Andere Regeln für ImmunitätEuropa-SPD regt nach dem Fall Niebler Reform an – die EVP stimmt zu16.07.2026, 19:30 Uhr Von Lea VerstlDer Fall Angelika Niebler führt zu Debatten im EU-Parlament: Wie können Immunitätsverfahren effizienter werden? (Foto: picture alliance/dpa)Der Fall der CSU-Politikerin Niebler kann im EU-Parlament ein Nachspiel haben. Der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten fordert ein anderes Immunitätsverfahren in Brüssel. Es soll sich am Modell des Deutschen Bundestags orientieren. Beifall kommt von Nieblers Fraktion, der EVP.Die Europa-SPD fordert eine Reform des Verfahrens, durch das EU-Abgeordnete ihre Immunität verlieren. René Repasi regt an, die Regeln in Brüssel nach Vorbild entsprechender Vorschriften im Deutschen…
Autor: Dr. Heinrich Krämer
Stand: 17.07.2026 • 02:44 Uhr Die Bundesregierung rechnet durch die geplante Zuckersteuer mit Einnahmen von 650 Millionen Euro im kommenden Jahr, so Gesundheitsministerin Warken. Zugute kommen soll das den gesetzlichen Krankenkassen. Der Staat soll kommendes Jahr durch die geplante Zuckersteuer rund 650 Millionen Euro einnehmen. Das sagte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Steuer solle auf zuckergesüßte Getränke erhoben werden. Die von der Regierung eingesetzte Kommission hatte eine gestaffelte Zuckerabgabe empfohlen: Enthalten Getränke mehr als fünf Gramm Zucker pro 100 Milliliter, sollen Hersteller rund 26 Cent pro Liter bezahlen. Sind es mehr als acht Gramm Zucker, werden 32…
Weniger Verbrauch tut’s auchWenn’s ums Wasser geht: Drei große Spar-PotenzialePoolwasser: Wenn es einmal drin ist, sollte es das möglichst lange bleiben. Abdeckungen helfen gegen Verschmutzung und Verdunstung. So heiß – schnell noch mal duschen! Die Pflanzen brutzeln auch in der Hitze. Aber: Statt mehr sollen wir alle weniger Wasser verbrauchen. Wie das einfach und effektiv geht, mal ausgerechnet.Hitze, Trockenheit, Wasserknappheit: Rund 80 Kommunen müssen nach Angaben des Deutschen Städtetags inzwischen in jedem Hitzesommer sogenannte Allgemeinverfügungen erlassen und beschränken so auch die Nutzung von Trink- oder Grundwasser.Jüngstes Beispiel: München. Pools befüllen, Rasen sprengen, Terrasse abspritzen – alles verboten, womöglich bis zum…
Sorge über Aufruf zu GewaltEingriff in die Meinungsfreiheit? ZDF bläst Auftritt von Danger Dan wegen Songtext abDanger Dan (Daniel Pongratz) ist Rapper der Antilopen Gang. (Foto: picture alliance / PIC ONE)“Die Anstalt“ beschäftigt sich in einer Ausgabe mit wachsender politischer Radikalisierung. Dazu soll Musiker Danger Dan gemeinsam mit dem Pianisten Igor Levit einen Song über Widerstand gegen Rechtsextremismus performen. Doch das ZDF bekommt kurz vorher kalte Füße.Das ZDF hat einen Auftritt des Musikers Danger Dan in der Satire-Sendung „Die Anstalt“ wegen eines Songtextes kurzfristig gestrichen. Der Rapper sei für die 100. Ausgabe der Sendung eingeladen gewesen, die sich mit wachsender…
„Hochgeschwindigkeitszugriff“US-Präsident Trump will sich für Truth-Social-Beiträge bezahlen lassenRund 12,9 Millionen Follower hat Donald Trump bei Truth Social. (Foto: picture alliance / NurPhoto)Donald Trump betreibt mit Truth Social einen eigenen Kurznachrichtendienst. Auch nach Amtsübernahme im Weißen Haus setzt er als US-Präsident auf diese Kommunikationsplattform. Ab August wird der „Echtzeit-Zugriff“ kostenpflichtig.US-Präsident Donald Trump will seine Online-Botschaften zu Geld machen. Sein Medienunternehmen Trump Media kündigte an, dass es gegen Bezahlung einen schnelleren Zugang zu Online-Beiträgen des Präsidenten anbieten wolle. Der Dienst „Truth API“ solle einen „lizenzierten Echtzeit-Zugriff auf Beiträge der reichweitenstärksten Truth-Social-Konten“ ermöglichen. Trump veröffentlicht fast täglich mehrere Beiträge auf seiner Onlineplattform Truth…
Hohe Kosten sorgen für AusHighfield-Festival schließt nach 30 Jahren seine PfortenZehntausende Festivalbesucher strömten im vergangenen Jahr zum Highfield-Festival – dieses Jahr wird es ein letztes Mal stattfinden. (Foto: picture alliance / PIC ONE)Kurz bevor das Festival in diesem Jahr beginnt, verkünden die Veranstalter die Hiobsbotschaft: „Das Highfield, wie es seine Fans kennen und lieben, ist in dieser Form nicht mehr möglich.“ Die Gründe für das Aus sind vor allem finanzieller Natur.Das Highfield-Festival bei Leipzig wird in diesem Sommer zum vorerst letzten Mal stattfinden. Die Veranstalter ziehen wegen zu hoher Kosten die Reißleine. Sachsens größtes Rock- und Pop-Festival sei in dieser…
Über falsche Angaben gestolpertWegner-Rückzug beschert der CDU einen Umfrage-SprungKai Wegner (r.) ist raus, Stefan Evers übernimmt. (Foto: picture alliance/dpa)Seit Jahresbeginn wurde darüber diskutiert, was Berlins Regierender Bürgermeister eigentlich gemacht hat, als in einem großen Teil der Stadt der Strom ausfiel. Kai Wegner verhedderte sich in Lügen – und zog die Reißleine. Der CDU bekommt der Wechsel an der Spitze gut.Fast eine Woche nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner seinen Rückzug als Spitzenkandidat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin verkündet hat, ist seine CDU im Aufwind. Laut einer Umfrage von infratest dimap im Auftrag der rbb24 Abendschau und des Senders…
Explosion nahe Flughafen und AKWIranische Medien melden US-Angriffe auf BrückenIm April hatte das US-Militär bereits eine iranische Brücke in Karaj angegriffen. (Foto: picture alliance / Middle East Images)Trump will Teheran mit einer Angriffswelle auf zivile Infrastruktur zu Verhandlungen drängen. Das US-Militär schafft offenbar Fakten: Iranische Staatssender berichten über Explosionen an zwei Brücken, am Flughafen Iranschahr sowie nahe einem Atomkraftwerk.Iranischen Medienberichten zufolge hat das US-Militär zwei Brücken im Süden des Irans angegriffen. Bei den jüngsten US-Attacken auf die Provinz Hormusgan seien die Kahurestan- und die Gariveh-Brücke auf den Verkehrsachsen der Provinz getroffen worden, berichtete die Nachrichtenagentur Fars unter Berufung auf die Provinzverwaltung. Die Straßen zwischen…
„Leute greifen zur Mistgabel“In den USA rollt die Widerstandswelle gegen KI und ihre Macher16.07.2026, 19:49 Uhr Von Roland PetersKI und seine Auswirkungen erreichen auf verschiedenen Ebenen den Alltag der US-Bürger. In den vergangenen Monaten nahmen Drohungen gegen die Verantwortlichen zu, KI-Gegner verüben sogar Anschläge. New York reagiert mit einem Baustopp für Rechenzentren.Das abstrakte Thema KI betrifft potenziell alle Lebensbereiche. In den USA ist es auch greifbar angekommen. Als Rechenzentren in den Vorgärten der Wähler – und auf den Sicherheitskameras der Manager. Wenn es eine aktuelle Angelegenheit gibt, bei der sich die US-Amerikaner parteiunabhängig einig sind, dann ist es künstliche Intelligenz…
Tragödie im HarzErweiterter Suizid: Drei Menschen sterben bei Sprung von AussichtsturmDas Bauwerk in Altenau. (Foto: IMAGO/Frank Drechsler)Bei einem schrecklichen Vorfall auf einem Ausflugsturm im Harz sterben mehrere Menschen. Laut Polizei gibt es einen suizidalen Hintergrund. Das Bauwerk sei technisch in Ordnung.Drei Menschen sind bei einem Sturz von einem Aussichtsturm im Harz gestorben. Für sie kam jede Hilfe zu spät, wie ein Sprecher der Feuerwehr bestätigte. Die Polizei sprach von einem suizidalen Hintergrund. Zwei Erwachsene und ein Kind kamen ums Leben, hieß es. Demnach handelte es sich um eine Familie. Laut Polizei lag kein technischer Defekt am Turm vor.Zahlreiche Rettungskräfte und Polizisten…