„Starke Persönlichkeit“Klingbeil: Alle in SPD sind froh über Schwesig
In der SPD brodelt es seit Monaten. Schlechte Umfragewerte setzen die Parteispitze unter Druck. Immer wieder wird Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig als Kandidatin für den Bundesvorsitz genannt. Klingbeil bemüht sich nun, die Personaldebatte zu beenden.
In der SPD ist die Kritik an den Parteichefs zuletzt immer lauter geworden. In der eigenen Basis gibt es den Wunsch nach einem Sonderparteitag zur Neuaufstellung der Parteispitze. Die Reformpläne der Koalition sind dort höchst unbeliebt. In Medienberichten wurde angesichts der vergleichsweise guten SPD-Umfragewerte in Mecklenburg-Vorpommern von 29 Prozent spekuliert, ob Ministerpräsidentin Schwesig, die schon einmal Parteivize war, auf den Bundesvorsitz wechseln könnte. Schwesig machte aber deutlich, auch nach der Landtagswahl am 20. September Ministerpräsidentin für fünf Jahre bleiben zu wollen. Auch Schwesig stellt sich bei einzelnen Plänen, etwa zur Frühverrentung, gegen die Bundesregierung.
Klingbeil seinerseits wandte sich gegen Personaldebatten. „Ich bin sehr gerne Parteivorsitzender. Und ich bin überzeugt: Die SPD ist immer dann stark, wenn sie sich auf die Probleme der Menschen in diesem Land konzentriert und sich nicht um sich selbst dreht“, sagte der SPD-Chef dem RND. Klingbeil bezeichnete Schwesig als „eine hervorragende Ministerpräsidentin“, mit der er gern zusammenarbeite. „Und alle in der SPD sind froh, dass wir so eine starke Persönlichkeit in unseren Reihen haben“, betonte der Parteichef.
Für vorbildhaft hält Klingbeil den Umgang von Schwesig mit der AfD. „Da muss man es machen wie Manuela Schwesig. Zuallererst die eigene Politik, mit der sie als Ministerpräsidentin ihr Bundesland stark macht, nach vorne stellen. Und dann knallhart sagen, was ein AfD-Programm für das Land bedeuten würde“, sagte Klingbeil.
Wenn eine Partei ans Ruder komme, die gegen den Mindestlohn, gegen Tarifbindung, gegen Frauenrechte und gegen gute Kinderbetreuung sei, dann sei das sicher keine Politik für die Arbeitnehmer, sagte Klingbeil mit Blick auf die AfD. Es sei eine Politik, die hart arbeitenden Menschen, die Familien und die Wirtschaft massiv schaden würde.
