„Großartige Führungsperson“Trump empfängt Nato-Generalsekretär Rutte überschwänglich
Kurz vor dem Nato-Gipfel gibt es Störgeräusche zwischen Washington und den europäischen Verbündeten. Trump fühlt sich von ihnen im Iran-Krieg im Stich gelassen. Nato-Generalsekretär Rutte will den US-Präsidenten beschwichtigen, doch das gelingt ihm nur so halb.
US-Präsident Donald Trump hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte als „großartige Führungsperson“ gelobt und zugleich seine Kritik an mehreren europäischen Ländern bekräftigt. „Er ist ein Freund von mir, (…) ein großartiger Generalsekretär, jeder respektiert ihn“, sagte Trump bei einem Treffen mit Rutte im Oval Office in Washington. Rutte habe wirklich gute Arbeit geleistet: „Ich glaube, wenn irgendjemand anderes in dieser Position wäre, würden wir uns heute gar nicht treffen, um ehrlich zu sein, denn wir wurden im Stich gelassen“.
Der Nato-Generalsekretär ist für seine gute Beziehung zu Trump bekannt – sah sich aber auch schon mit Kritik konfrontiert, er würde den US-Präsidenten zu sehr umschmeicheln. Bei seinem Besuch in Washington ging es für Rutte nun darum, die Wogen so gut wie möglich zu glätten – knapp zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel in der türkischen Hauptstadt Ankara. Trump und andere Vertreter seiner Regierung hatten zuletzt mehrfach die aus ihrer Sicht mangelnde Unterstützung von Alliierten für den US-Krieg gegen den Iran kritisiert.
Rutte zeigt Verständnis für Trump
Angesprochen darauf, ob er nach wie vor denke, dass europäische Verbündete ihn schlecht behandelt hätten, bekräftigte Trump seinen Unmut. „Ich war von Italien enttäuscht. Ich war vom Vereinigten Königreich enttäuscht. (…) Wir waren von Deutschland und Frankreich enttäuscht.“ Man sei von den meisten enttäuscht gewesen, fuhr Trump fort – und griff sich dann ein Land besonders raus: Im Zusammenhang mit Spanien sprach er von einer „Horrorshow“. Zugleich betonte er, großen Respekt vor Rutte zu haben. Man werde besprechen, was geschehen ist und sehen, was passieren werde. US-Regierungsvertreter hatten vor dem Hintergrund ihrer Kritik an Verbündeten zuletzt eine Neubewertung der US-Beziehungen zur Nato angekündigt.
Rutte äußerte grundsätzlich Verständnis für Trumps Verärgerung über die aus seiner Sicht mangelnde Unterstützung durch die Verbündeten im Iran-Krieg. Es handele sich aber um „Einzelfälle“, sagte der Niederländer. Deutschland etwa habe gegenüber den USA „seine bilateralen Verpflichtungen erfüllt“, sagte der Nato-Generalsekretär. Zudem habe die Bundesregierung wie von Trump verlangt die Verteidigungsausgaben deutlich gesteigert.
Rom widerspricht Rutte
Vor dem Treffen Ruttes mit Trump hatte Italien Äußerungen des Nato-Generalsekretärs zur Nutzung italienischer Stützpunkte durch die US-Armee während des Iran-Kriegs zurückgewiesen. Rutte habe eine „vollkommen irreführende Botschaft“ verbreitet, erklärte das Verteidigungsministerium in Rom. Er habe „die Art der genehmigten Flüge verwechselt“. Rutte hatte dem US-Sender Fox News als Reaktion auf die Kritik von US-Präsident Donald Trump an den europäischen Verbündeten gesagt, dass während der Angriffe der USA auf den Iran 500 US-Militärmaschinen von italienischen Stützpunkten gestartet seien. Insgesamt seien von Europa aus 4000 bis 5000 Flugeinsätze gestartet, sagte Rutte.
Das italienische Verteidigungsministerium betonte nun aber, es seien nur „technische und logistische“ Flüge der US-Luftwaffe zugelassen worden. „In den Fällen, in denen ein Antrag gestellt wurde, der über diesen Rahmen hinausging, hat Italien, wie allgemein bekannt ist, keine Genehmigung erteilt“, betonte das Ministerium. Die Nutzung italienischer Stützpunkte für Kampfeinsätze muss von der Regierung genehmigt werden, die dafür die Zustimmung des Parlaments einholen muss.
Das Verhältnis zwischen den USA und den anderen Nato-Verbündeten ist seit längerem angespannt. Trump kritisierte Länder wie Italien und Deutschland unter anderem dafür, die USA im Iran-Krieg nicht ausreichend unterstützt zu haben – und drohte wiederholt damit, sie im Ernstfall nicht zu verteidigen. Zudem sorgte er mit herablassenden Äußerungen über die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni für Empörung in Italien.
