„Seite an Seite mit USA“Merz fordert mehr Druck auf Iran – und besänftigt Trump
Die Ankündigung möglicher US-Truppenreduzierungen in Deutschland dürfte auch den Kanzler erreicht haben. Nach Kritik an Trump folgen von Merz nun wieder versöhnliche Töne.
Bundeskanzler Friedrich Merz fordert einen höheren Druck auf den Iran, um die Regierung in Teheran im Streit um das Atomprogramm zum Einlenken zu bewegen. „Vor dem Europäischen Rat in der letzten Woche auf Zypern habe ich dafür geworben, den Sanktionsdruck auf Teheran jetzt noch einmal zu erhöhen“, sagte Merz bei einem Besuch auf dem Truppenübungsplatz im niedersächsischen Munster. Denn die Blockade der Straße von Hormus bedeute massive wirtschaftliche Schäden für alle.
„Unsere Botschaft lautet daher: Der Iran muss an den Verhandlungstisch kommen, er muss aufhören, auf Zeit zu spielen, er darf nicht länger die ganze Region und letztendlich die ganze Welt zur Geisel nehmen“, sagte Merz. „Das militärische Nuklearprogramm im Iran muss beendet werden, es darf keine Schläge mehr gegen Israel und die Partner in der Region geben.“ Der Kanzler hatte sich vor dem EU-Gipfel für einen doppelten Ansatz ausgesprochen. Sollte der Iran einlenken, könnten die EU-Sanktionen auch gelockert werden. Ansonsten müsse der Druck erhöht werden.
Gleichzeitig schlug er versöhnliche Töne in Richtung der USA an. Merz bekräftigte die Bedeutung des transatlantischen Militärbündnisses mit den USA ausdrücklich. Auf die Ankündigung einer möglichen Reduzierung von US-Truppen in Deutschland durch Präsident Donald Trump ging er bei einem Truppenbesuch im niedersächsischen Munster aber nicht näher ein.
Merz erkennt „gutes Zeichen“
„Was die Bundeswehr hier in Munster leistet, ist nicht nur eindrucksvoll, sondern es ist ein wichtiger und unverzichtbarer Beitrag zu einer starken, einigen Nato“, sagte Merz. Dies werde in Munster aber auch an anderen strategisch wichtigen Standorten in Deutschland Seite an Seite mit den USA und den Bündnispartnern in der gesamten Nato geleistet.
Es sei ein gutes Zeichen, dass erst am Vortag der Kommandierende General der US-Streitkräfte in Europa und Afrika nach Munster gekommen sei. Merz sagte: „Denn diese Arbeit leisten wir eben Schulter an Schulter zum gegenseitigen Nutzen und in tiefer transatlantischer Verbundenheit.“
Die USA prüfen nach Aussage von Trump eine mögliche Reduzierung ihrer Truppen in Deutschland. Eine Entscheidung solle in Kürze getroffen werden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Die Ankündigung folgt auf Trumps deutliche Kritik an Merz, weil dieser sich kritisch über die US-Offensive gegen den Iran geäußert hatte.
