Menü schließen
Verbraucherrat
  • Startseite
  • Über Uns
  • Kontakt
  • Aktuelle Warnungen
  • Nachrichten
  • Ratgeber
  • Betrugsmaschen
  • Beratung
  • Bildung
  • Politik
Facebook X (Twitter) Instagram
Facebook X (Twitter) Instagram
Verbraucherrat
  • Startseite
  • Über Uns
  • Kontakt
  • Startseite
  • Über Uns
  • Kontakt
  • Aktuelle Warnungen

    Finanzbildungsstrategie: Qualität hat Priorität

    November 19, 2026

    Digital Omnibus: Verbraucherzentrale fordert Erhalt der Datenschutzregeln

    November 19, 2026

    Debeka-Sammelklage: Jetzt Ansprüche sichern

    November 17, 2026

    „Spritpreisdeckel droht zum Feigenblatt zu werden“

    November 5, 2026

    Mangelnde Transparenz in den Werbearchiven: Plattformen verstoßen gegen den DSA

    November 3, 2026
  • Nachrichten

    Unternehmen hatte Notfallplan: Hacker legen Onlineshop von Hugendubel lahm

    November 20, 2026

    Streit um Verpackung: Pfanni-Kloßteig darf nicht mit Nachhaltigkeit werben

    November 20, 2026

    FIFA-Boss mit „Führungsstärke“: Infantino bekommt eine tolle Nachricht aus Südamerika

    November 20, 2026

    Schock für FC Bayern: Harry Kane muss verletzt vom Platz

    November 20, 2026

    Innenpolitische Gründe: Bericht: Trump dringt auf rasche Friedenslösung in der Ukraine

    November 20, 2026
  • Ratgeber
  • Betrugsmaschen

    Raketen in Polen: X-Behauptung zum Weltkrieg geprüft

    November 20, 2026

    Trump und Grenzschließungen: Zitat betrifft Frankreich

    November 20, 2026

    Xi verweigert Putin die Hand? Video ist ein KI-Fake

    November 20, 2026

    Deepfake-Warnung: Warum ein Verdacht bleiben kann

    November 20, 2026

    Anlagebetrug: Polizei stoppt 50.000-Euro-Zahlung

    November 20, 2026
  • Beratung
  • Bildung

    Bildung ist mehr als Schule – Alltagsbildung | Bildung

    Oktober 22, 2026

    „Andere Familiensprache als Deutsch“: Was bedeutet mehrsprachig aufzuwachsen? | Bildung

    Oktober 8, 2026

    Wie können Lehrkräfte und Schulen mit Mehrsprachigkeit umgehen? | Bildung

    Oktober 8, 2026

    Welche Rolle spielt Mehrsprachigkeit in der Bildungspolitik? | Bildung

    Oktober 8, 2026

    Was bedeutet Neutralität in der Schule – und was nicht? | Bildung

    Juli 14, 2026
  • Politik

    Großbritannien: Schuldsprüche in Vergewaltigungsprozess | tagesschau.de

    November 20, 2026

    Anzeige gegen Depardieu und Houellebecq wegen Vergewaltigungsvorwurf

    November 20, 2026

    Gipfel in Brüssel: Annäherung zwischen Großbritannien und EU

    November 20, 2026

    Prien verteidigt Kürzungen bei „Demokratie leben!“

    November 20, 2026

    Verhandlungen dauern an – Weltklimakonferenz geht in die Verlängerung

    November 20, 2026
Verbraucherrat
Startseite»Politik»„Entlastungskabinett“ soll Bürokratieabbau vorantreiben | tagesschau.de
Politik

„Entlastungskabinett“ soll Bürokratieabbau vorantreiben | tagesschau.de

Dr. Heinrich KrämerVon Dr. Heinrich KrämerJuli 15, 2026Keine Kommentare3 Minuten Lesezeit
Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr E-Mail
Teilen
Facebook Twitter LinkedIn Pinterest E-Mail

Stand: 15.07.2026 • 07:05 Uhr

Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause kommen Minister im sogenannten Entlastungskabinett zusammen. Ziel sollen Maßnahmen zum Abbau von Regulierung sein. Worum genau geht es?

Chris Berdrow

Zum ersten Mal aufgetaucht ist der Begriff „Entlastungskabinett“ im November vergangenen Jahres. Das Bundeskabinett hatte sich in einer Sitzung gezielt damit beschäftigt, wie man Unternehmen und Bürger entlasten könnte – und zwar von zu viel Bürokratie.

Schon im Koalitionsvertrag hat die Regierung vereinbart, die Verwaltung einfacher und digitaler zu machen. Dass sich die Ministerrunde ausführlich einem einzigen Thema widme, sei „etwas Neues“ – sagte der Parlamentarische Staatssekretär Philipp Amthor aus dem Digitalministerium damals.

Kabinett mit Themenschwerpunkt

Aber das stimmt nicht ganz. Immer wieder haben Regierungen in der Vergangenheit zumindest Teile des Kabinetts zu Runden einberufen und diese dann mit einem Label versehen – um deutlich zu machen, dass ihnen bestimmte Themen besonders wichtig sind.

So gab es unter Angela Merkel 2019 ein Klima-Kabinett, das die deutsche Klimapolitik koordinieren sollte. Während der Pandemie wurden informelle Runden der Bundesregierung oft als Corona-Kabinett bezeichnet. Das Sicherheitskabinett ist ein Gremium des Bundeskanzlers, in dem sich ausgewählte Minister bei Bedarf in Krisenlagen mit der inneren und äußeren Sicherheit beschäftigen.

Eckpunkte und Vorhaben

Ende letzten Jahres also: die erste Sitzung des Bundeskabinetts als „Entlastungskabinett“. Die Minister einigten sich auf mehr als 50 Eckpunkte und Gesetzesvorhaben, die das Leben einfacher machen und auch Geld sparen sollen. Nicht jeder Eckpunkt ist schon ein Gesetz und nicht jedes Gesetz greift schon.

Aber: Bald soll zum Beispiel der Führerschein durch eine Reihe von neuen Regeln billiger werden und man soll ihn auf dem Smartphone vorzeigen können. Immobilien-Kaufverträge sollen künftig komplett digital geschlossen werden können. Vereinbart wurde auch eine Reform des Gebäudetyp-E-Gesetzes, das besonders einfaches Bauen ermöglichen soll.

Digitalisierung bei der Agentur für Arbeit

An diesem Mittwoch will die Regierung nachlegen. So heißt es aus dem Arbeitsministerium, dass unter anderem bei der Agentur für Arbeit vieles digitaler werden soll. Leistungen sollen künftig online beantragt werden können. Beratungs- und Meldetermine können auch per Videoschalte von unterwegs erledigt werden.

Das Gesundheitsministerium plant weitere Schritte zur elektronischen Überweisung von Patienten. In allen Ministerien stehen Berichtspflichten auf dem Prüfstand.

Hinweise der Bürgerinnen und Bürger

In die Überlegungen fließen laut Regierungsangaben auch die Hinweise ein, die Bürger beim Meldeportal „Einfach machen“ eingereicht haben. Rund 25.000 Vorschläge kamen in den vergangenen Monaten zusammen. Die Regierung sieht das Portal als Frühwarnsystem, bürokratische Hürden sichtbar zu machen und typische Probleme im Alltag zu erkennen. Die Regierung wertet die Hinweise auch mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz aus.

Insgesamt will die Bundesregierung die Bürokratiekosten bis zum Ende der Legislaturperiode um ein Viertel reduzieren. Sie beziffert das mit 16 Milliarden Euro.

Teilen. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr E-Mail
Dr. Heinrich Krämer
  • Webseite

Ähnliche Beiträge

Großbritannien: Schuldsprüche in Vergewaltigungsprozess | tagesschau.de

November 20, 2026

Anzeige gegen Depardieu und Houellebecq wegen Vergewaltigungsvorwurf

November 20, 2026

Gipfel in Brüssel: Annäherung zwischen Großbritannien und EU

November 20, 2026
Kommentar hinterlassen Antwort abbrechen

Top-Beiträge

Meta-Konto: Umstellung oder Phishing? Der Faktencheck

Oktober 18, 20261.630 Aufrufe

Gefälschter Tagesschau-Artikel über Eklat bei Maischberger

Juli 13, 20261.297 Aufrufe

Gefälschte Doctolib-Mails fluten Postfächer: Erste-Hilfe-Set ist Fake

August 13, 2026129 Aufrufe

Bücherexperiment in sozialen Medien und Messengern

September 9, 202660 Aufrufe
Folgen Sie uns
  • Facebook
  • Twitter
  • Pinterest
  • Instagram
  • YouTube
  • Vimeo

Abonnieren Sie Updates

VerbraucherRat GmbH
Hohenzollernring 56
50672 Köln

Telefon: +49 221 16847392-0
Telefax: +49 221 16847392-99
E-Mail: info@verbraucherrat.com
Web: www.verbraucherrat.com

Geschäftszeiten
Montag – Freitag: 09:00 – 18:00 Uhr

Menu
  • Startseite
  • Über Uns
  • Kontakt
  • Aktuelle Warnungen
  • Nachrichten
  • Ratgeber
  • Betrugsmaschen
  • Beratung
  • Bildung
  • Politik
Institutionell
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Hinweis / Haftungsausschluss
  • Cookie-Manager
  • Nutzungsbedingungen
  • Werbefrei lesen
  • Einwilligung widerrufen
  • Mediadaten
  • Abo kündigen
  • Barrierefreiheitserklärung
  • Hilfe
© 2026 VerbraucherRat. Alle Rechte vorbehalten.
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Hinweis / Haftungsausschluss
  • Cookie-Manager
  • Nutzungsbedingungen
  • Werbefrei lesen
  • Einwilligung widerrufen
  • Mediadaten
  • Abo kündigen
  • Barrierefreiheitserklärung
  • Hilfe

Tippen Sie oben und drücken Sie Enter zum Suchen. Drücken Sie Esc zum Abbrechen.