US-Präsident Trump bleibt auf Zickzackkurs: Er unterbricht die Aktion, Schiffen in der Straße von Hormus Geleitschutz zu geben – nach nur einem Tag. Gibt es insgeheim Fortschritte hin zu einem Frieden in Iran?
Seit Wochen vergeht fast kein Tag ohne neue Drohungen und Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump im Iran-Krieg. Seine Strategie ist undurchsichtig, oft ändert er sie innerhalb kürzester Zeit und auch abrupt. Das jüngste Beispiel dafür: der US-Geleitschutz für Schiffe in der Straße von Hormus. Am Montag hatte der Einsatz begonnen, nur einen Tag später kündigte Trump überraschend an, die Aktion zu unterbrechen.
Das „Projekt Freiheit“ werde „für eine kurze Zeit“ ausgesetzt, um zu sehen, ob ein Abkommen zwischen den USA und Iran abgeschlossen und unterzeichnet werden könne, teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Er setze den Militäreinsatz auf Bitten des Vermittlers Pakistan und anderer Länder aus, erklärte Trump. Es seien „große Fortschritte“ auf dem Weg zu einem endgültigen Abkommen mit Teheran erzielt worden.
Nur wenige Stunden später – in einem weiteren Post – folgten wieder Drohungen: Der US-Präsident drohte Iran erneut mit Militärschlägen, sollte das Abkommen nicht zustande kommen. „Wenn sie nicht zustimmen, beginnen die Bombardierungen, und zwar leider in einem weitaus größeren Umfang und mit einer weitaus höheren Intensität als vorher“, schrieb Trump auf Truth Social.
ARD-Korrespondent: Neu ist Geste militärischer Entspannung
ARD-Korrespondent Samuel Jackisch in Washington beschreibt die amerikanische Verhandlungstaktik folgendermaßen: „eine Liste grob umrissener Stichpunkte, dazu ein kurzfristiges Gesprächsangebot, versehen mit einer drastischen Androhung militärischer Gewalt im Falle der Verweigerung“. In der Vergangenheit seien diese Verhandlungen meistens in letzter Minute gescheitert.
Neu sei, dass die USA zu ihrer unnachgiebigen Rhetorik de facto auch eine Geste militärischer Entspannung anbieten, „indem sie ihre operativ ohnehin riskante Marine-Operation ‚Projekt Freiheit‘ auf unbestimmte Zeit pausieren“. Bereits diese dünne Aussicht auf Verhandlungen habe die Rohölpreise stark reagieren lassen – noch bevor die iranische Seite reagiert oder direkten Verhandlungen überhaupt zugestimmt hat.
Sprechen Unterhändler über 14-Punkte-Papier?
Das US-Nachrichtenportal Axios berichtete unter Verweis auf zwei US-Beamte, Washington und Teheran seien einem Friedensabkommen nähergekommen. Beide Seiten stünden kurz vor einer Einigung über eine „Absichtserklärung zur Beendigung des Krieges und zur Festlegung eines Rahmens für detailliertere Atomverhandlungen“.
Axios schreibt von einem angeblichen Papier mit 14 Punkten, über das derzeit von amerikanischen und iranischen Unterhändlern gesprochen werde. Die Vereinbarung sehe vor, dass sich Iran zu einem Moratorium für die Urananreicherung verpflichtet und die USA im Gegenzug eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben, hieß es.
Dem Axios-Bericht zufolge erwartet Washington binnen 48 Stunden eine Antwort Teherans zu wichtigen Kernpunkten. In seiner derzeitigen Form würde das Abkommen das Kriegsende und den Beginn einer 30-tägigen Verhandlungsphase besiegeln. Die Verhandlungen könnten in Islamabad oder Genf stattfinden, schrieb Axios. Eine offizielle Bestätigung des Berichts gibt es nicht.
Iran prüft US-Verhandlungsvorschlag
Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai wies Berichte als überzogen zurück, wonach beide Kriegsparteien kurz vor einem Abschluss eines Abkommens stünden. Ein US-Verhandlungsvorschlag werde geprüft und die Antwort an den Vermittler Pakistan übermittelt, sagte er der iranischen Nachrichtenagentur Isna.
Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif zeigte sich „zuversichtlich“, dass die derzeitige Dynamik zu einem dauerhaften Frieden führen könne.
Befürchtungen, Waffenruhe könnte scheitern
Seit Montag waren nach gegenseitigen Angriffen in der Straße von Hormus Befürchtungen gewachsen, die seit rund einem Monat geltende und von Trump zuletzt einseitig auf unbestimmte Zeit verlängerte Waffenruhe könnte scheitern.
Die US-Armee hatte das „Projekt Freiheit“ erst am Montag begonnen. Ziel war es Trump zufolge, wegen der iranischen Blockade festsitzende Schiffe aus der für den Öl- und Gashandel wichtigen Meerenge hinauszugeleiten.
Die US-Armee erklärte am ersten Einsatztag, dass mindestens sechs iranische Kleinboote angegriffen und zahlreiche Drohnen und Raketenangriffe abgewehrt worden seien, was Teheran dementierte. Iranische Medien hatten zuvor Raketenangriffe auf ein US-Militärschiff sowie Warnschüsse in der Nähe von US-Zerstörern gemeldet – was wiederum Washington zurückwies. Iran warnte die USA vor einer Fortsetzung ihrer Initiative. Teheran besteht auf seiner Forderung, den Verkehr in der Straße von Hormus zu kontrollieren. Derzeit gilt in der Region eine fragile Waffenruhe.
China stellt sich hinter Iran
Der chinesische Außenminister Wang Yi erklärte indes bei einem Besuch seines iranischen Kollegen Abbas Araghtschi in Peking, China werde „sich verstärkt dafür einsetzen, die Spannungen abzubauen und die Kämpfe zu beenden, weiterhin die Aufnahme von Friedensgesprächen unterstützen und eine größere Rolle dabei spielen, in der Golfregion Frieden und Ruhe wieder herzustellen“. Araghtschi betonte indes iranischen Staatsmedien zufolge, Iran werde nur ein „faires und umfassendes Abkommen akzeptieren“.
China ist von der Blockade der Meerenge direkt betroffen: Mehr als die Hälfte der auf dem Seeweg transportierten Rohölimporte Chinas stammt laut dem Schifffahrts-Analyseunternehmen Kpler aus der Golfregion und wird zumeist durch die Straße von Hormus transportiert.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Vor allem Energieinfrastruktur wurde dabei schwer beschädigt.
Die Straße von Hormus war zu Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge waren die Energiepreise weltweit in die Höhe geschossen. Derzeit gilt in der Region eine Waffenruhe.
Mit Informationen von Samuel Jackisch, ARD-Studio Washington
