Mehr Charterflüge geplantInnenministerium weitet Abschiebungen nach Afghanistan aus
Bundesinnenminister Dobrindt will mehr Abschiebungen von straffällig gewordenen Migranten nach Afghanistan. Neben Charterflügen sollen auch Linienmaschinen eingesetzt werden. Menschenrechtler warnen vor einer diplomatischen Aufwertung der Taliban.
Die Bundesregierung weitet die Abschiebungen afghanischer Straftäter in ihre Heimat einem Medienbericht zufolge deutlich aus. Die „Bild am Sonntag“ berichtet, dass nach vertraulichen Verhandlungen auf technischer Arbeitsebene zwischen Vertretern des Bundesinnenministeriums und der afghanischen Taliban-Regierung die Zahl der Charterflüge nach Kabul hochgefahren werden werde. Demnach sollen künftig bis zu drei Charterflüge pro Monat möglich sein.
Neben den Charterflügen sollen auch Rückführungen über reguläre Linienflüge weiterhin jederzeit durchgeführt werden können, schreibt die Sonntagszeitung. Dem Bericht zufolge befinden sich derzeit noch mindestens einhundert abschiebebereite afghanische Straftäter in regulärer Haft oder in Abschiebehaft.
„Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan werden regelmäßig und verlässlich durchgeführt“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt der „Bild am Sonntag“. „Wer unseren Schutz missbraucht und hier schwere Straftaten begeht, muss seine Perspektive in seinem Heimatland suchen. Unsere Gesellschaft hat ein legitimes Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen.“ Das werde „konsequent durchgesetzt“.
Die Organisation Pro Asyl hatte im Mai die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan scharf kritisiert – insbesondere wegen der damit einhergehenden diplomatischen Aufwertung der radikalislamischen Taliban. „Für einen Abschiebedeal normalisiert Deutschland ein international geächtetes Regime, das Frauen völlig entrechtet und Oppositionelle systematisch verfolgt“, erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführerin Helen Rezene. Dies sei „menschenrechtlich verheerend“ und „außenpolitisch töricht“.
