„Missverständnisse ausgeräumt“Sondierungsgespräche in Berlin werden fortgesetzt
Am Dienstag werden die Sondierungsgespräche in Berlin von Grünen und SPD mit den Linken unterbrochen. Doch die Parteien finden offenbar wieder schnell zueinander. Eine gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus soll in einen etwaigen Koalitionsvertrag aufgenommen werden.
Linke, Grüne und SPD haben sich in der Hauptstadt darauf verständigt, ihre gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Das teilte die Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp mit. „Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt. Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt“, erklärte Eralp.
Die am Dienstagabend unterbrochenen Sondierungsgespräche sollen schon bald fortgesetzt werden: „Ab morgen treffen wir uns weiter mit Grünen und SPD, um über die zentralen Herausforderungen unserer wundervollen Stadt zu sprechen“, kündigte Eralp an.
„Die Spitzen aller drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung.“ Für die drei Parteien sei klar: „Die Vereinbarung wird Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrages, über den die Parteien am Ende entscheiden“, so die Linke-Politikerin.
„Zum Abschluss der Sondierungen mit Grünen und SPD entscheidet unser Parteitag, ob wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Grundlage werden das Sondierungspapier und die Berliner Vereinbarung sein, die wir in der vergangenen Woche getroffen haben.“ Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Steffen Krach in der RBB-„Abendschau“ über die Verständigung informiert.
Linke, Grüne und SPD hatten vergangene Woche vor Beginn der Sondierungen eine Vereinbarung geschlossen, wie sie im Falle einer Regierungszusammenarbeit mit antisemitischen Vorfällen in den Reihen der Linken umgehen wollen.
Darin sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss angedacht. Am Dienstag unterschrieben die Mitglieder der Linken-Fraktion geschlossen allerdings eine inhaltlich davon in Teilen abweichende Erklärung zu dem Thema. Grüne und SPD hatten die Sondierungsgespräche daraufhin unterbrochen.
