Eilmeldung
In Thüringen wollen neun weitere Abgeordnete die BSW-Landtagsfraktion verlassen. Damit droht das BSW seine Fraktionsstärke im Parlament zu verlieren. Noch unklar ist, was das für das Regierungsbündnis mit CDU und SPD bedeuten könnte.
Der Landtagsfraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Thüringer Landesparlament droht das Aus. Nach Informationen des MDR wollen neun weitere Mitglieder ihren Austritt aus der Fraktion und wohl auch aus der Partei verkünden.
Zu ihnen sollen auch Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer zählen.
Mit den vorausgegangenen Austritten mehrerer BSW-Politiker würde die Fraktion im Landtag damit auf nur noch drei Mitglieder zusammenschrumpfen – und damit die in Thüringen vorgesehene Stärke für eine Fraktion im Landtag verfehlen. Für den Fraktionsstatus werden mindestens fünf Mitglieder benötigt.
Das BSW gehört in Thüringen der sogenannten Brombeer-Koalition an und bildet mit CDU und SPD ein Regierungsbündnis. Die Koalition hatte bereits mit der ursprünglichen Stärke der BSW-Koalition keine eigene Mehrheit im Landtag – es herrschte ein Patt zur Opposition von AfD und Linkspartei.
Landesverband gegen Bundesvorstand
Der Streit in den Reihen des BSW schwelt bereits seit Wochen. Nachdem Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt der Doktortitel entzogen worden war, hatte der Bundesvorstand des BSW darauf gedrängt, der Landesverband solle dem CDU-Regierungschef die Unterstützung entziehen und die Brombeer-Koalition verlassen. Innerhalb des BSW-Landesverbands stieß die Forderung aber teils auf Ablehnung.
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