Analyse
Wer steckte hinter dem Putschversuch 2016 in der Türkei – und was wusste die Staatsführung? Auch zehn Jahre danach ist vieles unklar. Fest steht: Präsident Erdoğan baute seinen Machtapparat seitdem aus.
Der 15. Juli ist in der Türkei mittlerweile ein Feiertag. Der „Tag der Demokratie und der nationalen Einheit“ soll der Opfer des Putschversuchs gedenken: Mehr als 250 Menschen starben in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016, Tausende wurden verletzt.
In der Nacht vor zehn Jahren standen Panzer auf zwei der Istanbuler Brücken über dem Bosporus. Kampfjets bombardierten das Parlament in Ankara. Im Fernsehen ließen die Putschisten eine Erklärung verlesen, die Regierung sei abgesetzt.
Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan reagierte. Noch aus der Südwesttürkei, wo er Urlaub gemacht hatte, rief er bei der Fernsehmoderatorin Hande Firat an – mit Videoanruf. Das Display mit dem gehetzt wirkenden Erdoğan hielt sie in die Kamera. Live auf CNN Türk rief Erdoğan die Menschen dazu auf, auf die Straßen und Plätze zu kommen, und sich den Putschisten entgegenzustellen.
Menschen stellten sich Putschisten entgegen
Tausende folgten seinem Aufruf. Die Menschen kletterten auf Panzer, redeten auf Soldaten ein, blockierten Zufahrtswege, lieferten sich Gefechte mit den Putschisten. Kampfflugzeuge flogen im Tiefflug über Ankara und Istanbul, die Menschen gerieten unter Beschuss, doch im Laufe der Nacht brach der Putsch zusammen. Am Morgen erklärte die Regierung, die Lage sei wieder unter Kontrolle.
Auch zehn Jahre später seien die Vorgeschichte, die Ereignisse jener Nacht und die Folgen des Putschversuchs noch immer nicht vollständig aufgeklärt, sagt der Jurist İbrahim Kaboğlu.
Wie hier in Istanbul blockierten in der Putschnacht viele Menschen Panzer der Armee.
Regierung macht „Hizmet“-Bewegung verantwortlich
Die Regierung und später auch Gerichte machten sehr schnell die Bewegung des damals in den USA lebenden Predigers Fetullah Gülen verantwortlich, Gülen starb 2024.
Seiner islamischen „Hizmet“-Bewegung war es gelungen, Schlüsselposition im türkischen Staat und der Gesellschaft zu besetzen. Obwohl AKP und „Hizmet“, Erdoğan und Gülen, lange Verbündete gewesen waren, die miteinander immer mächtiger wurden, war ein erbitterter Machtkampf ausgebrochen.
Noch in der Putschnacht erklärt Erdoğan: „Dieser Aufstand ist ein großes Geschenk Gottes an uns. Warum? Weil er unseren Streitkräften, die rein sein müssen, die Gelegenheit bietet, sich zu säubern.“ Das Geschenk Gottes – die Gelegenheit, einen Konkurrenten auf dem Weg zur absoluten Macht aus dem Weg zu räumen?
Große Säuberungsaktion
Die Säuberungsaktionen begannen sofort, und sie wirkten gut vorbereitet. Mehr als 20.000 mutmaßliche Gülen-Anhänger wurden allein aus der Armee entlassen, mehr als 100.000 aus dem Staatsdienst entfernt. Gerichte, Schulen und Unternehmen wurden „gesäubert“, Hunderte Medien und Verlage geschlossen, mehr als 170 Journalisten hinter Gitter gebracht.
„Die Maßnahmen richteten sich nicht nur gegen Personen, die tatsächlich der Gülen-Bewegung angehörten. Sie gingen weit darüber hinaus. Betroffen waren auch säkulare Bürger, Menschenrechtsverteidiger, demokratische Kreise, Linke, Sozialisten und viele andere Gruppen, die von der Regierung als Gegner wahrgenommen und auch ins Visier genommen wurden“, sagt Jurist Kaboğlu.
Putschversuch beschleunigt autoritären Umbau
Die Putsch-Ereignisse beschleunigten den autoritären Umbau der Türkei. Der Ausnahmezustand dauerte zwei Jahre. Nach einem Referendum erfolgte eine Verfassungsänderung 2017.
Sie transformierte die Türkei grundlegend – weg von einem parlamentarischen System hin zum Präsidialsystem. Die Macht wurde in nie da gewesener Weise in der Hand des Staatspräsidenten gebündelt – und dort liegt sie bis heute.
Verstärkt Angriffe auf Opposition
Seit die AKP 2024 die Kommunalwahlen landesweit verloren hat, sind verstärkt Angriffe auf die Opposition und vor allem die größte Oppositionspartei CHP zu beobachten.
Seit März sitzt der Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu in Untersuchungshaft. Ihm wird Korruption vorgeworfen – und ihm wären als Präsidentschaftskandidat gute Chancen ausgerechnet worden, Präsident Erdogan bei Wahlen zu besiegen.
„Direkte Kette von Zusammenhängen“
Seitdem sind zahlreiche Funktionäre und Bürgermeister seiner Partei abgesetzt und festgenommen worden – zuletzt setzte sogar ein Gericht einen neuen Parteichef ein.
Für den Juristen Kaboğlu hängen diese Entwicklungen direkt mit dem Putschversuch von vor zehn Jahren zusammen:
Es geht darum, den politischen Machtwechsel zu verhindern, obwohl ein erheblicher Teil der Wählerschaft genau diesen Wechsel fordert. Und das geschieht mit den schärfsten Mitteln, die ein Staat einsetzen kann – nämlich durch die Justiz und durch Freiheitsentzug. Deshalb sehe ich zwischen dem Putschversuch vom 15. Juli, der anschließenden Verfassungsänderung, der Entstehung des Präsidialsystems und den heutigen politischen Entwicklungen eine direkte Kette von Zusammenhängen.
Bis heute vieles ungeklärt
Bis heute sind viele Fragen aus der Putschnacht ungeklärt. Wann hat die Regierung gewusst, dass ein versuchter Militärputsch bevorstehen könnte? Hat sie ihn absichtlich laufen lassen, um daraus Profit zu schlagen? Wer waren die Drahtzieher?
Um die Hintergründe aufzuklären, nahm 2016 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Fünf Monate später löste der Präsident ihn per Dekret wieder auf.
