Keine Hoffnungsträger in SichtDie SPD hat jetzt die Qual der knappen Auswahl
Wer soll künftig die SPD anführen, statt oder neben Lars Klingbeil? Einen Tag nach dem Abgang der Parteichefin Bärbel Bas macht ihr leerer Stuhl vor allem eines deutlich: Wie wenige drumherum tanzen.
Am Tag eins nach Bekanntgabe der Neuaufstellung der SPD-Spitze ist die Partei schon einen Schritt weitergekommen: Der mit Abstand und über Parteigrenzen hinweg populärste Sozialdemokrat will den Parteivorsitz nicht übernehmen. „Ich werde als Parteivorsitzender definitiv nicht antreten, weil ich mit meiner Aufgabe, die Sicherheit dieses Landes zu garantieren, wirklich ausgelastet bin, um das ein für alle Mal klar zu sagen“, erteilte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius allen Spekulationen „ein für alle Mal“ eine klare Absage.
Pistorius sprach sich stattdessen für Amtsinhaber Lars Klingbeil aus. Der mache seinen Job exzellent, weshalb der Niedersachse Pistorius eine erneute Kandidatur des Niedersachsen Klingbeil befürworte. Warum aber Bundesfinanzminister Klingbeil mit der Aufgabe, die Zahlungsfähigkeit des Landes zu garantieren, weniger ausgelastet sein sollte als Pistorius, blieb bei dessen Auftritt beim Bund der Arbeitgeber offen.
So lichtet sich das zuvor schon überschaubare Kandidatenfeld. Bleiben eigentlich nur noch drei weitere Namen: die beiden Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig und Anke Rehlinger sowie der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Immerhin: Heil, ebenfalls Niedersachse, hätte wohl richtig Lust auf den Job. Über Rehlinger und Schwesig lässt sich das nicht mit der gleichen Sicherheit sagen. Rehlinger hat im kommenden Jahr Landtagswahlen im Saarland und würde sich mit dem Job einen doppelten Nachteil aufbürden: Nicht nur müsste sie ständig aus dem fernen Saarbrücken umständlich zu SPD-Präsidiumssitzungen und Koalitionsausschüssen nach Berlin reisen. Sie könnte als Vorsitzende im Wahlkampf auch schlecht auf Distanz zur eigenen Partei gehen. Diese Distanz ist aber, von Dietmar Woidke bis Schwesig, so ziemlich der letzte Schlüssel für erfolgreiche SPD-Landtagswahlkämpfe.
Ziemlich alte Garde
Schwesig hat es als ausgesprochene Kritikerin der schwarz-roten Bundesregierung in diesem Herbst immerhin auf einen respektablen zweiten Platz bei der Landtagswal in MV geschafft, wo sie nun mit Grünen und Linken aussichtsreich an einer Regierungsbildung feilt. Während des Wahlkampfs hatte sie einen Wechsel nach Berlin stets ausgeschlossen, mit Klingbeil manche Debatte über ihre scharfe Kritik am Bund geführt und sich gründlich mit der CDU und deren Chef Friedrich Merz überworfen. Für die 52-Jährige spricht aber, dass sie im jüngsten Politiker-Ranking des RTL/ntv-Trendbarometers zusammen mit dem NRW-Kollegen Henrik Wüst auf Platz zwei hinter Pistorius steht.
Wie der Verteidigungsminister ist die Landesmutter aus dem Nordosten zu einer Projektionsfläche aller möglichen sozialdemokratischen Auferstehungsfantasien geworden. Das ist insofern erstaunlich, als alle Genannten dann doch ziemlich alte Garde sind. Schwesig wie Heil gehören seit bald zwei Jahrzehnten zur ersten Reihe der SPD, tragen mithin auch selbst Verantwortung für den beständigen Abwärtskurs ihrer Partei. Rehlinger wurde mit ihrem Wahlsieg im Saarland 2022 in den Kreis einflussreicher Sozialdemokraten katapultiert, als sie für ihre Partei sensationell die absolute Mehrheit holte. Das Ergebnis war aber auch maßgeblich dem damaligen Chaos bei der politischen Konkurrenz an der Saar geschuldet.
Das also ist der gesamte Fundus, aus dem die Partei nun schöpfen kann? Sieht so aus, ist aber deshalb irritierend, weil an der SPD-Basis seit Monaten für eine Ablösung von Bas und Klingbeil mobilisiert wurde – auch vom Parteinachwuchs, der bei den Jusos organisiert ist. Nun macht Bas‘ Rücktritt den Weg zur personellen Neuaufstellung an der Parteispitze frei und drei von vier gehandelten Kandidaten trugen schon zu Merkel-Zeiten Regierungsverantwortung in Bund und Ländern. Keiner der anderen vier SPD-Ministerpräsidenten drängt sich auch nur theoretisch auf, auch keiner vielen ehemaligen SPD-Länderchefs, ebenso wenig Fraktionschef Matthias Miersch, nicht SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf oder gar der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer. Das war zu Zeiten von Türmers Vor-Vorgänger Kevin Kühnert auch schon einmal anders, aber Kühnert hat längst das Weite gesucht.
In der Union drängt es viele nach oben
Groß ist das Klagen in Teilen der SPD, Klingbeil sei so dominant. Überschaubar war aber das Bemühen anderer, selbst in Verantwortung zu gehen und sich langfristig als Alternative aufzubauen. Bas‘ Abgang macht vor allem deutlich, wie nackt die SPD personell dasteht. Ein Bundesminister, der sich fast ausschließlich zu Verteidigungsthemen äußert, und eine Ministerpräsidentin, die von der Merz-Regierung so viel hält, wie der Rest des Landes, sind ihre mit Abstand beliebtesten Politiker. Bei aller strukturellen Schwäche der Union: Politische Beobachter können problemlos drei, vier Länderchefs aufzählen, die sich die Merz-Nachfolge in Amt und Partei vorstellen können. In der Unionsfraktion sind die aufstrebenden Jungpolitiker maßgebliche Akteure.
Bei der SPD dagegen? Nur die Qual der überschaubaren Wahl. Verteidiger der Bas-Klingbeil-Doppelspitze argumentierten in den vergangenen Wochen gerne, die Probleme der SPD ließen sich nicht durch simple Personal-Rochaden an ihrer Spitze lösen. Das ist vermutlich richtig. Doch die Probleme der Partei sind eben noch größer: Sie hat kaum bis gar kein Personal, das sich für so etwas wie einen Aufbruch aufdrängt.
