Moskau und Kiew verhandelnIn Abu Dhabi simulieren beide – Putin und Selenskyj
Kein Schritt hin zum Frieden. Der Gipfel von Abu Dhabi bringt einen guten Gefangenenaustausch. Sonst nichts. Aber alle müssen optimistisch sein – aus reinem Kalkül
Das Gipfeltreffen in Abu Dhabi ist beendet. Zwei Tage lang verhandelten Vertreter der Ukraine, Russlands und der USA miteinander – in dieser Dreierkonstellation erstmals seit neun Monaten. Medien berichteten per Liveblog aus den Emiraten und suggerierten damit die Aussicht auf nennenswerte Schritte in Richtung einer Beendigung des Ukrainekrieges. Immerhin einigten sich die zwei Kriegsparteien auf einen Austausch von mehr als 1000 Gefangenen jeder Seite, was ohne Einschränkung positiv ist.
Abseits dieser Einigung gibt es keinerlei konkretes Ergebnis zu vermelden. Wohl aber sehr viel Optimismus, geäußert von allen drei Verhandlungspartnern.
Die Gespräche würden „sicherlich weitergehen“, sagte Russlands Chefverhandler Wladimir Medinski. Kiews Unterhändler David Arachamia sieht vor dem Jahreswechsel „ein gutes Momentum, um die Lösung zu erreichen“. Jared Kushner und Steve Witkoff aus den USA wollen sich am Donnerstag mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu einer „Bestandsaufnahme“ in Moskau treffen.
Der Krieg läuft für Putin zu gut
In welchem Rahmen man einer Einigung nähergekommen sein will und wie eine solche Einigung aussehen könnte, darüber verliert niemand ein Wort und das vermutlich nicht ohne Grund. Putin würde seinen Unterhändler zum jetzigen Zeitpunkt wohl kaum mit einem Mandat für die Aushandlung eines echten Kompromisses ausstatten. Mit der Erlaubnis, das zu ermöglichen, was am Anfang eines jeden Friedensprozesses zwingend stehen müsste: eine Waffenruhe.
Dazu läuft der Krieg für den Kremlchef derzeit viel zu gut. Nicht an der Front, da kommen die russischen Truppen nur mühsam vorwärts. Jüngst berechnete das Portal Silent Crow, dass in knapp fünf Jahren Invasion für einen eroberten Quadratkilometer Ukraine je sechs Russen sterben mussten. Die Quote dürfte mittlerweile höher sein: In der Region um Lyman büßten Moskaus Truppen in den vergangenen Wochen eroberte Gebiete wieder ein.
Aber Putin hat schon lange verstanden, dass er diesen Krieg nicht auf dem Schlachtfeld gewinnen kann. Der einzig mögliche Weg, die ukrainischen Kämpfer in die Kapitulation zu zwingen, liegt darin, ihre Familien zuhause umzubringen. Denjenigen nach dem Leben zu trachten, für deren Zukunft in Frieden und Freiheit die Soldaten in den Verteidigungslinien ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen. Die ukrainische Bevölkerung, die nun in den fünften Kriegswinter geht, will Putin zur Aufgabe zwingen. Und da stehen die Chancen erheblich besser.
Denn ohne Munition für Luftverteidigungssysteme stehen die ukrainischen Städte den massiven russischen Luftangriffen wehrlos gegenüber. 80 Prozent der kritischen Infrastruktur im Land melden die Ukrainer als beschädigt oder komplett zerstört. Konkret heißt das: Bis auf zwei, drei Stunden pro Tag ist Kiew ohne Strom. Die Trinkwasserversorgung wird schwieriger, die Möglichkeiten, den eigenen Wohnraum zu heizen, schwinden.
Versorgungsanlagen für das zivile Leben anzugreifen, Umspannwerke, Supermärkte, Wohnhäuser unter Feuer zu nehmen, sind Kriegsverbrechen. Doch einzig diese Skrupellosigkeit, das gnadenlose Attackieren von Zivilisten, verschafft dem russischen Imperator seinen aktuellen militärischen Vorteil. Wenn Putin nebenbei eine neue Flüchtlingswelle auslöst, die die westlichen Nachbarn der Ukraine destabilisiert: Aus seiner Sicht umso besser.
Putin sieht keinen Grund, auch nur einen Schritt auf die Ukraine zuzugehen. Denn Russlands Kriegsziele lassen keinen Spielraum für Kompromisse. Das hat der Präsident erstmals bereits 2007 auf der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich gemacht, und seitdem viele Male. Ihm geht es darum, die Nato aus den osteuropäischen Ländern herauszukriegen und danach die Machtsphären neu zu ordnen. Dazu muss die Ukraine komplett fallen. Vier Oblaste und die Krim bringen Putin für dieses Ziel gar nichts.
Mehr Druck, weniger Hilfe
Das macht der Kreml ganz unverhohlen deutlich, wenn er als Voraussetzung für Gespräche über einen Waffenstillstand in der Ukraine Verhandlungen über eine neue, „breitere europäische Sicherheitsarchitektur“ verlangt. Dieses zudem ohne die Beteiligung europäischer Vertreter.
Putin hofft darauf, den seit den Midterms geschwächten US-Präsidenten Donald Trump immer weiter auf seine Seite zu ziehen, damit die Unterstützung für die Ukraine schwächer und der Druck auf sie stärker wird. Diese Effekte sind Russlands Ziel, jede Gesprächsbereitschaft zu anderen Fragen ist pure Simulation. Nichts anderes als Ablenkung von den tödlichen Raketen, die das Leben in der Ukraine unerträglich, am Ende gar unmöglich machen sollen.
Doch auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj muss simulieren, wenn er sich Trump noch etwas gewogen halten und ihn nicht gänzlich an den Kreml verlieren will. Erst vor kurzem warf der US-Präsident dem Ukrainer vor, Putin respektlos zu behandeln. Würden die ukrainischen Vertreter Gespräche mit Russland ablehnen, hätte Trump neues Futter für Kritik.
Es galt also am Dienstag und Mittwoch, in Abu Dhabi Verhandlungen zu mimen, ohne dass irgendeine Aussicht auf schweigende Waffen bestand. Für die Kriegsgefangenen, die nun hoffentlich nach Hause kommen werden, war die Einigung gut, hätte aber nicht ein solches Brimborium gebraucht. Es gab schon einige Austausche, die Kiew und Moskau mit deutlich weniger Aufwand vereinbart haben.
Für Frieden in der Ukraine wird entscheidend sein, Kiew durch den kommenden Winter zu bringen und der ukrainischen Armee zu ermöglichen, Putin weiter und mit noch schmerzhafteren Schlägen gegen Raffinerien, Energieanlagen oder Onlineshops zu zermürben. Dazu die westlichen Sanktionen gegen Russland zu verschärfen und zu gewährleisten, dass sie auch eingehalten werden. Erst wenn der russische Machthaber echten Druck verspürt, und die Notwendigkeit, sich davon zu befreien, kann auch für Putin ein Waffenstillstand befreiend sein. Erst dann haben Friedensgespräche eine wirkliche Chance auf Ergebnisse und optimistische Worthülsen kann man sich sparen.
