Einen Tag vor dem GipfelEU streicht zentralen Begriff kurzfristig aus Kanada-Papier
Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sie für Kanada angekündigt, aber auch keine Definition geliefert: Was ist eine „assoziierte“ EU-Mitgliedschaft? Weil das mehrere Hauptstädte seltsam finden, fliegt der Begriff kurz vor knapp aus dem Abschlussdokument.
Einen Tag vor Beginn des EU-Kanada-Gipfels in Montreal haben die EU-Mitgliedstaaten einen zentralen Begriff aus dem Entwurf der Abschlusserklärung gestrichen. In dem Dokument wird nicht mehr von einer „assoziierten“ EU-Mitgliedschaft Kanadas die Rede sein, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Stattdessen ist nun von einer „immer engeren Anbindung“ Kanadas an die EU „ohne Vollmitgliedschaft“ die Rede.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte im September vorgeschlagen, Kanada könnte das erste „assoziierte“ Mitglied der EU werden. Das sorgte unter anderem deswegen für Aufsehen, weil ein solcher Status in den EU-Verträgen nicht vorgesehen ist, und die Kommission auch keine Angaben dazu machte, wie eine solche Mitgliedschaft konkret aussehen könnte. Einige EU-Länder, darunter Deutschland, störten sich daher an dem Ausdruck, auch wenn sie der Idee dahinter grundsätzlich zustimmen.
Auf dem am Donnerstag beginnenden zweitägigen Gipfel wollen Ottawa und Brüssel die Grundlage für eine vertiefte Partnerschaft schaffen. Hintergrund ist nicht zuletzt die Außen- und Handelspolitik der US-Regierung unter US-Präsident Donald Trump, unter der sowohl Kanada als auch die EU leiden. Die Zusammenarbeit soll in Bereichen wie strategisch wichtigen Rohstoffen, Künstlicher Intelligenz und Bildung ausgebaut werden.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in der Vergangenheit selbst den Begriff „assoziierte Mitgliedschaft“ verwendet. Im Mai bezeichnete er so eine mögliche vorübergehende Teilmitgliedschaft der Ukraine in der EU. Merz‘ Vorschlag zufolge soll Kiew etwa an Treffen des Rats der EU-Länder und des Europäischen Rats teilnehmen können, ohne jedoch ein Stimmrecht zu erhalten.
