt das Repräsentantenhaus zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.
Zuvor hatte Hegseth, der sich selbst „Kriegsminister“ nennt, das militärische Vorgehen der Regierung von Präsident Donald Trump in Iran und Venezuela verteidigt. Er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren, sagte er. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an.
Trump: „Er hat zwei Kriege gewonnen“
Trump stellte sich vor seinen Minister. „Er hat zwei Kriege gewonnen. Ich weiß nicht, wie man ihn seines Amtes entheben kann“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Reuters.
Der Iran-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen trugen entscheidend zur Wahlniederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen bei, durch die die Partei ihre Kontrolle über den Kongress verlor. Die Forderungen, Hegseth für den Krieg zur Verantwortung zu ziehen, wurden zuletzt lauter.
US-Verteidigungsministerium oder Kriegsministerium?
Die von Präsident Trump vorangetriebene Umbenennung des US-Verteidigungsministeriums in Kriegsministerium (Department of War) geht voran. Die gesetzliche Grundlage nahm im Repräsentantenhaus die erste Hürde, nun muss nur der Senat noch zustimmen. Bereits im Herbst 2025 verfügte Trump per Dekret die Umbenennung. Wer unmittelbar nach der Unterzeichnung des Dekrets den X-Account des Ministeriums und die Website aufrief, sah den neuen Namen.
Solange aber die offizielle Umbenennung per Gesetz noch ausstand, wurde in Nachrichtentexten auf tagesschau.de überwiegend die bisherige Bezeichnung Verteidigungsministerium oder Pentagon verwendet, oft verbunden mit dem Zusatz, dass sich das Ministerium selbst Kriegsministerium nennt. Bei der schriftlichen Einblendung des Titels in Fernsehbeiträgen der tagesschau kam die Bezeichnung zum Einsatz, die auch die jeweilige Institution benutzt, also Kriegsministerium bzw. Kriegsminister Hegseth.
Sobald das entsprechende Gesetz auch die zweite US-Kammer passiert hat, ist die Namensänderung offiziell – und Pete Hegseth damit Kriegsminister.
Der Name Kriegsministerium in den USA ist nicht neu. Er wurde auch bis kurz nach dem Zweiten Weltkrieg verwendet.
