„Ein paar Eier aufgeschlagen“Chatnachrichten sollen Misshandlungen in israelischem Gefängnis enthüllen
Palästinenser berichten seit Jahren über Folter und Misshandlungen in israelischen Haftanstalten. Zu Anklagen durch die israelische Justiz kommt es jedoch nur selten. In einem Verfahren gegen zwölf Gefängniswärter liegt nun aber offenbar erschütterndes Beweismaterial vor.
Die Ermittlungsakte einer Anklage gegen zwölf israelische Gefängniswärter, die acht palästinensische Gefangene schwer misshandelt und einen davon zu Tode geprügelt haben sollen, belegen laut einem Bericht den routinemäßigen Einsatz schwerer Gewalt gegen Palästinenser in einem israelischen Gefängnis. Mittelpunkt der Ermittlungen sind Chatnachrichten zwischen mehreren Gefängniswärtern des Ketziot-Gefängnisses, wie die Zeitung Haaretz schreibt. Darin sprechen diese offenbar mit Stolz über die Misshandlungen und sogar den anschließenden Tod eines Häftlings.
Am Tag, an dem im November 2023 ein Mitglied der Palästinenserorganisation Fatah in einem israelischen Gefängnis zu Tode kam, tauschten sich die beteiligten Wärter demnach auf Whatsapp aus. „Die machen gerade eine Wiederbelebung in der Klinik, Baby! So Gott will, stirbt dieser Sohn von tausend Huren“, zitiert „Haaretz“ die Nachricht einer Wärterin aus den Ermittlungsakten. Demnach hatte sie ihrem Partner – ebenfalls ein Gefängniswärter – bereits geschrieben, dass dieser „stolz“ auf ihre Schicht sein werde.
Weitere Wärter schrieben den Akten zufolge dann unter anderem: „Wir haben sie so richtig fertig gemacht“ und „Wir haben (…) ein paar Eier aufgeschlagen“ – das hebräische Wort für Eier sei im Slang auch ein Ausdruck für Hoden, schreibt die Zeitung. „So viel Blut in den Gefängnistrakten.“ In einer weiteren Nachricht hieß es demnach: „Oh mein Gott, sie machen bei einem Häftling eine Wiederbelebung, weil wir ihn verprügelt haben. Er ist tot. Hör mal, es ist schon komisch, wie das alles in einem Augenblick passiert ist: Bumm, Zählung. Bumm, toter Häftling.“ Mit „Zählung“ ist in diesem Kontext offenbar die routinemäßige Insassenzählung in Gefängnissen gemeint.
Dem Bericht zufolge wurde das Fatah-Mitglied Thaer Abu Asab am selben Abend in einer medizinischen Einrichtung für tot erklärt. Der Anklageschrift zufolge verursachte die schwere Prügelattacke der Wächter eine Verletzung am Herzen, die zu seinem Tod führte.
In der vergangenen Woche, fast drei Jahre nach seinem Tod, erhob die israelische Staatsanwaltschaft schließlich Anklage gegen die zwölf Wärter. Ihnen wird vorgeworfen, Abu Asab und acht weitere palästinensische Häftlinge in dessen Zelle mit Fäusten und Schlagstöcken geschlagen sowie getreten zu haben. Laut Anklage beaufsichtigte der Schichtleiter den Übergriff und schlug mindestens einen der Häftlinge.
Systematische Misshandlungen?
„Haaretz“ zufolge war Abu Asab seit 2005 in Israel inhaftiert. Der Mann aus dem Westjordanland habe eine Haftstrafe wegen versuchten Mordes verbüßt.
Seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 gibt es immer wieder Vorwürfe gegen den israelischen Strafvollzugsdienst wegen schwerer Misshandlung palästinensischer Häftlinge. Doch die Hürden für die Häftlinge, Beschwerden einzureichen, sowie vor allem „das hartnäckige Schweigen der Wärter und deren Bereitschaft, sich gegenseitig zu decken“, machten es schwierig, Fälle vor Gericht zu bringen, heißt es in dem Bericht. Diesmal hätten jedoch die Chatnachrichten der Wärter und ihre Aussagen bei Verhören, in denen sie sich gegenseitig belasteten, entscheidende Beweise geliefert.
Die Ermittlungsakten enthüllen laut der Zeitung zudem Beweise dafür, dass hochrangige israelische Beamte Berichte über die Zustände unterdrückt und die Augen davor verschlossen haben – wenn sie nicht sogar selbst an Misshandlungen beteiligt waren. Mindestens ein Zeuge habe behauptet, der Leiter des Ketziot-Gefängnisses, Yosef Knipes, sei darin verwickelt gewesen. Knipes bestritt dies. Ketziot ist ein großes Hochsicherheitsgefängnis in der Negev-Wüste. Dort sind unter anderem palästinensische Sicherheitshäftlinge sowie während des Gaza-Kriegs festgenommene Palästinenser inhaftiert.
„Haaretz“ dokumentiert in dem Bericht weitere Chatnachrichten sowie Zeugenaussagen von Häftlingen und Gefängniswärtern, die auf schwere Misshandlungen schließen lassen. Der israelische Strafvollzugsdienst erklärte dazu: „Dieser Vorfall ereignete sich während der Amtszeit des früheren Leiters, noch bevor der derzeitige Leiter des Strafvollzugsdienstes sein Amt antrat. Dennoch hat der Leiter (…) zu Beginn seiner Amtszeit beschlossen, einige der an der Angelegenheit Beteiligten zu entlassen, um damit unmissverständlich zu signalisieren, dass Verstöße gegen das Gesetz (…) weder jetzt noch in Zukunft toleriert werden.“
US-Journalist Nicholas Kristof, der in diesem Jahr bereits in der „New York Times“ über die sexuelle Misshandlung von Palästinensern in israelischen Gefängnissen berichtet hatte, schrieb: „Diese Textnachrichten der Wärter unterstreichen, wie israelische Gefängniswärter palästinensische Häftlinge misshandelten und manchmal sogar töteten (…).“
Die israelische Regierung hatte der „New York Times“ nach der Veröffentlichung von Kristofs Bericht mit einer Verleumdungsklage gedroht. Vorwürfe wegen sexueller Misshandlung und Folter von palästinensischen Häftlingen in israelischen Gefängnissen wurden auch von der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem dokumentiert.
