Der Schweriner Landtag hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig wiedergewählt. Das Parlament bestätigte die SPD-Politikerin für weitere fünf Jahre im Amt. Schwesig führt MV bereits seit 2017.
Manuela Schwesig (SPD) bleibt Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Für ihre Wiederwahl im Landtag in Schwerin genügte ein Wahlgang. 39 Abgeordnete stimmten in geheimer Wahl für die 52-Jährige – so viele, wie ihre Koalition aus SPD, Linken und Grünen Sitze im Schweriner Landtag hat. 29 Abgeordnete stimmten gegen Schwesig. Das entspricht der Zahl der anwesenden AfD-Parlamentarier.
Erste Dreier-Koalition in MV
Am Wochenende hatten SPD, Linke und Grüne auf Parteitagen dem Koalitionsvertrag zugestimmt, der in den Wochen nach der Landtagswahl ausgehandelt worden war.
Es ist die erste Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern mit drei Parteien. Für die Grünen ist es die erste Regierungsbeteiligung in diesem Bundesland. Der Koalitionsvertrag sieht unter anderem den Erhalt aller Klinikstandorte in dem dünn besiedelten Bundesland, den Ausbau von Windkraftanlagen auf See und Zuschüsse beim Führerscheinerwerb vor.
Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 20. September 35,5 Prozent der Stimmen erhalten. Die Sozialdemokraten stellen in der neuen Landesregierung die Ministerpräsidentin, den Staatskanzleichef und fünf Ministerposten. Die Linke hat zwei Ministerien bekommen, die Grünen eines.
Nach der Wahl legte Schwesig vor dem Landtag ihren Amtseid ab. Sie trat damit ihre dritte Amtszeit an.
Kandidatur für SPD-Bundesvorsitz?
Seit dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Bundesvorsitzende wird spekuliert, ob Schwesig eine Nachfolgerin in dem Amt werden könnte. Bislang hat sie eine Kandidatur nicht ausgeschlossen, jedoch wiederholt betont, dass Mecklenburg-Vorpommern für sie an erster Stelle stehe. Die SPD will auf einem Bundesparteitag im Januar ihre Führungsspitze neu wählen.
