Im kalifornischen Oakland beginnt heute ein Social-Media-Prozess gegen Meta. Vier Bundesstaaten werfen dem Konzern vor, Minderjährige mit Instagram und Facebook abhängig und psychisch krank zu machen.
Es ist nicht der erste Prozess dieser Art, und es wird voraussichtlich auch nicht der letzte sein. Meta musste sich schon mehrfach in den USA vor Gericht verantworten. Es geht um Social-Media-Apps wie Facebook und Instagram und ihre Auswirkungen auf die Psyche von Kindern und Jugendlichen.
Der Vorwurf der klagenden Bundesstaaten: Meta habe seine Apps gezielt suchtfördernd gestaltet. Psychiatrie-Professor Elias Aboujaoude von der Universität Stanford, der zum Thema forscht, nennt Likes als ein Beispiel: „Das kann zu ungesunder, übermäßiger, problematischer Nutzung führen, weil es nur noch auf die Anzahl der Likes ankommt, die man bekommt“, sagt er im Gespräch mit der ARD.
Und damit seien Social-Media-Unternehmen wie Meta mitverantwortlich für eine Gesundheitskrise bei Jugendlichen, werfen die Generalstaatsanwälte mehrerer Staaten den Unternehmen vor. Außerdem geht es um Versäumnisse beim Jugendschutz.
Meta: Social-Media-Sucht kein anerkanntes Krankheitsbild
Weil der Konzern zu wenig zum Schutz von Kindern unternommen habe, schreibt zum Beispiel der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta: „Wie unsere Klage anführt, stellt Meta den Profit über die Sicherheit von Kindern und verstößt gegen Verbraucherschutz-Gesetze.“
Meta hingegen argumentiert, man habe sich um Jugendschutz bemüht, und Social-Media-Sucht sei kein anerkanntes Krankheitsbild.
Das stimme zwar, sagt Psychiatrie-Professor Aboujaoude, Hinweise darauf gebe es aber trotzdem: „Es gibt einiges an Forschung, das auf Alarmsignale hinweist, selbst wenn man sich noch nicht über eine Diagnose einig ist.“
Die Bundesanwälte vieler US-Staaten haben schon vor Jahren Klage eingereicht – rund 30 davon gemeinsam am kalifornischen Bundesgericht in Oakland. Dort beginnt jetzt der Prozess. Eine Reihe anderer Staaten klagt separat an ihren eigenen Gerichten. Hintergrund sind unter anderem unterschiedliche Regelungen zum Verbraucherschutz.
Prozesse gehen nicht spurlos an Meta vorbei
In New Mexico wurde Meta bereits zu Zahlungen von knapp einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Dagegen hat das Unternehmen Berufung angekündigt.
Das klingt vielleicht harmlos für einen Konzern, der Milliarden verdient und ausgibt. Die Börse reagierte auf das Urteil in New Mexico unmittelbar nur mit einem Minus von rund einem halben Prozent für die Meta-Aktie.
Trotzdem: Die Prozesse gehen nicht spurlos an Meta vorbei. Bei den jüngsten Quartalszahlen sagte Metas Finanzchefin Susan Li, die Verfahren könnten die Betriebsergebnisse sehr wohl beeinflussen. „Wir sehen weiterhin in mehreren Märkten, dass Themen rund um Jugendliche geprüft werden, und in den USA sind dieses Jahr einige Gerichtsverfahren anhängig. Das könnte auf einen materiellen Verlust herauslaufen“, so Li.
Bundesstaaten fordern mehr als eine Billion Dollar Strafe
Im nun beginnenden Prozess fordern die Generalstaatsanwälte sogar Zahlungen in Höhe von mehr als einer Billion US-Dollar – das käme dem Gesamtwert von Meta nahe.
Die Klagen der Bundesstaaten sind nur ein Teil von tausenden anhängigen Social-Media-Verfahren an kalifornischen und anderen Gerichten. Es klagen Jugendliche, die unter Depressionen oder Angststörungen leiden, Eltern, die Social Media für den Tod ihrer Kinder verantwortlich machen. Aber auch ganze Schulbezirke. Gegen Meta, aber auch gegen Googles YouTube, gegen TikTok oder Snapchat.
Rechtliche Handhabe gegen Meta schwierig
Beobachter vergleichen die Flut an Klagen mit den Prozessen gegen Tabakfirmen – auch dort ging es um süchtig machende und potenziell gesundheitsschädliche Produkte. Lange war es schwierig, überhaupt rechtlich gegen die Social-Media-Giganten vorzugehen. Denn für die Inhalte von Dritten auf ihren Plattformen sind die Firmen aufgrund der Rechtslage in den USA kaum verantwortlich zu machen.
Für das Design ihrer Apps aber möglicherweise schon. Und Bundesstaaten wie New Mexico verlangen konkrete Veränderungen: So soll Meta das Alter besser überprüfen, damit Jugendliche nachts oder zur Schulzeit keine Push-Nachrichten mehr bekommen. Bisher seien Altersnachweise allerdings relativ leicht zu umgehen, sagt Stanford-Forscher Aboudjaoude, und junge Leute seien technisch bewandert.
Sollte das Urteil aus New Mexico in weiteren Instanzen bestätigt werden, gilt es nur dort. Der jetzt beginnende Prozess gegen mehrere Bundesstaaten könnte für Meta weitreichendere Folgen haben.
