„Ich bin stolz drauf“Ben-Gvir prahlt mit schlechten Haftbedingungen in Israel
Die Haftbedingungen in israelischen Gefängnissen sind hart. In einem Frauengefängnis klagt eine Palästinenserin, dass ihr selbst Grundbedürfnisse verwehrt werden. Der verantwortliche Sicherheitsminister Ben-Gvir zeigt sich bei einem Besuch zufrieden damit.
Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir hat in einem Video damit geprahlt, die Bedingungen für palästinensische Häftlinge verschlechtert zu haben. „Die Ferienlager in den Gefängnissen sind vorbei“, sagte Ben-Gvir in einer Aufnahme, die ihn beim Besuch einer Frauen-Haftanstalt zeigt. Der Minister reagierte darin auf die Beschwerde einer Insassin und verwies auf die Behandlung der israelischen Hamas-Geiseln im Gaza-Krieg.
In dem Video sagt die verschleierte Frau, deren Gesicht unkenntlich gemacht wurde, die Häftlinge hätten „extrem schlechte“ Bedingungen und „keinerlei Rechte“. Als Frauen hätten sie besondere Bedürfnisse. „Wir konnten uns seit drei Tagen nicht waschen und haben unsere Unterwäsche nicht gewechselt“, sagte die Frau und warnte vor Krankheiten. Ihrem Ehemann zufolge handelt es sich bei ihr um Jasmine S., die im Mai 2025 erneut festgenommen wurde, mehrere Monate nachdem sie im Rahmen eines Waffenruhe-Abkommens im Gazakrieg freigekommen war.
„Unsere Geiseln hatte kein Shampoo und nicht solche Bedingungen“, erwiderte Ben-Gvir. „Ich bin stolz darauf, dass wir die Bedingungen in den Gefängnissen für Terroristen auf das blanke Minimum beschränkt haben.“
Es ist nicht das erste Mal, dass Ben-Gvir mit menschenverachtenden Aussagen und Aktionen auffällt. Erst kürzlich löste er mit Äußerungen über die gezielte Tötung von Palästinensern im Gazastreifen international Empörung aus. Der Sicherheitsminister hatte gesagt, es gebe in dem Palästinensergebiet Menschen, die es nicht verdient hätten zu leben. Er forderte „jede Nacht gezielte Eliminierungen“ von 30 oder 40 Menschen in dem Palästinensergebiet. Im Frühjahr hatte er Videos veröffentlicht, auf denen Aktivisten einer Hilfsflotte für den Gazastreifen gefesselt und auf Knien zu sehen waren, während er selbst die israelische Flagge schwenkte. In Israel wird in zwei Monaten ein neues Parlament gewählt.
Tötungen in Gaza
Die israelische Armee führt im Gazastreifen weiterhin Angriffe auf Palästinenser durch, denen sie vorwirft, mutmaßlich am Hamas-Massaker beteiligt gewesen zu sein. Die „Times of Israel“ berichtete im vergangenen Monat, dass sich laut israelischen Angaben noch mehr als 2000 mutmaßliche Täter im Gazastreifen aufhalten. Insgesamt seien am Tag des Massakers etwa 5000 Terroristen nach Israel eingedrungen. Rund 2700 von ihnen seien bereits getötet worden, weitere 300 mutmaßliche Täter sind demnach in Israel inhaftiert. Bei den israelischen Luftangriffen werden aber auch immer wieder Unbeteiligte getötet.
Die islamistische Hamas und mit ihr verbündete Gruppen hatten bei ihrem Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 mehr als 250 Menschen in den Gazastreifen verschleppt. Viele von ihnen wurden getötet, andere wurden bis zu zwei Jahre lang von der Hamas festgehalten. Seitdem wurden nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörde im Gazastreifen mehr als 73.400 Palästinenser getötet, rund 1300 davon seit Beginn der sogenannten Waffenruhe.
