Trump beharrt auf „roten Linien“Hegseth droht mit Neustart des Iran-Krieges
Seit Tagen laufen zwischen den USA und dem Iran intensive Verhandlungen über ein Abkommen zur Verlängerung der Waffenruhe. Doch ein Durchbruch ist nicht in Sicht. Beide Seiten rücken von ihren Forderungen nicht ab. Indes signalisieren die USA erneut ihre Angriffsbereitschaft.
Die USA sind nach Angaben ihres Verteidigungsministers Pete Hegseth „mehr als fähig“, den Krieg gegen den Iran wieder aufzunehmen. „Unsere Bestände sind dafür mehr als ausreichend – sowohl vor Ort als auch weltweit“, sagte der Pentagon-Chef in Singapur. „Wenn es notwendig ist, können wir wieder starten.“ Ihre gute Situation verdankten die US-Streitkräfte „der Art und Weise, wie wir besondere und massenhaft verfügbare Munition miteinander ausbalancieren“, führte Hegseth auf einem Forum zu Verteidigungsfragen in Singapur aus. Derzeit gilt im Iran-Krieg eine Waffenruhe.
Im Iran-Krieg haben die USA immens viele Waffen und Munition eingesetzt. Erst vor wenigen Tagen war eine Studie veröffentlicht worden, wonach die USA mehrere Jahre brauchen werden, um die im Iran am stärksten eingesetzten Waffensysteme zu ersetzen. Das US-Verteidigungsministerium hatte die Ausgaben für den Militäreinsatz „Epischer Zorn“ im Iran zuletzt auf 29 Milliarden Dollar (rund 25 Milliarden Euro) beziffert. Pentagon-Finanzchef Jules Hurst führte dies bei einer Kongressanhörung auf „Kosten für die Reparatur und den Ersatz von Militärausrüstung“ zurück.
Indes lässt bei den Verhandlungen über eine Verlängerung des Waffenstillstands im Iran-Krieg der entscheidende Durchbruch weiter auf sich warten: Nachdem US-Präsident Donald Trump am Freitag zunächst Hoffnung auf eine Einigung gemacht hatte, hieß es später nach einer Krisensitzung aus dem Weißen Haus, der Präsident bestehe auf der Einhaltung seiner „roten Linien“. Die Führung in Teheran erklärte ihrerseits, es gebe noch „keine abschließende Vereinbarung“.
Trump kündigte am Freitag zunächst an, er werde mit seinen Sicherheitsberatern zusammenkommen, „um eine endgültige Entscheidung zu treffen“. Nach den rund zweistündigen Beratungen im sogenannten Situation Room im Weißen Haus in Washington erklärte dann ein Regierungsvertreter: „Präsident Trump wird nur ein Abkommen schließen, das gut für Amerika ist und seine roten Linien wahrt.“ Eine der Grundbedingungen sei, dass der Iran „niemals eine Atomwaffe besitzen“ dürfe.
USA wollen Uran „ausgraben und zerstören“
Trump selbst hatte vor den Beratungen im Situation Room erklärt, dass der Iran dem Verzicht auf Atomwaffen zustimmen und die Straße von Hormus wieder freigeben müsse. Im Gegenzug würden die USA ihre Seeblockade iranischer Häfen beenden. Zudem schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social, die USA wollten in Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA die iranischen Uran-Bestände „ausgraben und zerstören“.
Zu Berichten, wonach der Iran eine finanzielle Entschädigung für den Krieg gefordert habe und das Weiße Haus die Idee von Investitionen ins Spiel gebracht habe, erklärte Trump: „Bis auf Weiteres wird kein Geld ausgetauscht.“ Es seien lediglich „Punkte von weitaus geringerer Bedeutung vereinbart worden“. Nach der Sitzung im Situation Room äußerte sich der Präsident nicht öffentlich.
Auf dem Tisch liegt derzeit nach Angaben aus US-Kreisen ein Rahmen für weitere Verhandlungen, auf den sich Unterhändler beider Seiten geeinigt hätten. Er sieht demnach eine Verlängerung der Waffenruhe um 60 Tage vor. Erstmals seit Kriegsbeginn Ende Februar wollen beide Seiten zudem wieder vertieft über das iranische Atomprogramm verhandeln. In US-Kreisen hieß es, es fehle nach wochenlangen Verhandlungen nur noch Trumps Unterschrift unter dem Vertragswerk.
Iran: „Mischung aus Wahrheit und Lüge“
Allerdings betonte am Freitag auch Teheran, dass es noch „keine abschließende Vereinbarung“ mit den USA gebe. „Der Austausch von Botschaften wird fortgesetzt, aber wir haben noch keine endgültige Einigung erreicht“, sagte Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei. Ressortchef Abbas Araghtschi sprach seinerseits in einem Gespräch mit seinem Amtskollegen aus dem Vermittlerland Oman von „überzogenen Forderungen sowie wechselnden und widersprüchlichen Positionen“ der USA.
Angaben Trumps zum Inhalt einer möglichen Einigung seien „eine Mischung aus Wahrheit und Lüge“, berichtete zudem die iranische Nachrichtenagentur Fars unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Kreise. Beispielsweise gebe es in den vorliegenden Papieren keine Klausel, dass der Iran die Straße von Hormus für die Schifffahrt ohne die weitere Erhebung einer Gebühr öffnen müsse. Auch Angaben zu einer Vernichtung des angereicherten Urans des Iran, die Washington und Teheran laut Trump gemeinsam koordinieren würden, tauchten in der Absichtserklärung nicht auf, hieß es weiter.
