Zu wenig Personal, um illegale Angebote aufzuspüren, kein entschiedenes Vorgehen gegen zwielichtige Händler: Die EU-Kommission geht gegen den chinesischen Händler AliExpress vor – mit einer Rekordstrafe.
Die EU-Kommission hat eine hohe Millionen-Strafe gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress verhängt. Laut der Behörde stehen Kundinnen und Kunden in Europa vor einem großen Risiko, über die Plattform illegale – also gefährliche, giftige oder gefälschte – Produkte zu beziehen. So geht es etwa um Fake-Waren beziehungsweise illegale Imitationen bekannter Marken im Bereich Schuhe, Kleidung oder Taschen.
AliExpress verstoße dabei in vielerlei Hinsicht gegen Europäische Digitalregeln, heißt es von der EU-Kommission zur Begründung der 550-Millionen-Euro-Strafe.
EU: Plattform greift nicht hart genug durch
AliExpress habe laut den Analysen, die das Unternehmen wie jede große Plattform der Kommission vorlegen muss, keine ausreichende Risikobewertung vorgenommen. Es gebe etwa viel zu wenig Personal, um die Überprüfung von illegalen Produkten vorzunehmen.
Das System zur Erkennung und Entfernung dieser Produkte funktioniere nicht ausreichend: So zirkulierten Fälschungen, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika selbst nach ihrer Erkennung mehrere Wochen online. Nach Analysen der Kommission waren zuletzt rund sieben Millionen Produkte, die bereits als gefährlich oder Fake-Waren gemeldet wurden, weiterhin auf der Plattform verfügbar.
AliExpress setze außerdem seine Sanktionsrichtlinie für Händler, die illegale Produkte verkauften, nicht ausreichend durch: Die auffälligen Händler werden also häufig weder geblockt noch sanktioniert, so dass sie einfach weiterhin ihre illegalen Produkte anbieten können.
Bereits Strafen für Temu und X
Die EU-Kommission hat nun all die Mängel in einen „Aktionsplan“ für AliExpress umgewandelt, den die Plattform in den nächsten Monaten umsetzen muss, um mit den Europäischen Digitalregeln konform zu gehen. Andernfalls drohten weitere Strafen.
Schon jetzt ist die 550-Millionen-Euro-Strafe gegen AliExpress die höchste jemals unter dem Digital Services Act (DSA) verhängte. Zuvor waren bereits Verfahren gegen den Konkurrenten Temu und die Plattform X von Elon Musk mit einer Strafe beendet worden.
Hoher Marktanteil in Deutschland
Für AliExpress ist Europa inzwischen der wichtigste Markt: Gemeinsam mit den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten Temu und Shein wird allein in Deutschland ein Marktanteil von gut sechs Prozent erreicht.
Bis zum heutigen Tag fänden sich auf diesen drei Plattformen sowie auf Amazon noch viel zu viele illegale Produkte, die europäische Verbraucher schädigen könnten, so die Experten der EU-Kommission. Es bleibt also für Brüssel noch viel zu tun.
