kommentar Stand: 03.06.2026 • 22:40 Uhr Das scheitern bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat ist eine ärgerliche Pleite, meint Georg Schwarte. Deutschland sei arrogant gewesen, habe die Lage verkannt – und seine Rolle als selbst ernannter Anwalt des Völkerrechts nicht erfüllt. Glückwunsch nach Österreich, nach Portugal. Und wir so? Was für eine Pleite! Klar: Es ist kein Naturgesetz, dass Deutschland alle acht Jahre im Sicherheitsrat sitzen muss. Es reicht auch nicht, reichlich spät sein Handtuch auszubreiten, um den Platz einfach zu reservieren. Da haben offenbar viele gepennt, die Lage verkannt – vielleicht auch etwas arrogant gedacht: Der Sitz steht uns…
Autor: Dr. Heinrich Krämer
Ölpreise reagieren auf GefechteRekordjagd an der Wall Street vorerst beendetFür Aufsehen an der Wall Street sorgte GameStop. (Foto: REUTERS)Die Investoren an den US-Börsen reagieren auf die Geschehnisse am Persischen Golf: Die Stimmung an der Wall Street erleidet einen kleinen Dämpfer. Unternehmen im Finanz- und Technologiesektor zählen zu den größten Verlierern – doch es gibt eine Ausnahme.Sorgen über eine Eskalation im Nahen Osten und steigende Ölpreise haben die Anleger an der Wall Street heute zu Gewinnmitnahmen bewogen und die Rekordjagd vorerst beendet. Der Dow-Jones-Index der Standardwerte schloss 1,2 Prozent tiefer auf 50.687 Punkten. Der breiter gefasste S&P 500 gab 0,7 Prozent…
Stand: 03.06.2026 • 22:49 Uhr Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Grünen-Bundesvorsitzenden Felix Banaszak aus Duisburg wegen zu wenig gezahlter Zweitwohnsitzsteuer. „Transparenz in eigener Sache“: Damit überschreibt der Grünen-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Duisburg II einen Post auf Instagram. Er habe nach mehreren Umzügen innerhalb Berlins vergessen, seine Angaben zur Zweitwohnung beim Finanzamt zu aktualisieren. Damit hat Banaszak seit 2022 zu wenig Zweitwohnsitzsteuer gezahlt, wie er in dem Online-Netzwerk schreibt. Selbstverständlich werde er alles unverzüglich nachzahlen, sobald die Nachforderungen festgesetzt sind. Wer öffentliche Verantwortung trägt, muss die eigenen Angelegenheiten in Ordnung halten. Das habe ich nicht ausreichend getan und bedaure diesen Fehler…
Kommunikation nicht abgebrochenTeheran hält Kanäle zu USA weiter offen – Warnung an IsraelIrans Außenminister Abbas Araghtschi. (Foto: picture alliance/dpa/Pool AP)Gespräche über ein endgültiges Ende des Kriegs zwischen Teheran und Washington bringen bisher keinen Durchbruch. Zuletzt gibt es Berichte, wonach die Iraner den Kontakt abgebrochen haben. Der iranische Außenminister zeigt sich zwar weiter gesprächsbereit, droht aber gleichzeitig.Irans Gesprächskanäle zu den USA sind nach den Worten des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi weiterhin offen. „Die Kommunikation mit den Amerikanern wurde nicht abgebrochen“, zitierte die Nachrichtenagentur Tasnim Araghtschis Äußerungen gegenüber dem pro-iranischen libanesischen Fernsehsender Al-Majadeen. Demnach wurden „Botschaften hinsichtlich der Notwendigkeit ausgetauscht, die Aggression…
Stand: 03.06.2026 • 22:45 Uhr Deutschland bekommt keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Für Außenminister Wadephul ist das zwar eine Enttäuschung – aber kein Anlass für „Überinterpretation“, sagte er im Interview mit den tagesthemen. Bundesaußenminister Johann Wadephul hat angesichts der gescheiterten Bewerbung Deutschlands um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat von einer „herben Niederlage“ gesprochen. Dass Deutschland mit der Bewerbung nicht erfolgreich war, sei eine große Enttäuschung für den Außenminister und die gesamte Bundesregierung, sagte der CDU-Politiker im Interview mit den tagesthemen. Den Grund für das Scheitern bei der Wahl im UN-Sicherheitsrat sieht Wadephul vor allem im späten Einstieg Deutschlands in das Rennen…
EU-Paket für digitale Autonomie“Die USA kontrollieren die Datenzentren in Deutschland“03.06.2026, 19:44 Uhr Interview: Lea VerstlNur in den USA stehen mehr Rechenzentren als in Deutschland. (Foto: AP)Die USA haben Europa nicht nur militärisch in der Hand, sondern auch im digitalen Bereich. Die EU-Kommission will das mit einem neuen Gesetz ändern. Auf absehbare Zeit werde US-Präsident Donald Trump Brüssel aber weiter drohen können, sagt Digitalexpertin Marielle-Sophie Düh.ntv.de: Sie haben auf der Republica vom „Bullshit Bingo“ und leeren politischen Versprechen rund um die digitale Souveränität gesprochen. Was bedeutet digitale Souveränität wirklich?Marielle-Sophie Düh: In unserer Forschungsgruppe sprechen wir vorwiegend über die Fähigkeit zur Selbstbestimmung…
Streit über MinderheitenrechteUkraine und Ungarn erzielen „historische“ EinigungUngarns Regierungschef hatte sich bereits am Vortag in Berlin positiv über die Gespräche mit Kiew geäußert. (Foto: picture alliance / SIPA)In der Ukraine gibt es eine ungarische Minderheit von Zehntausenden Menschen. Sie leben vorwiegend in einer Region im Westen des Landes. Der Umgang mit ihnen ist lange Zeit ein Streitthema zwischen beiden Staaten. Nun stehen die Zeichen auf Versöhnung.Budapest und Kiew haben nach Angaben von Ungarns Regierungschef Peter Magyar eine Einigung über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine erzielt. Magyar nannte die bilaterale Vereinbarung bei Facebook „historisch“. Demnach einigten sich die…
Nach 17 Jahren EheEx-Bayern-Star Thomas Müller und seine Frau Lisa haben sich getrenntEin Bild, das der Vergangenheit angehört: Thomas und Lisa Müller bei einer Filmpremiere gemeinsam auf dem roten Teppich. (Foto: picture alliance/dpa)Liebesaus im Hause Müller – der Ex-Nationalspieler und die Dressurreiterin sind kein Paar mehr. Das erklärt ihr Medienanwalt. Gerüchte um eine Trennung habe es schon länger gegeben. Die sei einvernehmlich erfolgt, wie es heißt.Einige hatten es schon länger vermutet, jetzt ist es offiziell: Thomas und Lisa Müller haben sich getrennt. Die beiden sind seit November 2009 verheiratet. Als der Fußballer seinen großen Aufstieg beim FC Bayern München und…
Stand: 03.06.2026 • 21:41 Uhr Enttäuschung in Berlin: Deutschland fällt bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat durch – und zwar deutlich. Während der Außenminister sagt, er habe sich persönlich nichts vorzuwerfen, sieht die Opposition eine Schlappe für ihn und „Außenkanzler“ Merz. Vor der Abstimmung in der UN-Vollversammlung war ein enges Ergebnis erwartet worden, am Ende gab es sogar eine klare Niederlage für Deutschland bei der Wahl für einen Sitz im Sicherheitsrat. Aus Sicht der Opposition ist dafür vor allem die Bundesregierung mit Kanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul verantwortlich. „Diese blamable Niederlage Deutschlands geht auf das Konto von Kanzler…
Reform der Pflegeversicherung“Privat Versicherte zahlen für die identische Leistung die Hälfte an Beiträgen“03.06.2026, 20:28 Uhr Interview: Hubertus VolmerPrivat und gesetzlich Versicherte haben in der Pflegeversicherung einen identischen Leistungsanspruch, aber unterschiedliche Risikostrukturen. (Foto: picture alliance / SZ Photo)“Das ursprüngliche Versprechen der Pflegeversicherung war: Ihr müsst nicht mehr zum Sozialamt gehen, ihr müsst diese häufig als entwürdigend empfundene Bedürftigkeitsprüfung nicht mehr über euch ergehen lassen“, sagt der Gesundheitsökonom Stefan Greß im Interview mit ntv.de. „Wenn gewissermaßen durch die Hintertür eine Bedürftigkeitsprüfung eingeführt würde, dann könnten wir die Pflegeversicherung auch gleich ganz abschaffen und uns allein auf die Sozialhilfe verlassen.“Greß plädiert dafür, Beamte…