Bei dem Treffen der NATO-Außenminister in Schweden geht es vor allem um eine Neuordnung der Aufgaben und Lasten innerhalb des Bündnisses. Mit Spannung wird der Auftritt von US-Außenminister Rubio erwartet.
Es ist das erste Zusammentreffen der NATO-Außenminister seit Beginn des Iran-Kriegs und diverser Ankündigungen der USA, das Engagement in Europa zurückfahren zu wollen. Wie schnell und in welchem Maße – das blieb bisher weitgehend offen. Klar ist nur: Die Stimmung war schon mal besser.
NATO-Generalsekretär Marc Rutte versucht wie gewohnt, dem Ganzen einen positiven Spin zu geben. Dass die USA künftig weniger Soldaten für das Bündnis zur Verfügung stellen wollen, ist aus seiner Sicht auch eine Chance: „Um wegzukommen von einer ungesunden, übermäßigen Abhängigkeit von einem Verbündeten hin zu einer faireren Verteilung von Verantwortung für unsere kollektive Sicherheit.“
Unklarheit über US-Truppenabzug
Es geht schon lange nicht mehr um die Frage, ob Europa personell, materiell und finanziell mehr leisten kann und will. Sondern darum, dass Europa schneller werden muss. Denn die amerikanische Regierung macht Druck und will ihre Truppenpräsenz zügig reduzieren.
Im Raum steht der Abzug von 5.000 US-Soldaten aus Deutschland. Parallel wurde allerdings auch eine Verlegung von 4.000 US-Soldaten nach Polen gestoppt. In der Nacht kündigte US-Präsident Donald Trump die Entsendung von „5.000 zusätzlichen Soldaten“ nach Polen an. Er begründete dies mit seinem guten Verhältnis zu Polens rechtsnationalem Präsidenten Karol Nawrocki. Einen konkreten Zeitplan oder Einheiten nannte er jedoch nicht.
Wann und wo konkret Truppen reduziert werden – dazu liegen auch laut Verteidigungsminister Boris Pistorius noch keine belastbaren Informationen vor: „Das Einzige, was wir hören, ist, dass das Ganze eingebettet ist in eine Entscheidung, die Zahl der amerikanischen Brigaden in Europa um eine zu reduzieren.“
Keine US-Mittelstreckenraketen für Europa
Schwerer wiegt aus militärischer Sicht die Ankündigung der US-Administration, keine Marschflugkörper vom Typ „Tomahawk“ in Deutschland zu stationieren. Mit diesen Mittelstreckenwaffen wollten die Europäer eine Verteidigungslücke vorübergehend schließen, weil die Entwicklung eigener Systeme Zeit braucht.
Eine Entscheidung, die von der Bundesregierung zwar bedauert, aber – wohl auch wegen des zuletzt angespannten Verhältnisses zu US-Präsident Donald Trump – nicht offensiv kritisiert wird.
Wadephul betont Einigkeit
„Wir konzentrieren uns darauf, die NATO weiter zu stärken“, betont stattdessen der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer. Deutschland übernehme schon jetzt mehr Verantwortung.
So sieht es auch Außenminister Johann Wadephul. Das Ziel sei eine neue Lastenverteilung, die Deutschlands und Europas wirtschaftlichem und militärischem Potenzial entspreche. Europa habe bereits nicht nur einen, sondern gleich drei Gänge zugelegt.
Wie auch Rutte will Wadephul keinen Zweifel am transatlantischen Bündnis aufkommen lassen: „Unsere Botschaft ist klar: Unser Bündnis ist felsenfest und wir stehen zusammen. In Wort und Tat.“
Rutte will NATO weiterentwickeln
Möglichst große Einigkeit zu signalisieren, die offen zutage getretenen Differenzen mit Blick auf den Iran-Krieg vergessen machen: Auch das ist ein Ziel des Treffens in Helsingborg – der südschwedischen Stadt am Öresund, an der Tag für Tag Schiffe der russischen Schattenflotte vorbeiziehen.
Die Bedrohung durch Russland und der Krieg gegen die Ukraine bleiben bestimmende Themen des Bündnisses. Um weiter handlungsfähig zu bleiben, will Generalsekretär Rutte nach der Aufstockung der Finanzmittel im vergangenen Jahr der Allianz nun ein weiteres Update verpassen.
„NATO 3.0“ heißt die neue Version, für die die Außenminister in Südschweden die Weichen stellen sollen – bevor im Juli dann die Staats- und Regierungschefs zum NATO-Gipfel in Ankara zusammenkommen.
