Rundumschlag bei Caren MiosgaNordpol-Habeck hat keine politischen Ambitionen, aber viel zu sagen
Seit gut einem Jahr hat Robert Habeck dem politischen Berlin den Rücken gekehrt. In den vergangenen Monaten lehrte er an verschiedenen internationalen Universitäten und arbeitete als Analyst. Und er schrieb ein Buch, das er bei Caren Miosga besprechen will. Doch darum geht es nur am Rande.
Es ist eine seltene Ehre, die bislang nur wenigen zuteilwurde: als einziger Gast in die Talksendung von Caren Miosga geladen zu werden. Am Sonntagabend darf der frühere Grünen-Spitzenpolitiker und Wirtschaftsminister a.D. Robert Habeck rund eine Stunde lang seine Sicht auf die Welt referieren. Vordergründig soll es um die Frage gehen, ob die politische Ordnung in Deutschland und darüber hinaus zerbricht. Hintergründig wünscht sich die Moderatorin ein Statement Habecks, ob er ein politisches Comeback anstrebt.
Ganz am Ende der Sendung – so viel sei vorweggenommen – spricht Miosga den inzwischen in Dänemark arbeitenden Analysten und Universitätsdozenten auf Gerüchte im politischen Berlin an, er strebe die Gründung einer neuen Partei an. Zusammen mit seinem Weggefährten Volker Wissing. „Da ist nichts dran“, sagt Habeck direkt und belächelt die „unsinnige“ Idee sogar. Er bleibe den Grünen treu, sagt er auf Nachfrage und gibt an, sich im Moment nicht vorstellen zu können, in die Politik zurückzugehen. Dafür gebe es auf lange Sicht „keine Pläne, keine Strategie und auch kein Verlangen“.
Zur Erinnerung: Nach dem Bruch der Ampel, den Neuwahlen, dem mittelmäßigen Abschneiden der Grünen bei der Bundestagswahl 2025 – mit Habeck als Kanzlerkandidat – verabschiedete sich der 57-Jährige vom politischen Berlin und legte sein Bundestagsmandat nieder. Seitdem war und ist er in der Lehre an verschiedenen, internationalen Universitäten tätig, arbeitet als Senior Advisor bei dem dänischen Stadtentwicklungsinvestor „Urban Partners“, veranstaltet eine Gesprächsreihe mit seinem Namen im Berliner Ensemble und hat ein Buch mit dem Titel „Arctic Meltdown“ geschrieben.
Die demokratische Mitte wird dünner
Er analysiert und beobachtet das politische Treiben also von außen – oder, wie er sagt, vom Nordpol aus. Und mit dieser für ihn gewonnenen Freiheit wird er von Miosga zu allen möglichen drängenden Themen unserer Zeit befragt. Gleich zu Beginn der Sendung, als es um die Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern geht, wird es grundsätzlich und fast schon philosophisch. Dass die AfD so populär ist, habe ihn nicht überrascht. Es sei ersichtlich, dass ein immer größer werdender Teil der Gesellschaft sich vom traditionellen demokratischen, parteipolitischen System abwende, sagt Habeck. Die demokratische Mitte werde dünner. Ganz unabhängig von der Ampel, Kanzler Friedrich Merz, der Wärmepumpe, der Rente mit 63 und anderen Streitthemen.
Im Kern geht es nach seiner Ansicht darum, dass die Menschen, die einen Beruf haben, der der Globalisierung ausgesetzt ist – Facharbeiter, Landwirte usw. – Verlustängste haben. Menschen, die etwa im Dienstleistungssektor arbeiteten, in der öffentlichen Verwaltung oder als Beamte seien geschützt vor Strafzöllen eines Donald Trump, von einem Wettbewerb mit China und billigeren Arbeitskräften in Indien. Für die anderen könne das in der Demokratie inkludierte Wachstumsversprechen, dass man es einmal besser haben werde als frühere Generationen nicht mehr eingelöst werden. Daraus resultiere der Zorn, der die AfD und populistische Parteien wie das BSW groß mache.
Ob die Ampel oder die Merz-Regierung schuld an dem Erstarken der AfD habe, will Miosga wissen. „Niemand ist frei von Verantwortung“, entgegnet Habeck. „Ich war Teil des Rumgestreites.“ Der Regierung aus SPD, Grünen und FDP sei es am Ende nicht gelungen, „Lösungen zu geben, die groß genug sind für das Problem“. Wenn man vom Nordpol auf Deutschland schaue, sehe man, dass nicht einzelne Probleme wie die Debatte um Wärmepumpen, Migration, Rente und Steuern die Lösung im Kampf gegen die Zersetzung der Demokratie seien.
Es gehe um die soziale Frage. Die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, Wohnungsnot, Überforderung durch technische Innovationen, erneuerbare Energien und sonstige Transformationen. Die Menschen wollten stolz auf ihre eigene Leistung sein. Mehr Geld dadurch zur Verfügung haben, dass sie es selbst erwirtschaftet haben. Mit sozialen Wohltaten durch die Regierung, wie mit einem Tankrabatt, gehe laut Habeck immer ein Gestus des Paternalismus einher. Die Bürgerinnen und Bürger müssten das Gefühl haben, dass es bei Veränderungsprozessen gerecht zugehe. Bei der jetzigen Reformagenda gibt es nach Meinung Habecks nur wenige, die sagen, in Deutschland werden die Lasten gerecht verteilt.
„Es war damals ein guter Moment für mich“
Auf die schlechten Beliebtheitswerte des gegenwärtigen Kanzlers blickt Habeck ebenfalls von außen, wie er sagt. Er wundere sich darüber, „weil irgendwer muss Friedrich Merz ja gewählt haben“. Und denjenigen müsse schon im Vorfeld klar gewesen sein, was für ein Politiker Merz sei. Angela Merkel habe schließlich doch im Wahlkampf auch mit dem Spruch geworben: „Sie kennen mich.“ Und nicht etwa mit: „Sie werden mich mal kennenlernen danach.“ Das Publikum im Studio lacht. Erst hätten 100 Prozent gesagt, die Ampel müsse weg und Friedrich Merz kommen und jetzt sagten 100 Prozent, „was ist das für einer“. Bei dieser läppischen Bemerkung Habecks zieht Miosga amüsiert die Augenbrauen hoch.
Dass Habeck kein Blatt vor den Mund nimmt, hält ihm die Moderatorin auch im Hinblick auf ein Interview mit der „taz“ vor. Darin warf er im August vergangenen Jahres Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder „fetischhaftes Wurstgefresse“ vor und zog über Julia Klöckner – eine „Fehlbesetzung“ als Bundestagspräsidentin – her. Etwas Respektloses oder Verwerfliches will Habeck daran nicht erkennen und nimmt die Einwände von Miosga lächelnd entgegen. „Es war damals ein guter Moment für mich“, sagt er auf die Frage, ob ihm die Wortwahl leidtue. Es sei das erste Interview in Freiheit gewesen, wo er sagen konnte, „was ist“. Dass Habeck nicht zurück in die Politik möchte, wird spätestens an dieser Stelle deutlich.
Konterkariert wird diese barsche Offenheit sogleich beim Thema Linke und Antisemitismus. Vehement versucht Habeck die sprachliche Linie der Grünen in Berlin mitzugehen und als „politischer Beobachter“ sich aus der aktuellen Debatte zu winden. Es gebe auf jeden Fall antisemitische Beispiele im Linken-Landesverband in der Hauptstadt, aber auch insgesamt in Deutschland ein Antisemitismus-Problem.
Es folgen minutenlange Ausführungen zum Thema, in denen er Israel Kriegsverbrechen im Gazastreifen vorwirft, aber nicht von Genozid sprechen möchte und klarstellt, dass es erlaubt sein müsse, die israelische Regierung um Benjamin Netanjahu zu kritisieren, ohne als Antisemit abgestempelt und damit „mundtot“ gemacht zu werden. Das Existenzrecht des Staates Israel dürfe nicht infrage gestellt und jüdisches Leben nicht als böse oder minderwertig dargestellt werden, trotzdem erwarte gerade auch die liberale israelische Gesellschaft ein kritisches Statement Deutschlands zu der Politik Netanjahus. Habeck ringt um die richtigen Worte und Miosga bietet ihm die Zeit, seine Gedanken auszusprechen.
Die Arktis und das Buch
Über den Umweg der Unterstützung für die Ukraine und der Diskrepanz zwischen Alltag in Deutschland und abstraktem Frieden und Freiheit, den die Ukrainerinnen und Ukrainer auch für die Menschen in der Bundesrepublik verteidigen, geht es schließlich in die Arktis. Erst kürzlich einigten sich die USA, Dänemark und Grönland auf ein Abkommen, mit dem auch Donald Trump zufrieden ist. Robert Habeck treibt der Nordpol – so viel ist im Laufe der Sendung mehr als deutlich geworden – um. Dort treffe der Klimawandel und die Erderwärmung direkt auf die sicherheitspolitische Lage und Geopolitik.
Fragen nach der europäischen Hemisphäre, nach den verschiedenen Interessen der Großmächte sowie den Einflussdefiziten der EU werden kurz angerissen. Es könnte nach Habecks Analyse in Zukunft so sein, dass sich ein Konflikt um die Territorien und etwa den Zugang zu Rohstoffen entwickelt und auf andere Weltregionen ausweite. Mehr dazu gebe es jedenfalls in seinem Buch zu lesen. Dieses werde er in den kommenden Monaten auf so mancher Bühne länger besprechen, sagt er. Und danach schreibe er vielleicht das nächste Buch.
