Was die Woche gebracht hatDie Hoffnung auf Frieden wächst – aber auch zu Recht?
Frieden in der Ukraine, das wäre wohl derzeit das Beste, was der Ukraine, Russland und weiteren Teilen der Welt passieren könnte. Diese Woche gab es hochrangige Gespräche. Immerhin etwas. Oder?
Jede Nacht ist Luftalarm über Kiew und vielen anderen Orten in der Ukraine. Frauen, Kinder, Alte, Junge verstecken sich auf dem Flur, weil da kein Glas splittern kann. Hasten in die U-Bahn, wenn die russischen Raketen, Drohnen und Marschflugkörper kommen. Vor allem die ballistischen Raketen können die Ukrainer kaum noch abwehren, weil sie zu wenig Munition für die Patriot-Systeme haben.
An der Front halten die Soldaten die Stellung vor den in Wellen heranrollenden Russen, jeden Tag sterben Hunderte, wenn nicht sogar mehr als tausend. Doch am Ende muss man doch immer wieder zynisch sagen: Im Osten nichts Neues, es bleibt bei einem Patt. Die russische Sommeroffensive hat nichts gebracht als Tod und Leid für Zehntausende und ihre Familien auf beiden Seiten.
Dann keimt diese Woche ein bisschen Hoffnung auf. Erstmals seit Februar wird wieder geredet. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff trifft den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Oslo und anschließend den russischen Machthaber Wladimir Putin in St. Petersburg. Es ist eine Woche, die anders ist als viele andere. Fragen und Antworten dazu.
Was ist über die Gespräche in Oslo und St. Petersburg bekannt?
Selenskyj reiste am Dienstag nach Oslo, um sich mit Witkoff zu treffen, Trumps Schwiegersohn Jared Kushner wurde zugeschaltet; er war krankheitsbedingt zu Hause geblieben. Anschließend gab es ein gemeinsames Foto, aber keine Ergebnisse. In St. Petersburg traf Witkoff anschließend mit Putin zusammen und auch da kam wenig heraus. Immerhin wurden neue Gespräche angekündigt, die im November in Abu-Dhabi stattfinden sollen.
Ist die Chance auf Frieden jetzt da?
Das ist nun die Gretchen-Frage. Markus Reisner, Oberst im österreichischen Bundesheer, sagte zu Wochenbeginn bei ntv.de, die Chance sei vielleicht nie größer gewesen als jetzt. Seine Begründung war allerdings ernüchternd. Die Chance sieht er vor allem deswegen, weil die USA nun massiv Druck auf die Ukraine ausübten. So hielten sie Geheimdiensterkenntnisse über Ziele in Russland zurück und verlangsamten das Satellitensystem Starlink, auf das die ukrainischen Drohnen angewiesen sind.
Der Politikwissenschaftler Joachim Weber von der Uni Kiel sprach wie Reisner bei ntv von einem „Kulminationspunkt des Krieges“. Man merke bei allen Akteuren, wie angespannt sie seien, auch Russland werde von den Angriffen schwer getroffen. Dass es jetzt aber bald Frieden geben könnte, glaubt er dennoch nicht. Das halte er für „Geschwätz“, für „Theater, das für die Öffentlichkeit aufgeführt“ werde. Russland habe immer wieder Gespräche angeboten, es sei nie etwas dabei herausgekommen. Die Sicherheitsexpertin Nicole Deitelhoff sagte ntv.de: „Wir sind nicht mal in der Nähe einer Vereinbarung. Putin denkt immer noch, er kriegt das Ding zum Sieg getragen.“
Frank Umbach von der Uni Bonn sagte bei ntv, durch den „Lagerwechsel“ Trumps an die Seite Putins, habe dieser überhaupt keinen Anreiz mehr, irgendwelche Kompromisse zu machen. Auch der Erfolg der AfD in Deutschland oder die Krawalle in Frankreich bestätigten aus Putins Sicht sein Bild, dass die Demokratien schwach seien.
Der Sicherheitsexperte Nico Lange sieht allenfalls Chancen für einen „sektoralen Waffenstillstand.“ Bei ntv.de sagte er, er mache sich keine Illusionen in Bezug auf ein großes Friedensabkommen. „Es gibt jedoch Anlass zur Hoffnung, dass man bei einem sektoralen Waffenstillstand weiterkommen könnte und der Krieg dann in eine andere Phase eintritt – ohne die Deep Strikes auf zivile Ziele.“
Ist Trump jetzt ein Verbündeter Russlands?
So spitzte das US-Magazin „The Atlantic“ es zu. Tatsächlich hat Trump in den vergangenen Wochen massiv den Druck auf die Ukraine erhöht. Er drosselte die Geschwindigkeit des Starlink-Systems, das dem ukrainischen Militär mobiles Internet bietet. Er soll Geheimdienstinformationen zurückgehalten und die Lieferung von bereits bezahlten Patriot-Raketen verzögert haben.
Hinzu kommt der Diesel-Deal mit Russland, der vor allem Putin hilft. In den USA wird die vereinbarte Lieferung von 300.000 Tonnen Diesel jedenfalls wenig bis nichts an den Kraftstoffpreisen ändern. Anlässlich des Besuchs von Witkoff ließ Putin den US-Amerikaner Stephen Hubbard nach drei Jahren Haft frei. Witkoff nannte ihn im Gegenzug einen „Humanisten“, was das russische Regime propagandistisch ausnutzte. Dass Hubbard überhaupt inhaftiert worden war und wie eine Geisel genutzt wurde, trieb Trumps Sondergesandten weniger um.
Was könnte ein Gipfel zwischen den USA, Russland und China bringen?
Der Politikwissenschaftler Thomas Jäger von der Uni Köln sieht darin vor allem ein „Projekt Putins“. Der wolle die Ukraine aufteilen: Einen Teil für Russland, einen Teil als Sicherheitspuffer und am Ende bleibe noch Kiew übrig. Die Ukraine müsste sich dann in ihr Schicksal ergeben.
Deitelhoff sieht für den Fall eines solchen Dreiergipfels einen immensen Prestigegewinn für Putin. Er könnte Russland als Weltmacht darstellen. Bei ntv.de warnte sie zudem davor, die europäische Sicherheitsarchitektur könnte gleich mit verhandelt werden. Denn Russland will schon lange die Nato aus Ostmitteleuropa zurückdrängen. Sollte Trump dem zustimmen und seine Truppen abziehen, wäre die Ostflanke destabilisiert. „Da reden wir über die Sicherheit von Staaten wie Polen, Tschechien, Litauen, Lettland und Estland.“
Woran scheitert eine Einigung bislang?
Putin hält an seinem Ziel fest, die vier Oblasten im Osten der Ukraine vollständig in Besitz zu nehmen – wobei er dies möglicherweise nur als Zwischenziel ansieht. Denn Russland hat diese vier Regionen nicht vollständig erobert. Die Ukraine müsste deshalb ihre Truppen hinter gut ausgebaute Festungen zurückziehen, das Territorium also kampflos übergeben. Das will Selenskyj nicht akzeptieren, auch weil er einen erneuten Angriff Russlands fürchten muss. Zumal das Gelände hinter diesen Territorien weitaus weniger gut gesichert ist.
„Wenn wir uns immer nur mit dem Gedanken beschäftigen, was wir Putin anbieten, damit er friedlicher wird, dann wird er immer mehr verlangen“, sagt Sicherheitsexperte Lange. Daher fordert Selenskyj Sicherheitsgarantien, die der Beistandspflicht im Nato-Vertrag gleichen sollen. Er ist aber bereit, den Krieg an der derzeitigen Frontlinie „einzufrieren“.
Welche Rolle spielen die Europäer?
Für Putin und Trump im Prinzip keine. Bei den Gesprächen in Abu-Dhabi sollen sie zumindest vorerst nicht dabei sein, erst recht nicht bei einem etwaigen Gipfel zwischen Russland, China und den USA.
Für die Ukraine sind die Europäer dagegen die treuesten Verbündeten, die einen wichtigen Beitrag zum Überleben leisten – auch aus eigenen Interessen. Unerlässlich sind die Beiträge zur Finanzierung des Krieges, in Form von Waffenkäufen in den USA sowie Kredite für die Ukraine. Gerade erst wurde bekannt, dass das angegriffene Land noch einmal 70 Milliarden Euro benötigt. Nach den 90 Milliarden Euro, die im vergangenen Jahr bereits zur Verfügung gestellt wurden.
Reisner stellte bei ntv.de aber unmissverständlich klar, dass die USA nach wie vor die entscheidende Hilfe leisten: mit Patriot-Raketen, Starlink-Internet und Geheimdienstinformationen.
Was treibt Trump an?
Laut Lange wollen die USA den Krieg dadurch beenden, dass sie sich auf die russische Seite schlagen und die Ukraine unter Druck setzen. „Das ist weder ein Weg zu einem Waffenstillstand noch zu einem dauerhaften Frieden.“ Weber zufolge will Trump den Krieg beenden, damit er sich stärker dem Iran zuwenden kann und langfristig China, dem eigentlichen Rivalen.
Jäger sieht wirtschaftliche Motive. Es gehe Trump keineswegs darum, noch kurz vor den Kongresswahlen Anfang November die Dieselpreise zu reduzieren. Es gehe ihm um Geschäfte, vor allem für sich selbst. „Bisher hat Trump ja so getan, und man muss wirklich sagen: so getan, als ob es ein Anreiz wäre, in wirtschaftliche Beziehung zu Russland zu treten, nachdem der Krieg beendet worden ist.“ Trump glaube, ihm laufe die Zeit davon. Zudem wolle sein Clan sich bereichern – daher wolle er die Ukraine in einen Diktatfrieden drängen.
