Fehlende VerfassungstreueKI soll rechtsextreme Bewerber bei der Bundeswehr finden
Der Militärgeheimdienst durchleuchtet seit Juli die Internetaktivitäten aller Bewerber für die Bundeswehr. Die speziell angepasste Software soll angesichts steigender Bewerberzahlen entlasten und hat bereits erste Konsequenzen.
Der Militärgeheimdienst MAD setzt nach Informationen des „Spiegel“ erstmals ein speziell entwickeltes KI-System ein, um Rechtsextremisten unter den Bewerbern für die Bundeswehr zu finden.
Bereits seit Juli dieses Jahres durchleuchtet der MAD die Internetaktivitäten aller Bewerber für die Bundeswehr mit der KI-Software. Die sogenannte Unterstützte Verfassungstreueprüfung (uVTP) wurde gemeinsam mit einem deutschen IT-Unternehmen speziell auf die Bedürfnisse des Geheimdienstes angepasst. Bei der KI-Recherche wird geprüft, ob die Bewerber selbst rechtsextreme Inhalte im Netz verbreiten, rechtsextremen Accounts folgen oder entsprechende Inhalte weiterverbreiten.
Laut „Spiegel“ wurden bereits mehrere Zehntausend Bewerber mit der KI-Software überprüft, eine niedrige dreistellige Zahl wurde wegen fehlender Verfassungstreue aussortiert. Mit der Software richtet sich der MAD, der für die Sicherheitsüberprüfungen bei der Bundeswehr zuständig ist, auf schnell steigende Bewerberzahlen ein, die man in den kommenden Jahren erwartet.
Der MAD hatte Mitte September bereits berichtet, dass man für das Jahr 2025 eine zunehmende Zahl von Verdachtsfällen wegen Extremismus in der Bundeswehr festgestellt habe. „Für das Jahr 2025 wurde ein Anstieg der Neuaufnahmen der Fallbearbeitungen auf 610 gegenüber 524 im Jahr 2024 verzeichnet“, heißt es im Jahresbericht. Der MAD hat laut Bericht im vergangenen Jahr elf Menschen als Rechtsextremisten erkannt (2024: ebenfalls 11). Dazu 21 Personen mit vorhaltbaren Erkenntnissen, die den Verdacht der fehlenden Verfassungstreue begründen (2024: 26).
Der Bericht weist auf die Vorfälle um sexualisiertes Fehlverhalten, Drogen und Extremismus bei Fallschirmjägern in Zweibrücken hin, die wiederholt Schlagzeilen auslösten. Diese Fälle hatten laut MAD „einen signifikanten Einfluss auf die Erhöhung der Anzahl der Neuaufnahmen“.
