Uran-Verdünnung, ÖlsanktionenUSA veröffentlichen das Abkommen mit dem Iran
Über mehrere Tage hinweg wird über den genauen Inhalt des Abkommens zwischen dem Iran und den USA spekuliert. Medien veröffentlichen einzelne Vereinbarungen, US-Präsident Trump dementiert manche Berichte. Nun gibt es Klarheit darüber, wie der Weg zum Frieden aussehen soll.
Die USA haben das Rahmenabkommen mit dem Iran veröffentlicht. Ein hochrangiger US-Vertreter verlas den Text vor Journalisten in Washington. Teheran verpflichtet sich demnach dazu, seine Vorräte hochangereicherten Urans zu verdünnen, damit der Bau von Atomwaffen wie von Washington gefordert unmöglich wird. Im Gegenzug wollen die USA ihre Ölsanktionen gegen den Iran aufheben.
Die Vereinigten Staaten sichern Teheran demnach zu, dass der Iran sein Öl nach Unterzeichnung der Vereinbarung wieder verkaufen kann. Iranisches Öl unterlag jahrzehntelang Sanktionen der USA und verbündeter Länder. Weitere Wirtschaftssanktionen sollen aufgehoben werden, wenn sich Teheran und Washington nach einer 60-tägigen Verhandlungsphase auf ein endgültiges Friedensabkommen einigen.
Die Absichtserklärung stellt dem Iran zudem einen Wiederaufbau- und Entwicklungsfonds in Höhe von „mindestens 300 Milliarden Dollar“ (knapp 260 Milliarden Euro) in Aussicht. Die Einrichtung des Fonds ist ebenfalls an eine endgültige Einigung geknüpft. Washington wolle sich daran finanziell nicht beteiligen, sagte der US-Vertreter.
Waffen sollen an „allen Fronten“ schweigen
Ein hochrangiger US-Regierungsbeamter hatte den vorab von Medien verbreiteten Wortlaut des Dokuments zuvor weitgehend bestätigt. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Weißen Haus erfuhr, zielt das Abkommen ab auf die „sofortige und dauerhafte Beendigung der militärischen Operationen an allen Fronten, einschließlich im Libanon“. Nach der Unterzeichnung des Abkommens soll es keine weiteren militärischen Einsätze mehr gegeneinander geben. Israel hatte zuletzt betont, seine Truppen im Südlibanon nicht abziehen zu wollen.
Beide Kriegsparteien verpflichten sich zudem laut Text, „die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen Staates zu achten und jedwede Einmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen Staates zu unterlassen“. Zudem verpflichteten sie sich, „Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, das endgültige Abkommen innerhalb von maximal 60 Tagen zu erzielen“. Diese Frist könne allerdings im gegenseitigen Einvernehmen verlängert werden.
Die gegen den Iran gerichtete US-Seeblockade soll demnach innerhalb von 30 Tagen „vollständig“ aufgehoben und das US-Militär in der Region abgezogen werden. Der US-Beamte betonte, dass die US-Streitkräfte dort auf das Vorkriegsniveau reduziert werden sollen. Handelsschiffe sollen ferner 60 Tage lang in der Lage sein, die Straße von Hormus sicher und gebührenfrei befahren zu können. Nach Überzeugung des ranghohen Regierungsbeamten werde der Iran mit dem Oman und anderen Golfstaaten rund um die Meerenge an einer langfristigen Vereinbarung arbeiten, um die gebührenfreie Durchfahrt auf lange Sicht zu gewährleisten.
