Will mit Merz über Ämter redenSöder betont eigenes Mitspracherecht bei Spahn-Nachfolge
Jens Spahn gehört der CDU an, doch als Vorsitzender der Unionsfraktion führte er bislang auch die Bundestagsabgeordneten der bayerischen Schwesterpartei an. CSU-Chef Söder sieht sich deshalb beim Vorschlag für einen Nachfolger auf einer Ebene mit dem Kanzler.
In der Diskussion über die Nachfolge des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn betont CSU-Chef Markus Söder ein gemeinsames Vorgehen mit CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz und deutet eine Personalrochade an. „Wir werden nächste Woche am Mittwoch dann einen gemeinsamen Vorschlag präsentieren, der dann hoffentlich große Zustimmung findet“, sagte Söder in München.
Das gemeinsame Vorschlagsrecht sei Teil der Geschäftsordnung. „Und das gilt ähnlich bei Fraktionsvorsitzenden wie für andere hochgestellte Ämter, die im Herbst erfolgen“, fügte Söder hinzu.
Zu Personalpräferenzen für den Fraktionsvorsitz wollte sich der CSU-Chef nicht äußern. Auf die Frage, wen er sich in dieser Position wünsche, sagte Söder: „Die Frage, wen ich mir wünsche, ist nicht entscheidend. Viel wichtiger ist, wen ich vorschlage. Und das wird am Ende von Friedrich Merz und mir gemeinsam gemacht.“ Söder äußerte sich bei einer Pressekonferenz nach der wöchentlichen Sitzung des bayerischen Kabinetts, das sich mit landespolitischen Themen befasst hatte.
Zuvor war bekannt geworden, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Spahns Rücktritt nun kommende Woche auf einer Sondersitzung über die Nachfolge abstimmen will. Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte darauf verwiesen, dass Merz und Söder einen Vorschlag machen würden. Kornelius hatte offengelassen, ob es zu einer Kabinettsumbildung komme und verwies darauf, dass Kanzler Merz dies im ZDF-Sommerinterview als „konjunktivische Möglichkeit“ genannt habe.
