US-Unterhändler bald in MoskauRussen und Ukrainer planen großen Gefangenenaustausch
Was brachte das Treffen der Russen und Ukrainer in Abu Dhabi? Wie erwartet, einigen sich die Kriegsparteien auf einen Gefangenenaustausch, laut dem US-Gesandten Kushner der größte überhaupt. Er selbst will bald Kremlchef Putin treffen – und hofft auf dessen „Segen“ für Gespräche mit den Europäern.
Moskau und Kiew haben bei den Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi nach russischen Angaben einen neuen großen Gefangenenaustausch vereinbart. Über die Zahl der Gefangenen und den Ablauf werde später informiert, sagte Verhandlungsführer Wladimir Medinski bei einer Pressekonferenz im Anschluss. Zuvor hatte bereits der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj über den geplanten Austausch von 1.000 bis 1.500 Gefangenen informiert. Der russische Generalstab sprach von mehr als 1.000 Gefangenen, die in den kommenden zwei, drei Wochen von jeder Seite übergeben werden sollen.
Der Austausch von Kriegsgefangenen ist einer der wenigen Bereiche, in denen Russland und die Ukraine seit Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 noch zusammenarbeiten. Nach Angaben des US-Gesandten Jared Kushner soll die Zahl der Gefangenen, die ausgetauscht werden sollen, am Donnerstag endgültig festgelegt werden. Ihm zufolge soll es der bislang größte Austausch zwischen den beiden Kriegsparteien werden.
Kushner kündigte nach den Gesprächen auch an, dass er und der US-Vermittler Steve Witkoff an Donnerstag zu einem erneuten Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin nach Moskau reisen werden. Sie wollten sich bei Putin darum bemühen, dass europäische Vertreter an den Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine unter US-Vermittlung beteiligt werden. Putin werde zu diesem Schritt „hoffentlich seinen Segen geben“, sagte Kushner. „Wir müssen die Europäer mit am Tisch haben“, sagte Kushner. Die EU und auch die Nato müssten ein „integraler Bestandteil“ von Verhandlungen über ein Kriegsende sein.
Die russische Seite klang da anders, Medinski lehnte eine Beteiligung europäischer Staaten an künftigen Gesprächen ab. Es sei unklar, worüber Russland und die Europäische Union diskutieren sollten, da von europäischer Seite keine Vorschläge vorlägen. „Wir haben von den europäischen Ländern keine einzige Friedensinitiative und keinen einzigen konkreten Friedensvorschlag erhalten, daher ist unklar, worüber wir diskutieren sollten“, sagte er. Wenn konkrete Vorschläge vorlägen, werde man sich damit befassen. Derzeit wäre es für die Europäer nützlich, „beispielsweise von den US-Gesandten zu lernen – was den gesunden Menschenverstand, den Realismus und den Wunsch nach Frieden betrifft“.
In der emiratischen Hauptstadt hatten Vertreter aus Moskau und Kiew unter US-Vermittlung am Dienstag und diesen Mittwoch über ein Ende des Ukraine-Krieges verhandelt. Russischen Angaben zufolge standen im Zentrum des Treffens Sicherheitsfragen. Laut Medinski ging es um Sicherheitsgarantien für die Ukraine, aber auch für Russland nach Beendigung des Krieges. Die Sicherheit des einen dürfe nicht zulasten des Schutzbedürfnisses des anderen Landes gehen.
Russland hatte die Vollinvasion gegen die Ukraine 2022 unter anderem damit begründet, dass es sich durch ein Streben der Ukraine nach einer Nato-Mitgliedschaft in seiner Sicherheit bedroht sehe. Indizien für eine Gefährdung Russlands gab es allerdings nicht. Russland führt seit 2014 Krieg gegen die Ukraine, der es im Budapester Memorandum 1994 nach deren Verzicht auf Atomwaffen selbst Sicherheitsgarantien gegeben hatte.
