In Syrien geht die juristische Aufarbeitung der Assad-Ära weiter: Nach dem Ex-Machthaber ist auch ein Cousin Assads zum Tode verurteilt worden. Der Libanon will zudem einen syrischen Ex-General an das Land ausliefern.
In Syrien ist ein Cousin des gestürzten Machthabers Baschar al-Assad zum Tode verurteilt worden. Wassim al-Assad wurde in der Hauptstadt Damaskus wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen.
Bei der Verkündung des Urteils sagte der Richter Fachr al-Din Arjan, der Angeklagte sei wegen der vorsätzlichen Tötung mehrerer Menschen „in Verbindung mit Folter und Brutalität“ verurteilt worden.
Wegen zahlreicher Verbrechen veurteilt
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Wassim al-Assad zur Zeit des Bürgerkriegs zwei bewaffnete Milizen gründete, die auf der Seite der Truppen seines Cousins Baschar al-Assad kämpften und an tödlichen Angriffen in der Nähe der Hauptstadt Damaskus beteiligt waren. Er wurde außerdem wegen Anstiftung zum Bürgerkrieg, Freiheitsentzug und Folter verurteilt.
Wassim al-Assad kann noch Berufung vor dem höchsten syrischen Gericht einlegen. Der 46-Jährige war im vergangenen Jahr nahe der Grenze zum Libanon festgenommen worden, der Prozess gegen ihn begann im Juni. Er hatte zwar nie ein hohes Amt inne, stand als Anführer einer paramilitärischen Miliz und Schlüsselfigur im Drogenhandel aber auf der US-Sanktionsliste.
Wassim al-Assad werden unter anderem Mord und Folter vorgeworfen.
Libanon liefert syrischen Ex-General aus
Der Libanon gab derweil bekannt, den im Land festgenommenen syrischen Ex-General Adel Issa an Syrien auszuliefern. Die syrische Justiz wirft ihm nach Angaben aus Justizkreisen ebenfalls Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
Issa war vor gut zehn Tagen auf der Grundlage eines in Syrien ausgestellten Haftbefehls in Beirut festgenommen worden. Dem 67-Jährigen, der unter Assad der 17. Brigade der syrischen Armee angehört hatte, werden nach Angaben aus Justizkreisen neben Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch Tötungen zur Last gelegt.
Bereits mehrere Todesstrafen verhängt
Die syrische Übergangsregierung hat vor einiger Zeit angekündigt, die Verbrechen der Assad-Führung zu ahnden. Vor einer Woche war der langjährige Machthaber Assad in Abwesenheit ebenfalls wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Tode verurteilt worden.
Auch sieben weitere Mitglieder aus Assads Militär- und Sicherheitsapparat erhielten die Todesstrafe, einer von ihnen saß tatsächlich auf der Anklagebank.
Während des fast 14 Jahre dauernden Bürgerkriegs in Syrien wurde mehr als eine halbe Million Menschen getötet. Ende 2024 stürzten Kämpfer unter Führung der islamistischen HTS-Miliz den langjährigen Machthaber, der mit einigen engen Vertrauten ins Exil nach Russland floh. Zahlreiche Vertreter der damaligen Führung suchten wiederum in Nachbarländern Zuflucht oder werden in der Küstenregion Syriens vermutet. Dort leben die meisten Angehörigen der alawitischen Minderheit, der auch Assad angehört.
