US-Präsident Trump wird heute zum G7-Gipfel im französischen Évian erwartet. Mit der Drohung einer 100-prozentigen Steuer auf französischen Wein sorgte er kurz vor dem Treffen für neuen Zündstoff.
Vor dem G7-Gipfel in Évian hat US-Präsident Donald Trump Gastgeber Frankreich mit einem Zollaufschlag von 100 Prozent auf Weine gedroht, falls Paris eine Digitalsteuer für amerikanische Technologiekonzerne nicht abschaffe. Die USA hätten „keine andere Wahl“, sagte Trump in einem Interview mit der New York Post.
Warnung direkt an Macron übermittelt
Er habe Präsident Emmanuel Macron gebeten, keine Zölle auf amerikanische Unternehmen zu erheben, und wenn er es doch tue, „bleibt mir nichts anderes übrig, als einen hundertprozentigen Zoll auf alle Champagner und Weine aus Frankreich zu erheben“, sagte Trump in dem Interview. Er habe die Warnung direkt an Macron übermittelt und von ihm gefordert, die dreiprozentige Steuer auf US-Technologiekonzerne zu kippen.
Damit greift Trump ein seit langem bestehendes Thema wieder auf, das in seine erste Amtszeit zurückreicht. Digitalsteuer oder -abgaben gibt es in etlichen EU-Staaten. Frankreich erhebt seit 2019 eine Abgabe von drei Prozent auf die in Frankreich erzielten Einnahmen aus digitalen Dienstleistungen von Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als 25 Millionen Euro in Frankreich und 750 Millionen Euro weltweit.
Sanktionen würden zur Reaktion der EU führen
Weine und Spirituosen, die aus der Europäischen Union in die USA exportiert werden, unterliegen derzeit einem Zollsatz von 15 Prozent. Neue Strafzölle gegen französischen Wein könnten den Handelsstreit mit der EU wieder aufleben lassen, da die Handelspolitik EU-Zuständigkeit ist. Sanktionen gegen ein EU-Land würden also Reaktionen der gesamten EU nach sich ziehen. Eigentlich sollte diese Woche von europäischer Seite das 2025 ausgehandelte EU-US-Zollabkommen endgültig beschlossen werden.
„Macron müsste lediglich die Mehrwertsteuer abschaffen, dann stünde er nicht unter diesem Druck“, sagte Trump. Das Weiße Haus und der Élysée-Palast reagierten nicht umgehend auf eine Anfrage nach einer Stellungnahme. Drohungen Trumps mit Strafzöllen gegen Europäer und andere Länder gab es in der Vergangenheit immer wieder – meist ohne dass sie wirklich umgesetzt worden wären.
