„Stelle ihres Lebens verschafft“Trump bereut Nominierung der eigenen Supreme-Court-Richter
Das Oberste Gericht der USA ist mit so vielen konservativen Richtern besetzt wie lange nicht. Trotzdem ärgert sich Präsident Trump immer wieder über Entscheidungen des Supreme Court. Den selbst auserwählten Richtern wirft er nun indirekt Illoyalität vor.
US-Präsident Donald Trump bereut nach eigenen Angaben die Nominierung der von ihm ernannten Richterinnen und Richter am Obersten Gerichtshof. Eine entsprechende Frage bejahte Trump im Interview mit dem „Time“-Magazin. „Ich habe ihnen die Stelle ihres Lebens verschafft, und sie stimmen oft gegen mich.“ Auf die Frage, ob er von ihnen Loyalität erwarte, sagte Trump: „Ich schätze Loyalität, ja.“ Erst auf die erneute Nachfrage sagte er dann, von seinen Kandidaten keine Loyalität zu erwarten.
Trump hatte zuletzt mit immer schärferen Worten gegen die Richterinnen und Richter am Supreme Court gewettert. Mitte September hatte er ihnen unterstellt, sich von der radikalen Linken beeinflussen zu lassen. „Das sind nicht die Leute, die ich für eine Tätigkeit am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten befragt habe“, schrieb er damals.
In einigen wenigen großen Fällen – etwa Trumps Zölle – stimmte das Gericht zwar gegen die US-Regierung, Mitte September hatte es Trumps Pläne für eine eingeschränkte Briefwahl durchkreuzt. Tatsächlich gilt das oberste Gericht nach den Neubesetzungen durch Trump aber als so konservativ wie lange nicht.
Drei der neun Richterinnen und Richter wurden von ihm selbst ausgesucht: Neil Gorsuch, Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett. Sechs der neun wurden damit von republikanischen Präsidenten nominiert. Der Supreme Court weitete die Macht des Präsidenten in Trumps Amtszeit erheblich aus. Die Besetzung des obersten US-Gerichts ist zwar maßgeblich davon beeinflusst, ob ein Republikaner oder ein Demokrat im Weißen Haus sitzt. Die Richter sollen aber unabhängig von der Regierung agieren.
