Kritik an ÖlblockadeKuba warnt bei Vereinten Nationen vor drohendem US-Militäreinsatz
Seit Monaten baut die US-Regierung eine Drohkulisse gegenüber Kuba auf. Bei der UN-Vollversammlung beklagt der kubanische Außenminister die „Androhung militärischer Gewalt“ und reagiert auf Schmähungen von Präsident Trump.
Kuba hat bei der UN-Generaldebatte die US-Politik gegenüber der Insel scharf verurteilt. Die US-Ölblockade gegen den sozialistischen Karibikstaat sowie der Druck, den Washington auf Unternehmen und Regierungen mit Beziehungen zu Kuba ausübe, hätten dramatische humanitäre Folgen für die Bevölkerung, sagte Außenminister Bruno Rodríguez in New York.
Auch „die Androhung militärischer Gewalt gegen Kuba besteht weiterhin, was einen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt“, sagte Rodríguez. Kuba sei stets zum Dialog mit Washington bereit. Die US-Regierung hat Kuba in den vergangenen Monaten mit einer Reihe von Sanktionen belegt. Dadurch haben sich die jahrelange Wirtschafts- und Energiekrise sowie die humanitäre Notlage in dem Karibikstaat mit 9,4 Millionen Einwohnern dramatisch verschärft. Der US-Sender CBS hatte zuvor über Vorbereitungen des US-Militärs auf einen möglichen Einsatz in der Region berichtet.
Infolge der verschärften US-Politik und der sukzessiven Druckmaßnahmen lägen mehr als 7000 Container unter anderem mit Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten in Häfen anderer Länder fest, ohne Kuba erreichen zu können, sagte Rodríguez. Darüber hatte die „New York Times“ berichtet. Ausländische Unternehmen würden zudem eingeschüchtert, damit sie gegen ihren Willen ihre Investitionen und Geschäfte in Kuba aufgäben, prangerte der kubanische Außenminister an.
Washington hat darauf hingewiesen, dass es einen wirtschaftlichen und politischen Richtungswechsel in Kuba sowie eine Distanzierung der kubanischen Regierung von Großmächten wie China und Russland erwartet – im Namen der nationalen Sicherheit der USA. In einem Bericht des US-Außenministeriums hieß es gar, dass der kleine Inselstaat einen „Zermürbungskrieg“ gegen den großen Nachbarn führe – mit dem Ziel, die Vereinigten Staaten zu erobern. US-Präsident Donald Trump drohte immer wieder mit einer Übernahme der nur rund 150 Kilometer von Florida entfernten Insel.
Anfang der Woche hatte Trump Kuba bei der UN-Vollversammlung als „gescheiterten Staat“ bezeichnet. Rodríguez entgegnete nun: „Wenn das der Fall wäre, warum mussten sie dann eine Treibstoff-Blockade verhängen?“
