Analyse
Hitze, Reformdebatte und noch ein Drohnen-Vorfall: Dieser Sommer bietet viele Anlässe, sich zu äußern. Doch Kanzler Merz bleibt erstaunlich ruhig – und beobachtet. Politische Brandherde müssen andere austreten.
„Schöne Ferien. Tschüss.“ Das waren die bisher letzten öffentlichen Worte von Kanzler Friedrich Merz am 29. Juli, so gegen 17 Uhr. Danach Schweigen und Urlaub, so hieß es offiziell von Regierungssprecher Stefan Kornelius. „Der Kanzler wird anschließend ein paar freie Tage haben.“ Es wurden dann ein paar freie Tage mehr. Am Ende dürften es rund vier Wochen sein.
Das an sich ist so ungewöhnlich nicht, auch andere Kanzler vor ihm tauchten ab in die Sommerfrische. Helmut Kohl reiste stets vier Wochen an den Wolfgangsee. Fototermin für die Hauptstadtpresse inklusive. Und auch Angela Merkel war gelegentlich vier Wochen weg, auch wenn die Kanzlerin 2013 erklärte: „Die Bundeskanzlerin erholt sich am sichersten während der Arbeit.“
Danach war er weg: Ende Juli verabschiedete sich Friedrich Merz bei einer Pressekonferenz in die Sommerpause.
„Er äußert sich dann, wenn er sich äußert“
Sie – wie nun auch Friedrich Merz – waren offiziell nicht weg, sondern nur woanders. Im Dienst nämlich. Wo genau, weiß im Fall von Friedrich Merz offiziell niemand, aber dass er alles genau beobachte, sagt der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille, der nicht in den Urlaub durfte, sondern von Berlin aus mitbeobachtet: „Der Kanzler beobachtet immer, egal wo er sich aufhält, was in Deutschland, in Europa und der Welt passiert.“
Der Sommer war bislang geprägt von solchen Meldungen: Fast 12.000 Hitzetote in Deutschland als Halbjahresbilanz des Robert Koch-Institutes. Rekordniedrigwasser in Rhein, Elbe und Donau. Brände gab es und gibt es noch. Den größten jemals in NRW im Hürtgenwald, Evakuierung der dortigen Bevölkerung inklusive. Grünen-Co-Chef Felix Banaszak wundert sich jedenfalls: „Es reicht in einer solchen Situation nicht aus, das Wetter nur aus dem Urlaub heraus zu beobachten.“
Zu beobachten war darüber hinaus auch ein vereitelter Drohnenanschlag am Flughafen Leipzig und dann ein Streit zwischen Union und SPD über die Zukunft der abschlagsfreien Frührente. Alles eher unerfreulich für die Kanzlerpartei und die schwarz-rote Bundesregierung. Und der Bundeskanzler? „Er äußert sich dann, wenn er sich äußert“, sagt Sprecher Hille.
Fraktionschef und Generalsekretärin müssen ran
Der Kanzler braucht offenbar Regierungserholung vor einem anstrengenden Herbst. Unter anderem stehen eine Pflege- und eine Rentenreform an. Letztere droht gerade wegen des Widerstands von drei CDU-Ost-Ministerpräsidenten und vier SPD-Landesfürsten zum Streitthema des kommenden Reformherbstes zu werden. Merz aber schweigt auch hier und lässt seinen frischgebackenen Unionsfraktionschef Thorsten Frei sowie die neue CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann versuchen, den politischen Brandherd auszutreten.
Warum der Kanzler sich allerdings weder zur Dürre noch zu den Hitzetoten oder Waldbränden in Deutschland öffentlich äußert oder wie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst den Einsatzkräften vor Ort persönlich dankt, bleibt das Geheimnis der Kommunikationsberater von Merz. Immerhin erkundigte er sich beim Landrat per Anruf über die Lage in Nordrhein-Westfalen. Während aber Umweltverbände, der Koalitionspartner SPD und Gewerkschaften gerade lautstark die Verankerung von Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz fordern, gibt es vom Kanzler auch zu diesem Thema keinen Ton.
Der stellvertretende Regierungssprecher Hille dagegen spricht, weil Merz nicht sichtbar ist, dieser Tage viel und oft über Klimaschutz und Klimawandel und „begleitet“ das Thema, so wie Merz eben auch. „Wie sie sich vorstellen können, begleitet der Bundeskanzler dieses Thema intensiv und ist für alle etwaigen, nötigen Schritte immer verfügbar“, sagt Hille.
Auch die Opposition fragt nach dem Kanzler
Die Opposition begleitet das alles mit Spott. Die will nämlich allmählich wissen: Wo ist er denn, der Kanzler? Und warum sagt er nichts? „Ich sehe nicht, dass sich Friedrich Merz in irgendeiner Weise schon mal zu den Hitzetoten, der Dürre oder den Bränden geäußert hätte“, konstatiert Linken-Co-Chefin Ines Schwerdtner.
Ihr Grünen-Kollege Banaszak spricht von „Bräsigkeit, Feigheit und Ignoranz“. Darauf, so der Grünen-Co-Chef, könne man keine Kanzlerschaft aufbauen.
Folgt für Merz ein Herbst des Unbehagens?
Im Kanzleramt bauen sie dagegen offenbar auf die beruhigende Wirkung der Sommerpause. Ruhe und kein öffentliches Kanzlerwort. Wohl auch, weil sich durch öffentliche Redeauftritte eines Kanzlers nicht alles sofort ändert. Zum Beispiel beim Niedrigwasser, sagt der stellvertretende Regierungssprecher Hille. Da bringe es nichts, die Erwartungen zu schüren, man könne da – so sagt er es wörtlich, „einen Knopf umlegen und übermorgen ist wieder genug Wasser im Rhein und alles funktioniert wieder“.
Möglicherweise setzt ja der Kanzler einfach darauf, dass nach der missglückten Kabinettsumbildung – ausgehend vom Rücktritt seines Fraktionschefs Jens Spahn – auch in seiner CDU ein bisschen Sommerruhe einkehrt. Allerdings steht das Konrad-Adenauer-Haus im September vor drei entscheidenden Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Deren Ausgang dürfte mit darüber entscheiden, ob auf den Sommer des Missvergnügens für Merz ein Herbst des Unbehagens folgt. Ausgang offen.
Nächste Woche jedenfalls trifft sich das Bundeskabinett samt Kanzler aus der Sommerfrische zur Kabinettsklausur in Schloss Hardenberg. Spätestens dann ist der Berliner Sommer vorbei und dann gilt, was Altkanzlerin Merkel schon vor knapp 15 Jahren sagte: „Dann kommt der Herbst und dann der Winter der Entscheidungen. Jetzt kommen überhaupt nur noch Entscheidungen.“ Friedrich Merz dürfte ahnen, dass ihn anstrengende Wochen erwarten.
