Exklusiv
Es sind schwere Vorwürfe, die Reinigungskräfte gegenüber Report Mainz erheben. Sie schildern, in Sanifair-Toilettenanlagen täglich zwölf Stunden arbeiten zu müssen. Sieben Tage die Woche. Dafür erhielten sie einen Stundenlohn von rund fünf Euro.
„Sie haben keine Ahnung, was wir jeden Tag durchmachen und wie wir gedemütigt werden. Wir werden wie Tiere behandelt. Am Ende werfen sie dich weg wie einen nutzlosen Gegenstand.“ Diesen Hilferuf hatte eine Reinigungskraft an Report Mainz geschickt. Wochenlang stand der Mann aus Bulgarien mit dem ARD-Politikmagazin in Kontakt. Er will nicht erkannt werden, aus Angst um seinen Job. Zu seinem Schutz nennen wir ihn Anton.
Er reinigt nach eigenen Angaben seit mehr als einem Jahr Sanifair-Toiletten an einer Tank & Rast-Anlage. Jeden Tag zwölf Stunden. Trotz für ihn unzumutbarer Arbeitsbedingungen müsse er weitermachen. Denn er wohne in der Unterkunft seines Arbeitgebers und habe Angst, auf der Straße zu landen.
Um die Aussagen zu überprüfen, dokumentierte Report Mainz selbst an mehreren Raststätten bundesweit, wie lange Reinigungskräfte dort arbeiten. Diese Recherchen ergaben: Tatsächlich sind die Personen an den dokumentieren Raststätten täglich zwölf Stunden im Einsatz. Mehrere Reinigungskräfte berichten zudem von einem Stundenlohn von rund fünf Euro. Das liegt deutlich unter dem tariflichen Mindestlohn für Gebäudereiniger von 15 Euro pro Stunde.
Reinigung durch Subunternehmer
Wer an Raststätten der Tank & Rast-Gruppe die Toilette nutzt, zahlt einen Euro beim Tochterunternehmen Sanifair und erhält dafür einen Wertbon. Anton arbeitet jedoch nicht direkt für Sanifair, sondern für eine Firma aus Bulgarien. Das Subunternehmen reinigt für Raststättenpächter Sanifair-Toiletten. Laut Vertrag ist Anton als freiberuflicher Mitarbeiter tätig.
Report Mainz hat die Recherchen einem Arbeitsrechtler vorgelegt. Florian Rödl hält das Beschäftigungsverhältnis für eine abhängige Beschäftigung. „Das ist einfach strafbarer Betrug. Und da wir es hier nicht mit einem Einzelfall zu tun haben, ist es ein Betrug in großem Stil, der eigentlich auch hohe Strafdrohungen auf sich ziehen müsste“, so Rödl.
Arbeitsausbeutung auch in Einkaufszentren
Bevor Anton zu Sanifair kam, hatte er nach eigenen Angaben Toiletten in Einkaufszentren gereinigt. Sein damaliger Chef sei Svetoslav P. gewesen. Ein Unternehmer, der an diesem Montag in Koblenz zu fünf Jahren und sechs Monaten Haftstrafe verurteilt wurde. Die Vorwürfe: Steuerhinterziehung, Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt sowie gewerbs- und bandenmäßiger Menschenhandel.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der mutmaßliche Sozialversicherungs- und Umsatzsteuerschaden: mehr als zehn Millionen Euro. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sollen Svetoslav P. und die Mitangeklagten mehrere Jahre Hunderte Menschen, hauptsächlich aus Bulgarien, in bundesweit 238 Toilettenanlagen von Einkaufszentren beschäftigt haben. Die Reinigungskräfte sollen teilweise bis zu sechzehn Stunden täglich gearbeitet und dafür lediglich drei bis fünf Euro pro Stunde erhalten haben. Zudem sollen Svetoslav P. und die Mitangeklagten das sogenannte Tellergeld einbehalten haben.
Trotz mehrfacher schriftlicher Anfragen von Report Mainz äußern sich weder Svetoslav P. noch sein Anwalt zu den Vorwürfen.
Sanifair sieht Betreiber in der Verantwortung
Über einen Vorarbeiter sei Anton später weitervermittelt worden und schließlich bei einer Sanifair-Anlage gelandet. Das Subunternehmen und der Raststätten-Pächter können zum Schutz von Anton nicht angefragt werden. Arbeitsrechtsexperte Rödl sieht jedoch auch Sanifair beziehungsweise den Eigentümer Tank & Rast in der Verantwortung.
Sanifair äußert sich gegenüber Report Mainz schriftlich. Man nehme die Hinweise ernst, heißt es von der Autobahn Tank & Rast-Gruppe. Die Vorwürfe seien jedoch zu pauschal, um sie überprüfen zu können. Die Franchisepartner führten als selbstständige Unternehmer die „Sanifair-Standorte in alleiniger Verantwortung“, seien aber vertraglich zur „Einhaltung gesetzlicher Standards“ verpflichtet. Man dulde „keinerlei rechtswidriges Verhalten“.
SPD-Parlamentarier fordert Nachunternehmerhaftung
Um künftig auch Sanifair beziehungsweise Tank & Rast stärker in die Haftung nehmen zu können, plädiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Jan Dieren für schärfere Gesetze. Er fordert, dass nicht nur der Subunternehmer, sondern auch dessen Auftraggeber sowie das Unternehmen an der Spitze rechtlich haftbar gemacht werden können. Dies könne durch die sogenannte Nachunternehmerhaftung erreicht werden. „Das macht solche Geschäftsmodelle deutlich weniger attraktiv“, so Dieren.
Stanimir Mihaylov von „Arbeit und Leben“, einer gemeinsamen Einrichtung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) und des Deutschen Volkshochschulverbands (DVV), berät Betroffene von Arbeitsausbeutung und Menschenhandel und versucht, Anton derzeit zu helfen. Die existenzielle wirtschaftliche Abhängigkeit mache Menschen wie ihn besonders verletzlich. Von den Bedingungen, unter denen Menschen wie Anton in Raststätten oder an Toilettenanlagen in Einkaufszentren arbeiten müssen, bekommen die Kunden hingegen meist kaum etwas mit.
