Landtagswahl Sachsen-AnhaltBSW nimmt 5-Prozent-Hürde – Absolute Mehrheit für AfD nicht mehr möglich
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat jüngsten Hochrechnungen zufolge den Einzug in den neu gewählten Landtag von Sachsen-Anhalt geschafft. Das ZDF sah die Partei in seiner Hochrechnung vom Sonntagabend bei 5,0 Prozent, die ARD bei 5,1 Prozent. Damit hätte die Partei die Fünfprozenthürde übersprungen und wäre im Landtag vertreten. Damit ist eine absolute Mehrheit für die AfD nicht mehr möglich.
BSW-Chefin Amira Mohamed Ali hat zuvor angekündigt, dass sich ihre Partei beim Einzug in den Landtag für eine überparteiliche Regierung einsetzen werde. „Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir weder Herrn Siegmund noch Herrn Schulze zum Ministerpräsidenten wählen werden“, sagt sie in der ARD. Man werbe für einen dritten Weg, nämlich die Möglichkeit eines überparteilichen Ministerpräsidenten mit wechselnden Mehrheiten unter Einbindung des gesamten Landtags.
„Ich glaube, dass die Wahrscheinlichkeit für unser Modell an diesem Wahlabend deutlich gestiegen ist“, sagte sie zu der neuen ARD-Hochrechnung, nach der das BSW in den Landtag einzieht, in dem die AfD keine absolute Mehrheit haben dürfte.
