Für Trump wird Shenzhen riskant„Putin und Xi könnten Trump über den Tisch ziehen“

Am Donnerstag treffen sich Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping zum Gipfel. Das gab es noch nie und während der Kreml vorwarnt, das Treffen werde sich auf das Weltgeschehen auswirken, geht der US-Präsident unter anderem mit seinem Iran-Problem ins Rennen. Nahost-Experte Simon Wolfgang Fuchs sortiert, was bei der Friedensfrage für wen drin ist und für welche Staaten das Trio gefährlich werden kann.
ntv.de: Herr Fuchs, wenn sich die drei mächtigsten Staatschefs der Welt am Donnerstag treffen, will US-Präsident Donald Trump auch über den Iran sprechen. Er sagt zwar, der Krieg sei vorbei, aber die Mullahs geben sich nicht geschlagen. Wie heiß sind die Kohlen, auf denen Trump sitzt?
Simon Wolfgang Fuchs: Der Irankrieg war eine wichtige Ursache für die gestiegenen Lebenshaltungskosten in den USA, und die haben sich stark auf die Zwischenwahlen ausgewirkt. Gerade erst ist der dritte US-Flugzeugträger in der Nahost-Region eingetroffen. Damit sind nun 50.000 amerikanische Soldaten in der Region, das ist enorm aufwändig und teuer für die USA. Während des Krieges haben sie einen relevanten Anteil ihrer Flugabwehr-Ressourcen eingesetzt – als der Iran US-Flugbasen in Jordanien angriff, schossen sie in einer Nacht im September allein 60 Patriotflugkörper ab, um die Stützpunkte zu schützen. Der Konflikt mit dem Iran produziert weiterhin immense Kosten für die USA.
Seit dem Krieg verstehen sich die Mullahs als Mautbehörde für die Straße von Hormus. Das ist auch nicht gerade billig, oder?
Im September und Oktober hat der Schiffsverkehr durch die Meerenge wieder spürbar zugenommen, die Transporte liegen nur noch 30 Prozent unter dem Vorkriegsniveau. Das ist allerdings nur möglich, weil die USA zum einen Tanker mit Truppen durch die Straße von Hormus geleiten, was sehr teuer ist. Zum anderen bleibt der Ölpreis hoch, weil die Golfstaaten sogenannte Supertanker chartern, die auf eigenes Risiko Öl durch die Straße bringen, das danach nochmal umgeladen wird auf andere Schiffe. Das hat Mietkosten für Öltanker extrem nach oben getrieben und auch sonst ist dieses Verfahren immens kostspielig. Den Aufpreis sehen wir mit 20, 30 oder mehr Dollar pro Barrel am Ölmarkt. Wenn wir hier die iranischen Mautforderungen von 2 Dollar pro Barrel dagegenhalten, dann wirkt das im Vergleich geradezu wie ein Schnäppchen.
Nun sitzt also Trump am Donnerstag mit Xi und Putin zusammen, die beide gute Gesprächskanäle nach Teheran betreiben und für ihn lobbyieren könnten. Aber haben sie auch ein Interesse daran?
China hat vor dem Krieg bis zu 85 Prozent des iranischen Öls gekauft und liefert mutmaßlich elektronische Bauteile für Teherans Raketenprogramm. Es war und ist also ein wichtiger Handelspartner für Teheran. Gut möglich, dass der Iran den Chinesen bessere Konditionen für die Hormus-Durchfahrt anbietet, dann hätten sie mit der Maut kein Problem. Die Chinesen investieren aber auch stark in der restlichen Golfregion, und die Golfstaaten wollen sich auf das Maut-Modell keinesfalls einlassen – hier geht es weniger um das Geld, als um das Prinzip und die Sorge, sich Teheran zu unterwerfen und noch Appetit auf mehr zu wecken. Xi wünscht sich Stabilität in der Region und vermeidet es bislang, sich auf eine Seite zu schlagen. Dieser Krieg, der sich so in die Länge zieht, spielt ihm und auch Putin durchaus in die Hände.
Schauen wir zunächst auf Xi. Wo profitiert er?
Xi hatte China im Vorfeld des Irankrieges vorbereitet, große Ölreserven anlegen lassen und ist recht gut durch die schweren Verwerfungen auf dem Ölmarkt gekommen. Zugleich muss Trump die Flugzeugträger, die er im Nahen Osten auffährt, im Indopazifik abziehen und rückt ab von dezidierten Sicherheitsgarantien für Taiwan. Xi Jinping könnte die Situation eigentlich ganz gut so laufen lassen. Ähnliches gilt auch für Wladimir Putin.
Der profitiert vom hohen Ölpreis?
Angesichts der Knappheit auf dem Weltmarkt verkauft Russland Öl und Gas zu stark gestiegenen Preisen. Mit Blick auf die militärische Situation nutzt die Instabilität in Nahost Putin ebenfalls. Die Aufmerksamkeit der Welt rückt von der Ukraine ab. Und wenn – darüber sprachen wir ja schon – die USA 60 Patriot-Lenkflugkörper in einer Nacht in Jordanien verschießen, dann fehlen diese wichtigen Ressourcen dezidiert den Ukrainern.
Russland profitiert also direkt militärisch vom Irankrieg?
Ja, und die präzisen Schläge der Iraner gegen US-Militärbasen oder Radareinrichtungen können kaum allein auf ihren eigenen Fähigkeiten beruhen. Ich gehe davon aus, dass sie Geheimdienstinformationen, Satellitenbilder und -daten vom Kreml bezogen haben. Am Kaspischen Meer sind Russland und der Iran fast Nachbarn. Dort lässt sich sehr gut Material unbemerkt hin- und herschicken, etwa aus der Drohnenentwicklung. Jüngst hat der Kreml nochmal betont, er arbeite weiterhin vertrauensvoll mit dem Iran zusammen. Die gemeinsamen Arbeiten am Atomkraftwerk Bushehr gehen weiter, beide Länder soll eine Gas-Pipeline verbinden. Putin hat sich in den letzten acht Wochen zweimal mit dem iranischen Präsidenten getroffen.
Was hat Trump anzubieten, um es Xi und Putin dennoch schmackhaft zu machen, sich in seinem Interesse einzusetzen?
Das Interesse der beiden, ihren Einfluss im Sinne Trumps zu nutzen, halte ich für gering. Darum könnten sie im Gegenzug deutliche Schritte der USA mit Blick auf Taiwan und die Ukraine verlangen. Oder auch hinsichtlich der Handelsbeziehungen, also zum Beispiel verstärkte Einfuhr von russischem Diesel oder Exporterleichterungen für KI-Chips an China. Zudem könnte Xi sich durch diplomatischen Einsatz als verlässlicher Partner für die Region profilieren – in Zeiten, da das Image der USA erhebliche Kratzer bekommen hat, weil die Golf-Anrainer sich auf den amerikanischen Schutzschirm nicht mehr verlassen können. Besonders deutlich wurde das im September, als die Huthis saudische Ölverladeterminals und Pumpstationen angriffen und die USA dem saudischen Kronprinzen klar sagten: Wir liefern euch gerne Waffen, aber greifen selbst nicht militärisch ein.
Das wäre also ein Vorteil, den Xi aus einem Engagement für Frieden mit dem Iran ziehen könnte? Er könnte China in Nahost als Mediator und kommende Ordnungsmacht etablieren?
So könnte er das gut nach außen verkaufen. Zudem ist Trump nach den Midterms ein geschwächter Präsident mit Sympathie für autoritäre Herrscher und deren Stil, Dinge zu regeln. Er hat eben nicht mehr alle Karten in der Hand, darum besteht für ihn auch die akute Gefahr, sich von Xi und Putin über den Tisch ziehen zu lassen. Wenn zum Beispiel der Chinese und der Russe sehr vage Zusagen machen, dafür aber von Trump ganz konkrete Zugeständnisse verlangen.
Was wäre eine solche „vage“ Zusage – als Beispiel?
Putin könnte zusagen: Wir stellen unsere Militärhilfe für den Iran ein. Xi könnte versprechen, dass er auf Teheran einwirkt, mit den geistlichen Führern redet. Beide könnten zusagen, dass sie sich dafür einsetzen, dass der Iran kein weiteres Uran anreichert, das für die Produktion einer Atombombe notwendig wäre. China könnte Teheran auch locken – etwa mit mehr wirtschaftlicher Integration in die neue Seidenstraße. Das könnte den Iran resilienter gegen westliche Sanktionen machen.
All das wäre aber schwer nachzuprüfen?
Ja. Für eine substanzielle Einigung mit verlässlichen Zusagen bräuchte es penible Vorbereitung. Nicht gerade Trumps Stärke, der im Moment viel militärisches Gerät in die Region bringt und gleichzeitig signalisiert, er wolle den Krieg nicht verlängern. Schwer nachprüfbare, vage Zusagen könnte Trump auch selbst sehr gut als Lösung für den Irankrieg verkaufen. Der Krieg sei zu Ende, da jetzt Russland und China garantieren, dass Teherans Atomprogramm von nun an rein friedlichen Zwecken diene, zum Beispiel.
Trump hätte seinen Deal und könnte behaupten, das Kriegsziel im Iran sei nun erreicht. Dafür könnten Xi und Putin dann einiges von ihm verlangen.
Putin könnte verlangen, dass Trump sich in der Ukraine-Frage den Kreml-Forderungen anschließt und die Ukraine vollends im Stich lässt, um den Krieg zu beenden. Das wäre für Putin sehr attraktiv. Xi könnte verlangen, dass die USA ihre Truppenpräsenz im Indopazifik weiter reduzieren. Trump könnte in Frage stellen, ob die Amerikaner bei einem kriegerischen Konflikt zwischen China und Taiwan militärisch eingreifen. Das würde den Chinesen gefallen. Solche Zusagen könnten in Shenzhen im Raum stehen.
Mit Simon Wolfgang Fuchs sprach Frauke Niemeyer
