Was in anderen Ländern die Regel ist, reicht in Italien für einen Rekord: Seit knapp vier Jahren regiert Ministerpräsidentin Meloni ununterbrochen – länger als jeder Regierungschef vor ihr.
Als Giorgia Meloni am 22. Oktober 2022 die Treppen des Palazzo Chigi hinaufsteigt, geben ihr viele Kommentatoren kein volles Jahr. Gleichzeitig treibt ganz Europa die Frage um, wie sich die postfaschistischen Wurzeln ihrer Partei Fratelli d‘Italia auf die Regierungsarbeit auswirken würde.
Befürchtet wurde unter anderem ein Konfrontationskurs mit Brüssel, vielleicht sogar der Ausstieg aus dem Euro. Stattdessen trat Meloni von Beginn an überraschend moderat auf.
Kurz vor dem ersten EU-Gipfel ihrer Regierungszeit, im Dezember 2022, sagte sie: „Es ist kein Zufall, dass meine erste Auslandsreise als Ministerpräsidentin zu den EU-Institutionen geführt hat. Es war eine Entscheidung, die aus der Überzeugung kommt, dass Italien eine wichtige Rolle in der EU spielen kann: Im Sinne der EU, aber immer mit Blick auf die eigenen nationalen Interessen.“
Stabile Zustimmungswerte
Es ist dieser pragmatische, realpolitische Kurs, den Beobachter wie der römische Außenpolitik-Experte Riccardo Alcaro dafür verantwortlich machen, dass Meloni für italienische Verhältnisse bemerkenswert stabile Zustimmungswerte genießt.
Dieser Realismus habe ihr geholfen, auf internationaler Ebene glaubwürdig zu sein und sich einen Namen zu machen. „Und er war auch wichtig für ihren Erfolg, für die Zustimmung bei den eher gemäßigten Wählern, die erst nach ihrem Regierungsantritt für sie waren.“
Strategisches Taktieren
Doch das, was die einen Realpolitik nennen, sehen andere als gefährlichen Drahtseil-Akt. Meloni balanciert an mehreren Fronten gleichzeitig: Sei es innerhalb ihrer rechten Regierungskoalition, wo es regelmäßig zwischen der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini und der konservativen Forza Italia zu Konflikten kommt.
Oder im mittlerweile wackeligen Verhältnis zu den USA. Die italienische Fernsehjournalistin Alessandra Sardoni meint: „Meloni ist keine überzeugte Europäerin geworden, sie taktiert ständig zwischen Donald Trump und Europa. Zu Beginn dachte sie, das gute Verhältnis zum ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden und die Anerkennung aus den USA könnten das ersetzen, was ihr von den europäischen Regierungen verwehrt blieb – also setzte sie alles darauf. Dann verstand sie, dass sie die EU-Chefs doch braucht, und passte ihre Strategie an.“
Giorgia Meloni und Donald Trump hatten lange eine gute Beziehung, doch zuletzt gab es Streit über Papst Leo XIV., den Iran-Krieg – und ein Foto beim G7-Treffen.
40 Prozent aller neuen Gesetze per Eildekret
Sardoni nennt Meloni eine Opportunistin, die ihre Möglichkeiten für den Machterhalt nutze. Dafür spreche innenpolitisch auch die Tatsache, dass sie 40 Prozent aller neuen Gesetze per Eildekret am Kabinettstisch erlasse und damit faktisch die Opposition ausgehebelt habe.
Doch nicht alles sei für die Regierungschefin glatt gelaufen: In der Migrationspolitik habe sie große Rückschläge erlitten: Der Plan, Rückführungen per Schnellverfahren in Asylzentren in Albanien durchzuführen, sei zumindest vorerst nicht aufgegangen.
Auch bei der Justizreform, die sie per Referendum im März durchbringen wollte, scheiterte sie und musste eine Niederlage einräumen.
Neue Konkurrenz am rechten Rand
Solche Schlappen halten Meloni jedoch nicht davon ab, die Stabilität ihrer Regierung zu zelebrieren – unter anderem mit einer Feier in der süditalienischen Stadt Bari und einer 29-seitigen Bilanz-Broschüre, die den Titel trägt: „Die stabilste Regierung, das stärkste Italien. Vier Jahre Einsatz für die Nation.“
Italienischen Zeitungen zufolge ist die Zeremonie inoffiziell auch der Auftakt des Wahlkampfes für die Parlamentswahlen im kommenden Jahr. Ob Meloni da wieder so gut abschneidet wie 2022, ist offen. Denn am rechten Rand droht ihr neue Konkurrenz: Der Ex-General Roberto Vannacci mit seiner Partei Futuro Nazionale könnte genau jene Wähler ansprechen, denen Melonis Regierungskurs zu gemäßigt ist.
